Sommerinterview Georg Maier von der SPD im Portrait

In kaum einer anderen Partei klaffen Anspruch und Wirklich so weit auseinander wie bei der Thüringer SPD. Öffentlich reden die Genossinnen und Genossen immer wieder davon, die treibende Kraft in der rot-rot-grünen Landesregierung zu sein. Man sei "weiterhin eine Volkspartei", so Landeschef Georg Maier. Die Realität sieht anders aus. Auch unter Maier, dem 11. Nachwende-Landesvorsitzenden, kommen die Sozialdemokraten nicht aus dem Dauer-Tief. Jüngste Umfragen sehen sie am Rand der Einstelligkeit.

Georg Maier beim MDR THÜRINGEN-Sommerinterview 2021
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Es war beim Landesparteitag im Juni: Da musste sich Georg Maier outen. Mit der jüngeren Geschichte seiner Landespartei, das wurde offenbar, war der 54-jährige gebürtige Baden-Württemberger bis dato weniger gut vertraut, als das manche Delegierte möglicherweise erwartet hatten. Ausgerechnet als es darum ging, einen seiner Vorgänger im Amt des Landesvorsitzenden zu würdigen, verließen Maier die Parteigeschichtskenntnisse.

Bei der Verabschiedung von Christoph Matschie, der nach mehr als 20 Jahren im Bundestag und 13 Jahren im Landtag nicht mehr für ein Mandat kandidieren wird, entfuhr Maier, er habe gar nicht gewusst, dass Matschie 15 Jahre lang Landesvorsitzender der Thüringer SPD gewesen sei. Minuten später räumte er dann ein, sich in der Zwischenzeit "den Lebenslauf gerade noch mal geben lassen" zu haben. Maier las dann, merklich unvorbereitet, einige Stationen aus der Vita seines Vorgängers ab.

Hörbare Irritationen bei SPD-Genossen

Zu diesem Zeitpunkt war die Verwunderung über Maier, der seit September 2020 die Thüringer SPD anführt, ohnehin bereits groß. Grund dafür war die vorangegangene Rede des Innenministers. In der hatte Maier nur anfangs über das gesprochen, worüber er eigentlich sprechen sollte: die Thüringer SPD-Kandidaten für die Bundestagswahl. Im Mittelpunkt stand dann aber: er selber. Wörtlich hob der Mann, der erst seit 2014 SPD-Mitglied ist, hervor, es "prima" zu finden, sich "bundesweit einen Namen im Kampf gegen Rechtsextremismus gemacht" zu haben. Was folgte, waren hörbare Irritationen bei den Delegierten in der Halle.

Dass es in Thüringen keine vorgezogene Neuwahl gibt, entbindet Maier zumindest von einem seiner insgesamt drei Ämter, die er im Laufe des ersten Halbjahres 2021 innehatte. Der Innenminister und Landesparteivorsitzende sollte auch Spitzenkandidat der Thüringer SPD für die Landtagswahl sein. Nun aber steht lediglich die Bundestagswahl an, die jedoch abermals zu einer Schicksalswahl für die Thüringer Genossen werden könnte. Bewahrheiten sich die Umfragen, drohen nämlich erstmals nur zwei Thüringer SPD-Politiker in den neuen Bundestag einzuziehen.

Carsten Schneider aus Erfurt und Elisabeth Kaiser aus Gera stehen auf Platz eins und zwei der Landesliste. Für diese beiden wird es vermutlich reichen. Der ehemalige Biathlet Frank Ullrich auf Platz drei dagegen wird seinen Wahlkreis gegen den ehemaligen Verfassungsschutzchef, den für die CDU antretenden Hans-Georg Maaßen, vermutlich direkt gewinnen müssen, wenn es für ihn ebenfalls zum Einzug in den Bundestag reichen soll. Gelingt es ihm nicht, schwindet der Thüringer Einfluss auf Bundesebene erneut.

Als Innenminister liefert Maier

Was Maier bleibt, sind der Blick auf Thüringen und mehr eigenes Profil, um die SPD im Freistaat wieder auf einen erfolgreicheren Kurs zu bringen. Punkten kann der 54-Jährige vor allem durch seine Omnipräsenz als Innenminister. Maier fordert und liefert: Risiko-Atlas zu Rassismus, Verbot von Reichskriegsflaggen, Strafen für Reichsbürger-Aktionen, Aufstockung von Planstellen bei der Polizei. Dass Maier in der Rolle des Innenministers aufgeht, ist offensichtlich.

Den Versuch, klassische sozialdemokratische Inhalte zu besetzen, untermalt er mit Aussagen wie "Wir haben die Schwachen im Blick". Die dazu gehörigen Stichworte sind zwar typische SPD-Agenda, jedoch häufig nicht allein auf Landesebene zu lösen. Die Tarifbindung müsse hoch und Familien müssten stärker in den Blick genommen werden, so Maier. Aber SPD-Alleinstellungsmerkmale: Fehlanzeige.

Denn die Themen, die Thüringens oberster Genosse künftig stärker besetzen will, haben außer der SPD nahezu alle anderen Parteien auch als Zukunftsthemen ausgemacht. Daseinsfürsorge, Infrastruktur, Bildung und Gesundheit: Mit Forderungen nach Verbesserungen auf diesem Gebiet wird sich die Thüringer SPD von den anderen nicht absetzen.

Suche nach dem eigenen politischen Profil

Zumal die Konkurrenz groß ist. Vielleicht auch, weil der vielleicht beste Sozialdemokrat im Land eben Linke-Mitglied und Ministerpräsident ist. Was die SPD-Granden Dietmar Woidke und Manuela Schwesig in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sind, ist Linken-Aushängeschild Bodo Ramelow in Thüringen. Ein Über-Landesvater mit Amtsbonus und Zugkraft.

Daran droht sich auch Georg Maier als neuer Lenker der Thüringer SPD die Zähne auszubeißen. Es sei denn, die Genossen nutzen die Gunst der abgesagten Neuwahl-Stunde und schärfen ihr eigenes Profil. Begonnen damit hat die Landtagsfraktion bereits. Als es darum ging, die Unterschriften unter dem Antrag auf Auflösung des Landtags zurückzuziehen, blieben die SPD-Abgeordneten bei ihrer Ursprungshaltung. Sie seien für Auflösung und Neuwahl und zogen ihre Unterschriften, anders als Grüne und Linke, nicht zurück.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 10. August 2021 | 19:00 Uhr

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