Nahverkehr Thüringer Grüne schlagen Sozialticket für Busse und Bahnen vor
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16. September 2022, 10:43 Uhr
Menschen mit geringem Einkommen in Thüringen soll es ermöglicht werden, Busse und Bahnen einfach und kostengünstig zu nutzen. Deshalb haben die Grünen ein Sozialticket vorgeschlagen. Das Geld dafür soll aus dem Landeshaushalt kommen.
Um Menschen mit geringem Einkommen wieder eine möglichst einfache und kostengünstige Nutzung von Bussen und Bahnen zu ermöglichen, schlagen die Thüringer Grünen ein landesweites Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr vor.
Sozialfahrschein als Ergänzung für das Nahverkehrsticket des Bundes
Ein solcher Fahrschein solle das von der Bundesregierung geplante Nahverkehrsticket ergänzen, sagten die Landesvorsitzenden der Grünen, Ann-Sophie Bohm und Bernhard Stengele. Es solle sicherstellen, dass auch Menschen mit nur wenig Geld wie beim inzwischen ausgelaufenen 9-Euro-Ticket Zugang zum öffentlichen Nahverkehr hätten. Ziel der Ampel-Koalition in Berlin ist ein Ticket mit einem monatlichen Preis zwischen 49 und 69 Euro.
Geld soll aus dem Thüringer Landeshaushalt kommen
Ob das von den Grünen vorgeschlagene Ticket für die Berechtigten gänzlich kostenlos oder nur deutlich vergünstigt sein solle, müsse noch diskutieren werden, sagte Bohm. Das Geld zur Finanzierung müsse aus dem Landeshaushalt kommen. Mit welchen Kosten zu rechnen sei, konnten die Grünen nicht sagen. Das hänge auch davon ab, wie dieses Ticket gestaltet werde, sagte Stengele.
Von Juni bis August konnten Verbraucher für jeweils 9 Euro bundesweit den Nah- und Regionalverkehr nutzen. Ende August hieß es aus dem Thüringer Verkehrsministerium, dass das 9-Euro-Ticket nicht fortgesetzt werde. Das sei zwar wünschenswert, doch es fehlten die finanziellen Mittel. Der Freistaat habe im laufenden Jahr 400 Millionen Euro und im kommenden Jahr 408,5 Millionen für den Nahverkehr zu Verfügung. Ohne mehr Geld vom Bund seien weder der Ausbau der Verbindungen noch ein preiswertes Ticket finanzierbar.
Rot-Rot-Grün will Corona-Sondervermögen erweitern
Als schnelle Hilfe für Bürger und die Wirtschaft in der Energiekrise plant die rot-rot-grüne Regierungskoalition, einen zweistelligen Millionenbeitrag zur Verfügung zu stellen. Ein Weg, um dies möglichst schnell zu erreichen, könne sein, das bestehende Corona-Sondervermögen zu erweitern. In dem Fonds seien derzeit noch etwa 90 Millionen Euro, davon könnten 60 Millionen Euro eingesetzt werden. Entsprechende Entwürfe und Anträge wollen die Fraktionen von SPD, Grünen und Linker in der kommenden Woche dem Landtag vorlegen.
Ein 29-Euro-Ticket von Oktober bis Dezember für Berlin
Für den Haushalt 2023 plant die Landesregierung fast 13 Milliarden Euro ein - 900 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Die Regierungsfraktionen rechnen mit schwierigen Verhandlungen. Für die Verabschiedung benötigt die rot-rot-grüne Minderheitsregierung wieder Stimmen aus der Opposition.
In Berlin wird es von Oktober bis Dezember ein 29-Euro-Ticket geben, das im Tarifbereich AB gilt. Damit soll die Zeit überbrückt werden, bis eine bundesweit geltende Nachfolgeregelung für das 9-Euro-Ticket steht.
MDR (dpa/co)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 31. August 2022 | 05:00 Uhr
O.B. am 17.09.2022
Peter.., es muss ein Grenze geben. Macht man diese Grenze bei 1500€ regt sich der mit 1505€ auf. Macht man sie bei 3000€ ,,, usw. Also das mit dem unheilbar hab ich auch aber meine Krankheit lässt mich halt nichts mehr konstant arbeiten. Rente sagt EMR gibt es nicht weil man könnte noch karten im Kino durchreißen. Das es diesen Job nicht gibt ist egal. Man könnte und damit ist man fertig mit einem. Dann heisst es jc und mit dem Leben was man bekommt. Klar könnte ich keine RV oder KV, ÖRR Beiträge bezahlen aber das wird ja vom Staat schon garnicht ins Existenzminimum eingerechnet also woher sollte man es dann nehmen? Das es Geringverdiener teils sogar schlechter geht bedenkt man Fahrtkosten ÖRR und Heizung ist nichts neues aber da muss man oben nach Fehlern im System suchen und nicht bei denen die EXISTENZMINIMUM bekommen. Ich bin auch für eine mindestrente die über Hartz liegt aber offenbar will man das nicht finanzieren. Das Arbeit sich nicht lohnt ist nicht die Schuld von Hartz.
O.B. am 17.09.2022
Altmeister, ich bin wahrlich kein Freund der grünen aber hier muss ich sie mal in Schutz nehmen. Was hat diese randpartei damit zu tun das Renten so klein sind und die Leute sich die Bahn nicht leisten können? Die energiewende ist ein Problem das ist wohl war aber das ist nicht der Grund für Geringverdiener, schmale Renten oder kleingerechnete Leistungen. Dazu kommt das es alle anderen Parteien mittragen. Man brauch bloß an das kleine schwedische Mädchen denken. Zu Hause verlacht hat sie bei uns ein Jahr die Medien beherrscht. Alle genießen die Vorteile eines Sozialstaates bis es darum geht etwas einzuzahlen was nicht unmittelbar Geld bringt. Meint man die KV Beiträge decken einen 14 tägigen Aufenthalt im Krankenhaus mit anschließender Reha und lebenslangen Medikamenten? Oder RV Beträge würden 30 Jahre Rente ausgleichen!? Kommt man unvorhergesehen in Bedrängnis wird man durch Hartz aufgefangen aber folgende Leistung hat man nie eingezahlt. Man selber hält sich offenbar für unverwundbar
Jan Will am 16.09.2022
Meine Beobachtung ist, dass die Bürokratie jeweils aufgebläht wird und jeweils einen Großteil jeden Programms verschlingt.
Und ja, von mir aus kann auch der Pensionär Straba fahren.