Finanzpolitik Steuerschätzung: Ausfälle für Thüringer Kommunen geringer als befürchtet

Unterm Strich bleibt ein großes Minus für Thüringer Kreise, Städte und Gemeinden. Laut aktueller Schätzung könnte der Einbruch von Steuereinnahmen für Kommunen aber glimpflicher ausgehen als bislang erwartet.

Heike Taubert
Thüringens Finanzministerin Heike Taubert Bildrechte: dpa

Die Steuerausfälle bei den Thüringer Kommunen fallen offenbar geringer aus als befürchtet. Das geht aus Details zur November-Steuerschätzung hervor, die Finanzministerin Heike Taubert (SPD) am Dienstag vorgestellt hat. Im Vergleich zur September-Steuerschätzung können die Kommunen demnach für dieses Jahr mit 40 Millionen Euro Mehreinnahmen rechnen, für 2021 mit 17 Millionen Euro. "Auch die Kommunen profitieren davon, genauso wie wir und der Bund, dass wir im Wirtschaftswachstum einen nicht so starken Einbruch hatten", sagte Taubert in Erfurt.

Großes Steuer-Minus für Kommunen

Unter dem Strich bleibt jedoch ein großes Minus für die Kreise, Städte und Gemeinden. Der Grund dafür ist, dass ihnen wegen der Pandemie viele Einnahmen aus einer ihrer Hauptquellen, der Gewerbesteuer, weggebrochen sind. Am Wochenende war bereits bekannt geworden, dass auch beim Land der Rückgang der Steuereinahmen weniger drastisch ausfällt als zunächst angenommen. Taubert zufolge liegen die prognostizierten Steuereinnahmen 263 Millionen Euro höher als im aktuellen Nachtragshaushalt für dieses Jahr veranschlagt.

Kredit von 728 Millionen Euro in Thüringen

Demnach rechnet das Finanzministerium für das laufende Jahr mit einem Kreditbedarf von 728 Millionen Euro. Das sind 124 Millionen Euro weniger als bei der vergangenen Steuerschätzung vor zwei Monaten. Bei der Aufstellung des Corona-Nachtragshaushalts hatte das Land noch mit einer Milliarde Euro gerechnet.

Quelle: MDR THÜRINGEN/sar, dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 17. November 2020 | 16:00 Uhr

1 Kommentar

Ritter Runkel vor 29 Wochen

Was noch dazu kommt, ist, dass generell die Entscheidungsträger und forschenden Wissenschaftler von den negativen Konsequenzen diverser Maßnahmen nicht betroffen sind, quasi nur den Nutzen des Gesundheitsschutzes haben. Das macht die Pandemie und den Ausgleich der Interessen besonders schwierig, weil eben sowohl Nutzen als auch Kosten der Schutzmaßnahmen sehr unterschiedlich verteilt sind.

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