Vorwürfe Bleibt der Bürgermeister? Abwahlverfahren im Stadtrat Hildburghausen diskutiert
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24. November 2022, 08:49 Uhr
Der Stadtrat von Hildburghausen hat am Mittwochabend über ein Abwahlverfahren von Bürgermeister Tilo Kummer (Linke) gestritten. Ihm wird schlechte Amtsführung vorgeworfen. Sollte es wirklich zu einem Beschluss und einer Abwahl kommen, wäre es nicht das erste Mal in Hildburghausen.
Der Stadtrat von Hildburghausen hat auf seiner Sitzung am Mittwochabend über ein Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Tilo Kummer (Linke) diskutiert. Die Debatte wurde emotional und sehr kontrovers geführt worden. Stadträte aller Fraktionen mit Ausnahme der Linkspartei sprachen sich für ein Abwahlverfahren aus.
Vorwurf der schlechten Amtsführung
Sie werfen Kummer eine schlechte Amtsführung vor. So sollen unter anderem Missstände in Kindergärten auf sein Konto gehen. Immer mehr Bürger wendeten sich an die Stadträte, weil sie mit der Arbeit des Bürgermeisters unzufrieden sind. Der Bürgermeister selbst durfte sich nicht an der Diskussion beteiligen.
Beschluss gegen Kummer im Dezember?
Ein Beschluss wurde am Mittwochabend nicht gefasst. Die Thüringer Kommunalordnung sieht eine Frist von mindestens 14 Tagen zwischen Diskussion und Beschluss vor. Voraussichtlich am 15. Dezember kommt das Thema erneut auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung.
Um einen entsprechenden Beschluss zu fassen, ist eine Zweidrittelmehrheit nötig. Dann müssten mindestens 17 von 25 Stadträten zustimmen. Danach können die Einwohner von Hildburghausen darüber entscheiden, ob Kummer im Amt bleibt oder nicht. Für eine Abwahl müsste mindestens ein Drittel der rund 9.000 Einwohner Hildburghausens dafür stimmen.
Vor 27 Jahren schon einmal Bürgermeister-Abwahl in Hildburghausen
Sollte es dazu kommen, wäre es in Hildburghausen nicht die erste Abwahl eines Bürgermeisters: Im November 1995 wurde der damalige Bürgermeister Franz Kipper (CDU) mit einem deutlichen Ergebnis seines Amtes enthoben.
MDR (bee/dst)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 24. November 2022 | 09:30 Uhr
knarf am 24.11.2022
Interessant wären schon Argumente zu erfahren was er falsch macht außer dem Kindergarten.Die Menschen müssen doch wahrheitsgemäß über all seine eventuellen Verfehlungen informiert werden um sich eine Meinung zu bilden.Und wenn dann gegen ihn gestimmt wird muss er den Stuhl eben räumen!Parteipolitische Floskeln als Begründung wären kontraproduktiv!
Burgfalke am 24.11.2022
Aktuell müßten andere Personen in Berlin ihren Hut nehmen, den diese richten wesentlich mehr Schaden an, in dem sie ihren Amtseid mißachen/ brechen.
Das ist aktuell u. das was in der Vergangenheit falsch gelaufen ist, hilft heute uns nicht weiter.
Beim Bürgermeister gibt es den Vorwurf der "schlechten Amtsführung". Ist das am Ende nur parteipolitisch begründet o. will man ihn einfach nur loswerden?
"Besserwisser" gibt es bekanntlich immer.
Ilse am 24.11.2022
Vorwurf der schlechten Amtsführung -Bei Leuten wie Merkel/Steinmeier/Gabriel/Scholz, wo 16J, mehr oder weniger, vergammelt wurden, war das nie ein Thema.