Hildburghausen Bürger sollen über Zukunft von Bürgermeister Kummer entscheiden

16. Dezember 2022, 06:48 Uhr

von MDR THÜRINGEN

Der Bürgermeister von Hildburghausen, Tilo Kummer, muss sich einem Abwahlverfahren stellen. Das hat der Stadtrat am Donnerstagabend beschlossen. Ob Kummer (Linke) im Amt bleibt oder nicht, entscheiden jetzt die Einwohner in einem Bürgerentscheid.

Tilo Kummer ist seit März 2020 Bürgermeister von Hildburghausen. Bildrechte: IMAGO / Bild13

17 Stadträte stimmten für das Verfahren - damit ist die nötige Zweidrittelmehrheit erreicht. Zuvor war unklar gewesen, ob auch die drei Fraktionsmitglieder der SPD dem Beschluss folgen. Letztlich votierten Stadträte aller Fraktionen außer der Linken für die Einleitung des Abwahlverfahrens.

Bürgerentscheid in Hildburghausen

Abgewählt ist Kummer damit noch nicht. Die etwa 9.500 Wahlberechtigten in Hildburghausen sind im kommenden Jahr zu einem Bürgerentscheid aufgerufen. Der Termin ist noch unklar. Um Kummer abzuwählen, müsste dann mindestens ein Drittel der Bürger dafür stimmen.

Kummer steht vor allem wegen seines Führungsstils in der Kritik. Auch Probleme in den städtischen Kindergärten oder bei der Feuerwehr werden ihm angelastet. Bürger hatten 1.000 Unterschriften gesammelt und Kummer zum Rücktritt aufgerufen. Rechtliche Verstöße oder Amtsvergehen werden ihm nicht vorgeworfen.

Innenminister Maier kritisiert SPD-Stadträte

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) missbilligte das Vorgehen der SPD-Stadträte in Hildburghausen. Wer zusammen mit der AfD und Rechtsextremen einen Abwahlantrag gegen einen demokratisch gewählten Bürgermeister unterstütze, müsse sich die Frage gefallen lassen, ob das mit den Grundwerten der Partei vereinbar sei.

Maier und der SPD-Landesvorstand vertreten die Auffassung, dass die Probleme in der Zusammenarbeit zwischen Bürgermeister Kummer und Stadtrat keinesfalls einen solchen Schritt rechtfertigten.

MDR (bee/mm)