Gefängnis
Weniger als sechs Quadratmeter Raumanteil pro Häftling gelten als menschenunwürdig. (Symbolfoto) Bildrechte: Colourbox

JVA Untermaßfeld Häftlingsklage stattgegeben: Zu kleine Zelle ist rechtswidrig

17. März 2023, 15:31 Uhr

Ein Haftraum für sechs Gefangene in der JVA Untermaßfeld ist laut Gerichtsurteil zu klein. Das Landgericht Meiningen gab damit der Klage eines Häftlings statt.

Ein Haftraum für sechs Gefangene ist laut einem Urteil in Thüringen unter bestimmten Voraussetzungen zu klein. Das Landgericht Meiningen gab mit einem am Freitag veröffentlichten Urteil der Klage eines Häftlings der Justizvollzugsanstalt (JVA) Untermaßfeld statt. Die Belegung eines Haftraums mit fünf oder sechs Gefangenen im geschlossenen Vollzug, wo auf jeden Insassen weniger als sechs Quadratmeter entfielen, verstoße gegen die Menschenwürde.

Das Eingangstor zur JVA Untermaßfeld.
Ein Häftling der JVA Untermaßfeld hatte wegen der Größe seines Haftraums geklagt. Bildrechte: MDR/Robin Hartmann

Zelle zu klein: Weniger als sechs Quadratmeter pro Häftling

In der betreffenden Zelle in der JVA Untermaßfeld kam auf jeden der sechs Gefangenen ein Anteil von lediglich 5,33 Quadratmetern. Die Art und Weise der Unterbringung des Klägers, der vier Monate in dem Haftraum verbrachte, sei rechtswidrig, entschied das Gericht.

Der Staat sei nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verpflichtet, den Strafvollzug menschenwürdig auszugestalten und das Existenzminimum zu gewähren, das ein menschenwürdiges Dasein überhaupt erst ausmache. Das Thüringer Oberlandesgericht hatte eine von der Justizvollzugsanstalt gegen die Entscheidung eingelegte Rechtsbeschwerde im Februar verworfen.

Gemeinsame Unterbringung nur bis 2024 erlaubt

Nach dem Thüringer Justizvollzugsgesetzbuch werden die Gefangenen während der Einschlusszeiten in ihren Hafträumen einzeln untergebracht. Eine gemeinsame Unterbringung ist bei Zustimmung der Gefangenen möglich. In Anstalten, die vor der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 errichtet - wenn auch nicht fertig gebaut - wurden, ist eine gemeinsame Unterbringung zudem möglich, solange die räumlichen Verhältnisse dies erfordern. Eine Unterbringung von mehr als zwei Häftlingen ist aber nur noch bis Ende 2024 zulässig.

MDR (fra)/afp

Mehr aus der Region Suhl - Schmalkalden - Meiningen

Mehr aus Thüringen

Vier Schülerinnen schauen sich ein Experiment an 1 min
Bildrechte: Mitteldeutscher Rundfunk
1 min 17.07.2024 | 20:38 Uhr

In Jena sind 36 Schülerinnen und Schüler aus der rumänischen Partnerstadt Lugoj eingetroffen. Der Partnerschaftsverein Jena-Lugoj hat für sie ein Programm für zwei erlebnisreiche Ferienwochen in und um Jena organisiert.

Mi 17.07.2024 19:21Uhr 00:31 min

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/jena/video-lugoj-jugendliche-partnerstadt-ferienprogramm-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video
Menschen posieren für ein Gruppenfoto 1 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
1 min 17.07.2024 | 20:35 Uhr

Die Sportlerinnen Nele Wismer, Doreen Vennekamp und Nadine Messerschmidt sowie Michelle Kroppen werden an den Olympischen Spielen in Paris teilnehmen. Am Dienstag wurden sie vom Suhler Schießsportzentrum verabschiedet.

Mi 17.07.2024 19:12Uhr 00:27 min

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/suhl/video-olympia-paris-schiesssportzentrum-verabschiedung-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video