Migration Flüchtlingsforum in Suhl kurzfristig abgesagt - Gipfel für März geplant
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Ein für kommenden Montag in Suhl geplantes Flüchtlingsforum findet nicht statt. Über die Gründe der Absage gibt es Irritationen. Noch für März planen Landesregierung und Kommunen einen gemeinsamen Flüchtlingsgipfel.
Ein für kommenden Montag in Suhl geplantes Flüchtlingsforum ist abgesagt worden. Über die Gründe gibt es Irritationen. Von der Stadt Suhl hieß es am Donnerstag, Innenminister Georg Maier (SPD) und Migrationsministerin Doreen Denstädt (Grüne) hätten kurzfristig abgesagt.
Ein Sprecher des Innenministers widersprach auf Nachfrage von MDR THÜRINGEN dieser Aussage. Maier habe für das Treffen keine Zusage gegeben und könne daher auch nicht absagen. Aus Suhl hieß es dagegen, der Minister habe durchaus eine mündliche Zusage gegeben, diese aber wieder zurückgezogen. Migrationsministerin Doreen Denstädt hat nach Angaben eines Stadtsprechers erst nicht reagiert und dann abgesagt.
Oberbürgermeister kündigt erneute Einladung an
Der Suhler Oberbürgermeister André Knapp (CDU) sagte, er bedauere das kurzfristige Absetzen des Forums sehr. Landräte, Oberbürgermeister, Bürgermeister und VG-Vorsitzende aus dem ganzen Land hätten ihr Kommen zugesagt. Das sei ein deutliches Zeichen dafür, dass ein solches Forum und ein entsprechender Austausch "enorm wichtig" sind, so Knapp. Ohne Vertreter der Landesregierung müsse man aber befürchten, dass die Erwartungen nicht erfüllt werden könnten.
Gemeinsamer Flüchtlingsgipfel in Planung
Wie am Freitag bekannt wurde, planen Thüringens Kommunen und die Landesregierung einen gemeinsamen Flüchtlingsgipfel. Der Präsident des Gemeinde- und Städtebundes, Michael Brychcy (CDU), sagte MDR THÜRINGEN nach einem Treffen der Oberbürgermeister, der Gipfel werde zusammen mit dem Landkreistag veranstaltet. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) habe seine Teilnahme zugesagt.
Laut Brychcy sind mehrere Termine im Gespräch, unter anderem der 30. März. Wichtig sei, dass das Treffen auf jeden Fall noch im März stattfinde, sonst laufe bei diesem Problem die Zeit davon. Ramelow sagte MDR THÜRINGEN, die Kommunen hätten ihn zu dem Flüchtlingsgipfel eingeladen. Er freue sich über das Angebot und nehme es auch mit in die Landesregierung.
MDR (cfr)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 23. Februar 2023 | 21:30 Uhr
Freies Moria vor 31 Wochen
Von der neuen Migrationsministerin hätte ich mir mehr Initiative erwartet. Sie ist, schon aufgrund ihrer Berufs- und Lebenserfahrung, mit solchen Problemen langjährig bekannt und sollte daher auch schnell erste Schritte zur Lösung einleiten können.
Zu sehen: Erstmal nichts.
Lyn vor 31 Wochen
Und wenn man nicht mehr weiter weiß so gründ man einen Arbeitskreis.
Dabei ist vollkommen schnuppe wie man den bezeichnet.
Und bei dem wird genau so viel rauskommen wie bei dem Flüchtlingsgipfel, nämlich gar nichts.
Aus dem einfachen Grund, weil die wirklich Verantwortlichen für das grenzenlose Desaster gar kein Interesse an einer nachhaltigen Lösung haben.
Ralf G vor 31 Wochen
Den Landräten und Bürgermeistern scheint das Flüchtlings-Thema auf den Nägeln zu brennen. Den zuständigen Ministern anscheinend nicht.
Mein Vorschlag wäre, den Titel der Einladung zu ergänzen: Flüchtlingsgipfel - Kampf gegen Rechts. Und alle würden kommen.