1.500 Unterschriften Petition zur Flüchtlingsunterkunft Suhl: Geforderte Schließung Thema im Landtag

Der Petitionsausschuss im Thüringer Landtag wird sich mit der Petition zur Suhler Flüchtlingsunterkunft beschäftigen, da die Mindestzahl von 1.500 Unterschriften erreicht wurde. Der Suhler Oberbürgermeister hatte die Petition, in der die Schließung der Unterkunft gefordert wird, eingereicht.

Erstaufnahmeeinrichtung 3 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

MDR THÜRINGEN JOURNAL Mi 23.06.2021 19:00Uhr 02:31 min

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video

Der Thüringer Landtag wird sich mit der Petition zur Suhler Flüchtlingsunterkunft beschäftigen. Am Montagvormittag hat die Petition die dafür notwendige Mindestzahl von 1.500 digitalen Unterschriften erreicht. Erst vor einer Woche wurde die Abstimmung im Internet gestartet.

Suhler Bürgermeister reichte Petition ein

Eingereicht hatte das Papier der Suhler Oberbürgermeister André Knapp (CDU). Darin wird die Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge auf dem Friedberg gefordert. Seit Jahren gibt es immer wieder Probleme mit Bewohnern, die Straftaten in der Stadt verüben. Um darauf aufmerksam zu machen, hatte Knapp die Petition eingereicht.

André Knapp, Oberbürgermeister in Suhl
Der Suhler Oberbürgermeister André Knapp. (Archivbild) Bildrechte: MDR/André Knapp

Ausschuss kann Schließung der Einrichtung empfehlen

Das Papier kann noch bis Anfang August unterzeichnet werden. Danach muss sich der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages damit beschäftigen. Der Ausschuss könnte der Landesregierung dann unter anderem empfehlen, die Erstaufnahmeeinrichtung zu schließen. Der Ausschuss kann jedoch nur eine Empfehlung aussprechen, da er nach der Verfassung kein entsprechendes Recht besitzt, die Entscheidung selbst zu treffen.

Mehr Nachrichten zur Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl

Quelle: MDR THÜRINGEN/fno

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 28. Juni 2021 | 11:30 Uhr

Mehr aus der Region Suhl - Schmalkalden - Meiningen

Mehr aus Thüringen

Klaus Bartholomé 1 min
Bildrechte: MDR THÜRINGEN

Die Friedrich-Schiller-Universität Jena hat ihren langjährigen Kanzler Klaus Bartholomé feierlich in den Ruhestand verabschiedet.

21.09.2021 | 21:23 Uhr

MDR THÜRINGEN Di 21.09.2021 19:30Uhr 00:27 min

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/jena/video-556380.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video