Südthüringen Fusionspläne: Drei Landkreise sprechen mit Suhl - Regierung sagt finanzielle Hilfe zu

Die Stadt Suhl wagt einen neuen Anlauf für eine Fusion mit einem Nachbarkreis. Nachdem die Gespräche mit Schmalkalden-Meiningen vor gut zwei Jahren auf den letzten Metern gescheitert waren, gehen Kommunalpolitiker der Stadt und des Umlandes wieder aufeinander zu.

Der Marktplatz in Suhl.
Der Marktplatz in Suhl. Bildrechte: MDR/Martin Moll

Nach eigenen Angaben hat sich Suhls Oberbürgermeister André Knapp (CDU) mit Vertretern von drei Nachbarkreisen zu Gesprächen verabredet: Schmalkalden-Meinungen, Ilm-Kreis und Hildburghausen.

Suhler Stadträte haben einen "Kriterienkatalog“ verabschiedet

Auf ihrer Sitzung vergangene Woche haben die Stadträte in Suhl ein Beschlusspapier mit Bedingungen für eine Einkreisung verabschiedet. Es enthält Forderungen an die möglichen Verhandlungspartner und die Landesregierung. Darin heißt es, Suhl sei nicht dazu bereit, in Folge einer Fusion alle Aufgaben an den Kreis zu übertragen.

Neben dem Rechnungsprüfungsamt sollen auch der Denkmalschutz, die Gewerbebehörde, die Bauaufsicht sowie die Straßenverkehrsbehörde weiter in eigener Hand bleiben. Zudem wolle die Stadt auch weiterhin als Träger der Schulen auftreten. Bei der Übertragung aller anderen Aufgaben an einen Landkreis rechnet die Stadt mit einem jährlichen Ersparnis von 1,5 bis 3,5 Millionen Euro.

Forderung an das Land: 1,5 Millionen Euro jährlich

Die Stadt hatte im Tausch gegen ihre Eigenständigkeit vom Land 1,5 Millionen Euro pro Jahr gefordert. Andernfalls habe die Fusion aus Sicht des Stadtrates keinen Nutzen. Die Stadt müsse die Chance bekommen, sich zu entwickeln.

Suhls Oberbürgermeister Knapp sagte am Dienstag, die Stadt sei nicht überschuldet, wenn das Land die Kommunen finanziell ordentlich ausstatten würde. Seit Jahren sei der kommunale Finanzausgleich nicht ausreichend. Auch eine Einkreisung alleine würde seiner Ansicht nach die finanziellen Probleme nicht lösen.

Auch mit Blick auf den Suhler Tierpark, das Congress Centrum und das Waffenmuseum brauche es eine angemessene, laufende finanzielle Unterstützung vom Land. Alle drei Institutionen seien der Stadt in DDR-Zeiten als freiwillige Aufgaben aufgedrängt worden. Darüber hinaus möge die Landesregierung dafür sorgen, dass im Gebiet der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft aus Suhl, Zella-Mehlis, Schleusingen und Oberhof eine Hochschule, zum Beispiel als Außenstelle, errichtet wird.

Die Landesregierung reagierte auf die Forderung aus Suhl zunächt nur mit dem Hinweis, sie sei bereit, die Stadt im Falle einer Fusion finanziell zu unterstützen. Auf eine konkrete Summe will sich das Innenministerium allerdings nicht festlegen. Dafür sei es zu früh. Zuerst müsse genau geprüft werden, wie sich eine Fusion auf die finanzielle Lage der Stadt auswirke.

Einkreisung als "selbstverantwortliche Entscheidung"

"Um deutlich zu machen, dass eine Einkreisung die Folge selbstverantwortlicher Entscheidung, nicht aber eines fiskalischen Zwanges durch das Land ist, sind Gespräche mit dem Freistaat unumgänglicher Bestandteil des Einkreisungsprozesses", heißt es in dem Beschluss.

Sich selbst verpflichtet die Stadt in dem Beschlusspapier dazu, sofern ein Vertrag zustande kommt, ihn den Bürgern zur Abstimmung vorzulegen.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 25. Oktober 2021 | 11:00 Uhr

33 Kommentare

Graf von Henneberg vor 4 Wochen

Verehrter Herr Truckenbrodt, ja hier haben wir eine gemeinsame Auffassung. Wobei aber das Königreich Thüringen vom heutigen Niedersachsen bis an die Donau gereicht haben soll - aber hierfür gibt es keine genaueren Belege.

MartinTruckenbrodt vor 4 Wochen

Für die erst im 19. Jhd. entstandene Behauptung, das Königreich der Thüringer hätte einst bis an den Main oder gar an die Donau gereicht, gibt es keine Belege. Viele der vorgebrachten Argumente betreffen bei genauer Betrachtung nicht den in Frage kommenden Zeitraum. Die wissenschaftliche Literatur der letzten Jahrzehnte stellt diese Behauptung deshalb immer mehr in Frage. Man kann wohl davon ausgehen, dass südlich des Rennsteigs maximal der Bereich um die Städte Bad Salzungen und Bad Liebenstein zum Königreich der Thüringer gehörte. Denn dieser Bereich gehörte wohl auch zum darauf folgenden merowingischen Herzogtum Thüringen, welches ansonsten vollständig nördlich des Rennsteigs lag und ganz offensichtlich der Südhälfte des Königreichs der Thüringer entspricht. Die Nordhälfte entspricht in etwa dem südlichen heutigen Sachsen-Anhalt.

Graf von Henneberg vor 4 Wochen

Es ist schon schlimm genug, daß sich die Meininger mit den Schmalkäldern zu SM vereinigen mussten. Obwohl sich die Schmalkälder (hessisch regiert) nie mit den Meiningern vertragen haben. Hinter Wasungen war Schluß - terra incognita. Die Zwick war schon Fremdgebiet.

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