Nach Ausschluss aus Sturmgewehr-Vergabe Haenel beschwert sich bei Vergabekammer

Porträt Autor Dirk Reinhardt
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Die Firma C.G. Haenel aus Südthüringen lässt nicht locker: Nachdem das zuständige Bundesamt die Rüge des Waffenherstellers gegen seinen Ausschluss aus dem Vergabeverfahren für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr abgewiesen hat, wendet sich Haenel an die nächste Beschwerdestelle. Am Freitag sei ein Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer des Bundeskartellamts eingereicht worden, sagte ein Unternehmenssprecher dem MDR.

Firmenlogo C.G. Haenel in Suhl
Bildrechte: Mitteldeutscher Rundfunk

Der Waffenproduzent C.G. Haenel aus Suhl wehrt sich weiter gegen seinen Ausschluss aus dem Sturmgewehr-Auftrag der Bundeswehr. Man habe am Freitag bei der Vergabekammer des Bundeskartellamts einen Nachprüfungsantrag eingereicht, sagte ein Unternehmenssprecher MDR THÜRINGEN. Auch darin wehre man sich gegen den Ausschluss aus dem Vergabe-Verfahren, den man für rechtswidrig halte. Die Vergabekammer hat nun bis zu sieben Wochen Zeit, um über den Antrag zu entscheiden.

Die von Haenel vor einer Woche beim Bundesamt für Ausrüstung und Infrastruktur der Bundeswehr (BAAINBw) eingereichte Rüge gegen den Ausschluss ist dem Sprecher zufolge von der Behörde abgewiesen worden. Damit sei aber zu rechnen gewesen, sagte er.

Streit um Over-the-beach-Fähigkeit

Haenel war Anfang Marz vom BAAINBw und dem Verteidigungsministerium aus dem Vergabeverfahren für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr ausgeschlossen worden. Als Begründung wurden Patentrechtsverletzungen zu Lasten des Konkurrenten Heckler & Koch genannt. Haenel weist diesen Vorwurf zurück. Man habe kein Patent von Heckler & Koch oder anderen Herstellern verletzt - weder bei der sogenannten Over-the-beach-Fähigkeit der eingereichten Waffe MK556 noch bei dem dazu gelieferten Magazin, so das Suhler Unternehmen. Die Over-the-beach-Fähigkeit sorgt dafür, dass eingedrungenes Wasser aus der Waffe ablaufen kann.

Das Model «MK 556» vom Thüringer Waffenhersteller C.G. Haenel ist das künftige Sturmgewehr der deutschen Streitkräfte.
Haenel-Sturmgewehr MK556 Bildrechte: dpa

Im September 2020 hatte das Bundesverteidigungsministerium das Südthüringer Unternehmen Haenel zum Sieger der Ausschreibung über 120.000 Sturmgewehre für die Bundeswehr erklärt. Nach einer Beschwerde des unterlegenen Konkurrenten Heckler & Koch hatte das Verteidigungsministerium die Vergabe gestoppt und Haenel schließlich Anfang März ausgeschlossen. Haenel wirft Heckler & Koch unlauteres Verhalten vor. Das baden-württembergische Unternehmen habe die Vorwürfe über eine angebliche Patentverletzung benutzt, um Haenel während des Vergabeverfahrens zu diskreditieren. Die vorgeworfene Patentverletzung ist derzeit Gegenstand zweier Gerichtsverfahren in Düsseldorf und München.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 12. März 2021 | 18:00 Uhr

6 Kommentare

Graf von Henneberg vor 20 Wochen

Na ja, diese schwäbische Waffenfabrik ist eben auch eine dieser Firmen, dessen Eigentümer nicht in Deutschland ansässig ist.

Weshalb braucht Deutschland überhaupt eine Armee? Eine Abschaffung dieser wäre zeitgemäß und angebracht. Klar - da werden sich einige nach einer neuen Arbeit umgucken müssen - aber es werden doch in Deutschland Arbeits- und Fachkräfte gesucht? So klingt es doch von überall her.

Thueringer Original vor 20 Wochen

Naja, die Firma Haenel sitzt in Deutschland,. Die Waffen werden in Deutschland hergestellt. Sicherlich kommen auch die Mitarbeiter aus Deutschland. Nur der Eigentümer der Firma ist nicht in Deutschland. Und wenn das Angebot günstiger ist als von HK, warum sollte der Staat die Waffen dann bei HK kaufen? Auch HK ist kein Staatsunernehmen.

Nelke vor 20 Wochen

Leider scheint es viel schwieriger zu sein, von Rüstungsproduktion auf die Produktion hochwertiger Industriegüter umzustellen als umgekehrt. Ein großer
Hersteller von Kurz-und Langwaffen hat die Produktion in Deutschland beendet. Die Konkurrenz ist groß, Kapital international verflochten und flexibel. Lohnt es nicht, für die vorhandenen technischen Fähigkeiten einen Bedarf für spezielle hochwertige Maschinenbauteile zu finden ? Besteht hier eine völlige Abhängigkeit von einzelnen Großaufträgen für das Militär ? Im konkreten Fall scheint bereits der Ausgangspunkt fragwürdig, als die aktuelle Standardwaffe in einer für die Spezialität des Themas doch ungewöhnlich breiten Medienkampagne regelrecht madig gemacht und kurz darauf das Erfordernis einer völligen Neuanschaffung propagiert wurde.

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