Widerstand gegen Stromtrasse Thüringer Einwände gegen den Verlauf von Südlink einmal mehr abgewiesen

Südlink ist in Thüringen ein Reizwort. Immer wieder gehen Bürger gegen das Stromprojekt auf die Straße, die Landesregierung will alle rechtlichen Möglichkeiten für den Widerstand nutzen. Nachdem im Herbst der Trassenkorridor durch Thüringen bestätigt wurde, legte der Freistaat offiziell Widerspruch ein. Die Bundesnetzagentur hält den für unbegründet und wies ihn ab.

Demonstration mit Plakaten gegen Südlink
Von Anfang an gab es Proteste gegen die Stromtrasse, wie hier in Fambach im Kreis Schmalkalden-Meiningen. (Archivbild) Bildrechte: MDR/Bettina Ehrlich

Im Widerstand gegen die Gleichstrom-Leitung Südlink ist der Freistaat Thüringen ein weiteres Mal gescheitert. Wie das Thüringer Infrastruktur-Ministerium MDR THÜRINGEN mitteilte, hat die Bundesnetzagentur die Einwendungen der Landesregierung gegen die Festlegung des Trassenkorridors für die Leitung abgewiesen.

Das Land hatte gefordert, die Entscheidung für den Korridor aufzuheben und stattdessen den Thüringer Alternativ-Vorschlag für den Verlauf zu berücksichtigen. Dieser liegt seit 2017 vor und sieht einen Verlauf von Südlink durch den Westen von Hessen und damit weitab der Thüringer Landesgrenze vor.

Land und Behörde arbeiten mit bekannten Argumenten

Die Bundesnetzagentur teilte auf Anfrage von MDR THÜRINGEN mit, man habe die Einwände des Freistaates wie im Verfahren vorgesehen geprüft. „Der vorgeschlagene alternative Trassenkorridor konnte aufgrund einer größeren Zahl von Raumwiderständen und Konfliktstellen jedoch nicht berücksichtigt werden", sagte eine Sprecherin. Bereits 2018 hatte die Bonner Behörde den Thüringer Vorschlag mit der gleichen Begründung verworfen.

Thüringen bereitet die angekündigte zweite Klage vor

Nach der Ablehnung der Bundesnetzagentur will der Freistaat wie angekündigt vor dem Bundesverwaltungsgericht klagen. Eine Sprecherin des Infrastrukturministeriums sagte MDR THÜRINGEN, man bereite mit der beauftragten Rechtsanwaltskanzlei einen Eilantrag vor. Das Verfahren soll noch in diesem Frühjahr eingeleitet werden.

Dabei beruft sich Thüringen erneut auf das Netzausbaubeschleunigungsgesetz, das für den Bau von Stromleitungen einen möglichst geradlinigen Trassenverlauf vorschreibt. Eine frühere Klage des Landes hatte das Bundesverwaltungsgericht im November 2019 abgewiesen, weil noch keine Entscheidung der Bundesnetzagentur vorlag, gegen die sich diese hätte richten können.

Für die Thüringer Abschnitte von Südlink läuft inzwischen das Planfeststellungsverfahren. In diesem Verfahren werden noch bis zum 19. März 2021 Stellungnahmen und Einwände entgegengenommen, wegen der Corona-Pandemie jedoch nur schriftlich.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 14. März 2021 | 09:00 Uhr

10 Kommentare

Harka2 vor 45 Wochen

Als die CDU an die Macht kam, töne Frau Merkel, dass die Atomenergie alternativlos sei. Dann ging Fukushima hoch und plötzlich wurde in blindwütigem Aktionismus die bisher alternativlose Atomenergie völlig entbehrlich.

Harka2 vor 45 Wochen

Das stimmt so aber nicht. Der Verlauf durch Hessen wäre der Umweg. Thüringen wird zudem auch von der aktuell geplanten Trasse kaum berührt. Man kann nicht gegen Windkraftanlagen in den Mittelgebirgen sein und Offshoreanlagen in Ost- und Nordsee fordern und gleichzeitig gegen die Trassen sein, auf denen der Strom aus dem Norden in den energiehungrigen Süden transportiert wird. Mir ist eine Stromtrasse jedenfalls allemal lieber als dass neben der Wartburg Riesenpropeller auftauchen.

kdr vor 45 Wochen

So ist das eben. Westen bleibt Westen und Osten bleibt Osten. Wann begreift Ihr endlich, das nur der Westen weiß, was uns Ossis gut tut. So geht das seit nunmehr 30 Jahren. Den Strom "brauchen" die im Westen , aber die Leitung läuft erst mal über einen Umweg durch Thüringen.
Da ist mit wenigen Widerstand zu rechnen gell !!! Ein Schelm der sich da was dabei denkt.

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