Corona-Pandemie Verfassungsschutzpräsident Kramer: Telegram ist zentrale Plattform für Impfgegner

Laut Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer radikalisieren sich derzeit viele Thüringer Impfgegner über den Internet-Messenger-Dienst Telegram. Diesen abzuschalten, würde das Problem allerdings nicht lösen.

Smartphone mit geöffneter App "Telegram" vor PC-Bildschirm mit Telegram-Schriftzug.
Laut Stephan Kramer müsse alles getan werden, damit Hass-, Gewalt- und Mordfantasien nicht weiter auf Telegram geteilt werden. Bildrechte: dpa

Der Internet-Messenger-Dienst Telegram ist nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzes ein zentrales Forum militanter Impfgegner geworden. Präsident Stephan Kramer sagte im Interview mit MDR THÜRINGEN, zwischen 8.000 und 10.000 Thüringer radikalisierten sich derzeit über Telegram.  Alles rechtlich Mögliche müsse getan werden, damit Hass-, Gewalt- und Mordfantasien nicht weiter geteilt werden.

Das sei zwar extrem schwierig bei Betreibern von Plattformen wie Telegram mit Sitz im Ausland, aber nicht unmöglich. Gleichzeitig warnte Kramer, davon zu viel zu erwarten: "Ich warne davor zu glauben, dass, wenn man Telegram abschaltet, das Problem gelöst sei. Das wird mitnichten der Fall sein". 

Recht soll deutlicher umgesetzt werden

Rechtlich unterliegen soziale Netzwerke in Deutschland dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz und sind verpflichtet, problematische Inhalte selbst zu löschen. Telegram selbst sieht sich dagegen als Nachrichtendienst und löscht bislang keine Beiträge. Zudem ist das Unternehmen für deutsche Behörden juristisch nicht zu greifen, da es keine zustellfähige Anschrift gibt.

Kramer verwies noch einmal darauf, dass sich die Szene der Corona-Gegner nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes radikalisiert. Das zeige sich in verbalen Angriffen zum Beispiel auf die Ministerpräsidenten in Sachsen und Bayern. Das zeige sich aber auch bei den sogenannten Hygiene-Spaziergängen, bei denen es immer gewalttätiger zugehe. Darüber hinaus würden Ärzte, Wisssenschaftler oder Mitarbeiter in Ordnungsämtern immer häufiger angepöbelt oder bedroht.

Mit Blick auf unangemeldet und widerrechtliche Demonstrationen gegen die Corona-Regeln fordert Kramer, dass das Recht deutlicher umgesetzt wird. Man könne einer Mehrheit, die sich an Hygieneregeln und Auflagen hält, kaum vermitteln, dass man sich diesen Regeln auch wiedersetzen kann, ohne dass es Folgen hat. 

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Quelle: MDR(jn)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 14. Dezember 2021 | 19:00 Uhr

65 Kommentare

martin vor 28 Wochen

@copper: Auch beim Nach- und Vordenken fällt mir auf, dass ich von Argumenten schrieb. Sie dürfen selbstverständlich der Meinung sein, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet - ein Argument ist das deshalb noch lange nicht.

martin vor 28 Wochen

@ob: Darf ich mir erlauben (nicht nur) Ihren Blickwinkel ein wenig zu erweitern? Ihre Interpretation der Statistik hat einen weiteren Mangel: In die Statistik der coronapositiven Patienten auf den Intensivstationen zählen auch die Menschen mit rein, die wegen einer völlig anderen Ursache (Unfall, Herzinfarkt, Schlaganfall, ...) intensivpflichtig werden. Diese Gründe beseitigt eine Corona-Impfung leider nicht auch noch ...

emlo vor 28 Wochen

@O.B.: Ich möchte hier keine "Zahlenschlacht" von Zaun brechen, aber Ihre Zahlen zu Impfdurchbrüchen ergänzen, und zwar mit den dazugehörigen Impfquoten. Diese betragen 86,8% bei 60+ bzw. 77.4% bei 18-59 Jährigen. Schauen Sie sich bitte im RKI-Wochenbericht (ich beziehe mich auf den von 09.12.) den Abschnitt zur Wirksamkeit der Impfung, und dort speziell die Abbildung 18 an! Wenn Sie dann immer noch der Meinung sind, dass die Impfung nicht wirksam sei, dann kann ich es auch nicht ändern, aber das spräche dann für eine Faktenresistenz Ihrerseits. Und um den Bogen zurück zum Artikel zu schlagen: Genau solche Halbwahrheiten, wie Sie sie hier verbreiten, findet man massenhaft bei Telegram. Auch das Weglassen relevanter Informationen trägt zur Desinformation bei, egal ob absichtlich oder "aus Versehen".
Übrigens, mir ist es ziemlich egal, wieviele "Daumen" meine Kommentare bekommen. Solange gegenteilige Meinungen sachbezogen und begründet sind, habe ich überhaupt keine Probleme damit.

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