Thüringentrend-Reaktionen CDU: Mehrheit der Thüringer will stabile Regierung

Die aktuelle dimap-Umfrage im Auftrag des MDR ergab eine klare Mehrheit für Neuwahlen in Thüringen. Die Parteien im Thüringer Landtag reagieren darauf unterschiedlich - und insgesamt zurückhaltend.

Der mehrheitliche Wunsch der Menschen in Thüringen nach vorgezogenen Neuwahlen wird von den Parteien im Landtag unterschiedlich bewertet. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Diana Lehmann, sagte am Dienstag, entsprechende Initiativen würden von ihrer Partei weiter unterstützt. CDU-Generalsekretär Christian Herrgott sieht in der Umfrage ein sinkendes Vertrauen in die Landesregierung von Linken, SPD und Grünen. "Die überwiegende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat sich daher Neuwahlen gewünscht, weil sie sich nach einer stabilen Regierung sehnt - und nicht nach Stillstand, wie ihn Bodo Ramelow verkörpert", so Herrgott.

MdL Christian Herrgott
CDU-Generalsekretär Christian Herrgott (Archivbild). Bildrechte: MDR/Johannes Hornemann

Eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest-dimap im Auftrag des MDR hatte im Juli eine Mehrheit von 67 Prozent der Befragten für vorgezogene Neuwahlen ergeben. Diese sollten laut dem im Frühjahr 2020 zwischen Rot-Rot-Grün und CDU vereinbarten Stabilitätspakt durch eine Auflösung des derzeitigen Landtages ermöglicht werden. In der vergangenen Woche hatten Linke und Grüne jedoch ihre Unterstützung eines zuvor eingereichten gemeinsamen Antrags von 30 Abgeordneten der vier Fraktionen zurückgezogen.

"Skepsis gegenüber Minderheitsregierungen"

Linke-Fraktionschef Steffen Dittes schrieb zu der Umfrage auf Twitter, die Umfrage zeige eine Skepsis gegenüber Minderheitsregierungen und "die Erwartung klarer Verhältnisse". Seine Partei müsse sich angesichts ihres Umfrageergebnisses keine Sorgen machen, sagte Dittes MDR THÜRINGEN. Der Umfrage zufolge bleibt die Linke stärkste politische Kraft in Thüringen vor AfD und CDU.

Grünen-Landessprecher Richard Stengele sagte dem MDR, nun müsse die Minderheitsregierung ins Laufen gebracht werden. Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich twitterte, nun gelte es, sich "zusammenzuraufen", den Haushalt auf den Weg zu bringen und notwendige Entscheidungen für Klimaschutz" sicher zu treffen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller, sagte, seine Partei müsse weiter an ihrem Profil arbeiten. Nach Ansicht von FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich brauchen die Liberalen Neuwahlen zu keinem Zeitpunkt zu fürchten.

Quelle: MDR THÜRINGEN/dr

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 27. Juli 2021 | 19:00 Uhr

41 Kommentare

Jana vor 7 Wochen

@Kalkbrenner:
Na dann zitieren sie doch einmal eine Quelle für solch eine Umfrage....

Die Umfragen im Umfeld der Wahl haben ja wohl eher gezeigt, dass nicht einmal die Mehrheit der AfD Wähler ihrer Partei eine Regierungsbeteiligung zutrauen. (Siehe letztes ZDF Politikbarometer vor der Wahl)

Jana vor 7 Wochen

@Kalkbrenner:
Ein erster Ansatz dazu wäre, dass weite Teile der AfD anerkennen, dass bei de rPartei in Thrüingen Rechtsextremisten das sagen haben. Oder vereinfacht ausgedrückt: Solange die AfD ihr Problem mit Rechtsextremisten selbst verleugnet, solange wird sie keine demokratische Partei mit der Kneifzange anfassen.

Jana vor 7 Wochen

@Elbflorenz:
Haben sie es noch immer nicht verstanden?
Menschen wie sie können zwar Rechtsextremisten mit zweistelligen Ergbnissen bei Wahlen versehen, sie können aber keine Demokraten dazu zwingen mit diesen Rechtsextremisten gemeinsame Sache gegen unser Land zu machen.

Zu einer Koalition gehört deutlich mehr dazu als dass man zwei Stimmblöcke zusammen addiert und glaubt es braucht kein Verständnis auf inhaltlicher Ebene.

Da sie die Kemmerich Wahl ansprechen: Da haben CDU und FDP nicht gemeinsame Sache mit Rechtsextremisten gemacht, sondern die Rechtsextremisten haben ihren eigenen Kandidaten nicht unterstützt und ihn fallen gelassen um einen Eklat zu provozieren. Der 5% Mann Kemmerich war zwar dumm genug die Wahl anzunehmen, aber was für ein riesen Fehler das war hat er shcnell bemerkt. Stichwort: Keine Hausmacht, keine Manschaft, keine Koalitionspartner, keine Chance zu rgieren.... es ist halt doch etwas komplizierter mit Kaolaitionen als reine Addition zu betreiben.

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