Verfassungsschutz Sippel wehrt sich gegen Ruhestand

Thüringens ehemaliger Verfassungsschutz-Präsident Thomas Sippel wehrt sich gegen seine Versetzung in den Ruhestand. Der 56-Jährige hat nach eigenen Angaben gegen seine Pensionierung nach zwölf Dienstjahren Widerspruch eingelegt.

Der Geheimdienstler musste im Juli vergangenen Jahres seinen Posten räumen. Als Grund war das gestörte Vertrauen zwischen den Parlamentariern und Sippel angeführt worden. Laut Innenminister Jörg Geibert geschah die Ruhestandversetzung damals im gegenseitigen Einvernehmen. Dem widersprach Sippel im Bundestags-Untersuchungsausschuss zur rechten Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" am Donnerstag ausdrücklich. Er habe zwar Verständnis geäußert, dass ein solcher Schritt gegangen werde, "wenn die Luft dünner" werde. Seine Qualifikationen aber seien so hoch, dass er eine Versetzung an eine andere Stelle erwartet hätte.

FDP-Generalsekretär Patrick Kurth reagierte mit Verwunderung auf die Aussagen des Geheimdienstlers. Gegenüber der "Thüringer Allgemeinen" sagte er, "wenn der Minister an dieser Stelle nicht sofort Klarheit schafft, bleibt der Verdacht im Raum, dass Geibert die Unwahrheit gesagt hat". Es gebe in den Darstellungen eine Diskrepanz, die nun aufgeklärt werden müsse.

Innenministerium bestätigt Vorgang

Nach Angaben des ehemaligen Verfassungsschutz-Chefs ist das Widerspruchsverfahren noch nicht abgeschlossen. Das Innenministerium erklärte inzwischen auf Anfrage von MDR THÜRINGEN, dass Sippel vor sechs Wochen - am 17. Dezember 2012 - Widerspruch eingelegt hat.

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