
Landtagswahl AfD-Streit: Höckes Landesvorstand will auf zwei Direktkandidaten verzichten
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28. Juni 2024, 19:06 Uhr
Der AfD-Landesvorstand um Björn Höcke wird die beiden Direktkandidaten Stephan Müller und Christoph Walter für den Wartburgkreis nicht unterstützen. Auch die nötige Unterschrift zur Bestätigung der Gewählten soll es nicht geben. Das Landgericht Erfurt wird kommende Woche ein Urteil fällen.
Die Thüringer AfD will in Westthüringen auf zwei Direktkandidaturen für die Landtagswahl verzichten. Das erklärte ein Rechtsanwalt der Partei bei einer Verhandlung vor dem Landgericht Erfurt.
Demnach lehnt der Parteivorstand um Björn Höcke die beiden bereits gewählten Direktkandidaten Stephan Müller und Christoph Walter weiterhin ab und wird deren Kandidatur in den Wahlkreisen Wartburgkreis 2 und 3 auch nicht mit der formell nötigen Unterschrift bestätigen.
Frist für Kandidatenliste schon abgelaufen
Die unterschriebene Kandidatenliste hätte laut Landeswahlgesetz eigentlich bis zum 27. Juni beim Landeswahlleiter vorgelegt werden müssen. Der Rechtsanwalt des AfD-Landesverbandes, Christof Basedow, erklärte, die Kandidaturen von Müller und Walter seien aus Sicht des Parteivorstandes damit hinfällig.
Nach Ansicht des Kläger-Anwalts, Andreas Groß, könnten die fehlenden Unterschriften allerdings nachgereicht werden. Das Gesetz erlaube, bestimmte Mängel bei Bewerbungen nachträglich zu korrigieren. Dazu gehörten fehlende Unterschriften des Landesvorstands.
Das Landgericht Erfurt wird am kommenden Donnerstag entscheiden, ob der AfD-Vorstand die Kandidaturen schriftlich bestätigen muss. Am Freitag entscheidet der Wahlausschuss des Wartburgkreises, ob die beiden AfD-Kandidaten antreten dürfen.
Worum geht es im Kandidaten-Streit?
Im Februar wurden Müller und Walter von den Mitgliedern des Kreisverbandes Westthüringen gewählt. Sie setzten sich unter anderem gegen den vom Parteivorstand favorisierten AfD-Kreisvorsitzenden durch. Der Parteivorstand wollte die Wahl deshalb wiederholen. Das wurde am Dienstag, 26. Juni, gerichtlich untersagt.
Eine Sprecherin des Landratsamtes des Wartburgkreises sagte MDR THÜRINGEN, vor der Sitzung des Wahlausschuss könnten keine Auskünfte dazu gemacht werden. Landeswahlleiter Holger Poppenhäger wollte ebenfalls keine Stellungnahme abgeben. Er verwies auf die Zuständigkeit des Wahlausschusses im Wartburgkreis.
MDR (dvs)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 28. Juni 2024 | 19:00 Uhr
Wessi vor 32 Wochen
Irgendwie können Sie nicht rechnen @ faultier (LePen und Meloni).Und daß nationalbewusste Franzosen und Italiener Relativierung der Untaten der Besatzer alles andere als gut finden, hat nicht zu wundern.Wilders will auch nicht mit den "Nazis".Wie es weiter geht mit der AfD wird sich darin zeigen, wie stark das BSW wird und wie klug die Wähler in den 3 (Ost-)Bundesländern sind, die vllt. mit den Höckereien ganz und gar nicht glücklich sind.2 Wege:...die AfD zerreibt sich selbst (siehe Beitrag) und durch zunehmende Radikalisierung wird sie immer verfassungsfeindlicher.Dann kommts vllt. zum Verbot.
Wessi vor 32 Wochen
Trotzdem @ faultier hat sich die Weidel gegen die vielen "nicht-arischen" Nationalspieler positioniert.Das ist kein Geheimnis und auch keine falsche Behauptung."Zu divers, zu bunt,zu wenig deutsch" (Kurier,FAZ).Dann Gauland "...keinen Boateng zum Nachbarn".Sorry, ist so!
Der Matthias vor 32 Wochen
@ faultier
Das ist keine "Behauptung", sondern eine traurige und beschämende Tatsache, die sich belegen lässt! Mut zur Wahrheit!
Schauen Sie sich das jüngste TikTok-Video von AfD-Mann Krah an, wo er sich verächtlich über unsere Nationalmannschaft äußerst! Das war doch sogar "Ihr" Spitzenkandidat zur EP-Wahl (beschämend genug!)! Ich erinnere auch nur noch einmal an die unsägliche "Schwuchtelbinde"-Aussage aus der AfD über den damaligen Nationalelf-Kapitän Manuel Neuer oder Gaulands Aussage über Jerome Boateng! Diese rassistischen, menschenverachtenden Aussagen waren schon damals absolut unwürdig und unpatriotisch! Die AfD ist in meinen Augen eine einzige nationale und menschliche Schande für unser Land. Einschließlich derer, die einem solchen Rassismus und Rechtsextremismus mit ihrer Stimme Vorschub leisten. Pfui, schämt Euch!