Wartburgkreis - Eisenach Fusionsgesetz muss möglicherweise nachgebessert werden

Der Gesetzentwurf für die Fusion von Wartburgkreis und Eisenach muss möglicherweise nachgebessert werden. Bei einer Anhörung im Landtags-Innenausschuss forderte der Landrat des Wartburgkreises, Reinhard Krebs (CDU), Regelungen zur Finanzierung des Nahverkehrs aus dem Entwurf zu streichen.

Die Landkreisversammlung des Thüringischen Landkreistag trifft sich  in Erfurt.
Der Thüringische Landkreistag erklärt, die Fusion dürfe nicht durch einen rechtlich wackligen Gesetzentwurf gefährdet werden. Bildrechte: dpa

Bisher ist vorgesehen, dass der Wartburgkreis Eisenach die Kosten für den städtischen Nahverkehr erstattet. Nach Angaben von Landrat Krebs wäre das rechtswidrig. Der Stadtverkehr sei eine freiwillige Aufgabe von Eisenach und der Landkreis dafür nicht zuständig.

Thomas Budde vom Landkreistag erklärte, die Fusion von Wartburgkreis und Eisenach dürfe nicht durch einen rechtlich wackligen Gesetzentwurf gefährdet werden. Innenstaatssekretär Uwe Höhn (SPD) sagte, die Einwände würden ausgewertet. Das Gesetz soll im September vom Landtag beschlossen werden.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 06. Juni 2019 | 15:00 Uhr

Mehr aus der Region Eisenach - Gotha - Bad Salzungen

Mehr aus Thüringen

Eine Frau kniet im Apothekergarten in Bad Langensalza. 1 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Im Apothekergarten in Bad Langensalza können Besucher mehr als 80 verschiedene Heilkräuter begutachten. Auch die giftigste Pflanze Europas ist unter den Gewächsen. Der Garten ist Teil des Thüringer Apothekermuseums.

07.05.2021 | 16:42 Uhr

Fr 07.05.2021 15:48Uhr 00:51 min

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/nord-thueringen/unstrut-hainich/video-buga-bad-langensalza-apothekergarten-museum-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video

Mehr aus Thüringen

Mann hält Biber auf dem Arm 1 min
Bildrechte: MDR/Bettina Ehrlich