Haushalt beschlossen Turnhalle ist größte Investition in Eisenach
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Eisenach hat einen Haushalt 2022. Der Stadtrat entschied, dass die Einsparpotentiale der Stadt nach der Rückkehr in den Wartburgkreis schon früher geprüft werden. Für ein Gymnasium ist mehr Geld eingeplant.
Nach langen Diskussionen hat der Eisenacher Stadtrat am Dienstagabend den Haushalt für 2022 beschlossen. Die genaue Höhe des Haushaltsvolumens steht aber noch nicht genau fest. Das liegt an einer Vielzahl von Änderungsanträgen der Fraktionen. Fest steht dagegen schon, dass die Einsparpotentiale der Stadt nach der Rückkehr in den Wartburgkreis schon früher geprüft werden. und für ein Gymnasium ist mehr Geld eingeplant.
Die Verwaltung hatte einen Entwurf in Höhe von 104 Millionen Euro vorgelegt, davon entfielen 15,7 Millionen auf den Vermögenshaushalt. Es ist keine Kreditaufnahme geplant. Vorgesehen sind Investitionen in Schulen und Sporthallen wie der Jahn- und der Goethehalle, in die Stadtsanierung beispielsweise für den Karlsplatz und die Marienstraße.
Der Stadtrat strich eine Reihe von Ausgaben der Verwaltung und kürzte Investitionen für Vorhaben, für die noch Haushaltsreste aus dem Vorjahr vorhanden sind. Im Gegenzug wurden zusätzliche Ausgaben beschlossen.
Sporthalle größtes Projekt - Mehr Geld für Elisabeth-Gymnasium
Größtes neues Vorhaben ist eine Traglufthalle, die als Ausweichquartier für Schulen und Vereine während der Sanierung der Sporthallen dienen soll. Außerdem wurde zusätzlich Geld eingeplant für das Elisabeth-Gymnasium, das unter akutem Raummangel leidet. So wurden für dieses Jahr 200.000 Euro für Container eingestellt und für die kommenden beiden Jahre 600.000 Euro für Bauarbeiten.
Erhöht wurden auch die Zuschüsse für den öffentlichen Nahverkehr, für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED und für das Landestheater.
Einstimmig sprach sich der Stadtrat dafür aus, schon früher als geplant die finanzielle Situation der Stadt nach der Rückkehr in den Wartburgkreis fachlich prüfen zu lassen. Das solle möglichst schon im ab dem kommenden Jahr mit Hilfe des Landes geschehen. Eine Tiefenanalyse des städtischen Haushalts soll mögliche Einsparpotenziale aufspüren. Das vom Landtag beschlossene Neugliederungsgesetz sah ein Monitoring ursprünglich ab dem Jahr 2024 vor.
MDR (csr)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 12. Juli 2022 | 22:00 Uhr
