Entscheidung im Stadtrat Eisenach stimmt für Fusion mit Wartburgkreis

Seit dem vergangenen Sommer hat der Eisenacher Stadtrat ausgiebig und kontrovers über die Chancen und Risiken der Rückkehr in den Wartburgkreis diskutiert. Im Dezember scheiterte der Fusionsvertrag an einem Patt. Am Dienstagabend gelang das bislang Unerwartete: Einstimmig sprach sich der Stadtrat für den Zusammenschluss zum 1. Januar 2022 aus.

Holprig und steinig sei dieser Weg gewesen, stellte Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Die Linke) am Ende der Debatte fest, bisweilen im Zickzack-Kurs. Das sei nicht schlimm: Immerhin sei Eisenach die erste Stadt bundesweit, die ihre Kreisfreiheit freiwillig aufgebe. Da komme es schon zu Verlustgefühlen. Zu spüren war dies bei Harald Lieske von den "Bürgern für Eisenach", der von einem traurigen Tag sprach, weil es nicht gelungen sei, Eisenach als Kreisstadt durchzusetzen.

Für Jo West von den Grünen dagegen war es ein "toller Tag", weil es im Stadtrat zuletzt so viel Zusammenarbeit und Kompromissbereitschaft gegeben habe. Gleich mehrere Redner erklärten, der Stadtrat sende mit dem Beschluss ein Signal der Geschlossenheit - in den Wartburgkreis, aber auch nach Erfurt. Denn jetzt liegt der Ball beim Landtag, der noch bis zum Herbst ein Fusionsgesetz beschließen soll.

Behörden abgeben, Schulen behalten

Den Kompromiss hatte die CDU ermöglicht. Von einer "vermittelnden Lösung" sprach Fraktionschef Raymond Walk. Im Februar hatte die Fraktion eine Beschlussvorschlag vorgelegt, die noch mehrmals verändert wurde - immer abgestimmt sowohl mit dem Landkreis als auch der Landesregierung. Die letzte Änderung gab es vor wenigen Tagen in einem entscheidenden Punkt: Danach bleiben die Schulen und die Musikschule auch künftig in städtischer Trägerschaft - so, wie ursprünglich mit dem Landkreis vereinbart. Darauf hatten gleich mehrere Fraktionen bestanden, um zustimmen zu können. Die CDU gab nach: Politik müsse sich am Machbaren orientieren, so Walk.

Thüringer CDU-Landtagsabgeordneter Raymond Walk.
CDU-Fraktionschef Raymond Walk Bildrechte: Raymond Walk

An anderen Punkten konnte sich der Stadtrat darauf verständigen, mehr an den Landkreis abzugeben: die Volkshochschule, die Straßenverkehrs- und die Gewerbebehörde. Dafür soll Eisenach beim Jobcenter mitbestimmen können. Tourismus und Wirtschaftsförderung sollen Stadt und Landkreis künftig gemeinsam betreiben. Wie das genau aussehen soll, darüber muss noch verhandelt werden.

Noch drei Jahre bis zum Zusammenschluss

Umstritten war bis zuletzt der Zeitrahmen: Die CDU hatte die Fusion ab 2022 vorgeschlagen. SPD, Linke und Grünen hatten kurzerhand noch einen Alternativantrag nachgeschoben, der den Zusammenschluss schon ab 1.1.2020 vorsah. Damit konnten sich die Fraktionen aber nicht durchsetzen.

Die Landesregierung griff ein und bat die rot-rot-grünen Stadtratsmitglieder in einem Brief dringlich, dem CDU-Vorschlag zuzustimmen. Für die CDU seien die drei Jahre bis zur Fusion der größte Gewinn, so Stadtrat Andreas Neumann. Die Zeit werde benötigt, um die Mitarbeiter der Verwaltung vorzubereiten und die Vereinbarungen mit dem Landkreis auszuhandeln. SPD-Fraktionschef Michael Klostermann sieht in der Übergangszeit aber auch finanzielle Risiken: Es könne durchaus sein, dass Eisenach noch drei Jahre "durch ein Tal der Tränen" gehen müsse.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 12. März 2019 | 22:00 Uhr

Mehr aus Westthüringen

Mann hält Biber auf dem Arm 1 min
Bildrechte: MDR/Bettina Ehrlich

Biber Alfred lag eines Tages verletzt am Straßenrand in der Nähe von Coburg. Zunächst kam er in eine Tierklinik, jetzt soll er auf dem Gnadenhof in Themar wieder zu Kräften kommen. Doch leider ist er ein Ausbrecherkönig.

07.05.2021 | 10:31 Uhr

00:42 min

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/hildburghausen/verletzter-biber-gnadenhof-themar-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video

Mehr aus Thüringen

Eine Frau kniet im Apothekergarten in Bad Langensalza. 1 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Im Apothekergarten in Bad Langensalza können Besucher mehr als 80 verschiedene Heilkräuter begutachten. Auch die giftigste Pflanze Europas ist unter den Gewächsen. Der Garten ist Teil des Thüringer Apothekermuseums.

07.05.2021 | 16:42 Uhr

Fr 07.05.2021 15:48Uhr 00:51 min

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/nord-thueringen/unstrut-hainich/video-buga-bad-langensalza-apothekergarten-museum-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video

Mehr aus Thüringen

Schüler einer Schule in Bad Langensalza essen Frühstück, das vom Lions Club gespendet wurde. 1 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In Bad Langensalza haben über 700 Schülerinnen und Schüler am Donnerstag ein kostenloses Frühstück in der Schule erhalten. Organisiert hatte das der örtliche Lions Club zusammen mit mehreren Gastronomen.

MDR FERNSEHEN Do 06.05.2021 13:52Uhr 01:16 min

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/nord-thueringen/unstrut-hainich/video-bad-langensalza-fruehstueck-schule-lions-club-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video