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Der Thüringer BSW-Vorstand um Katja Wolf und Steffen Schütz. Aus der Partei sind im Kreis Gotha erneut zwei Kommunalpolitiker ausgetreten. (Archivfoto) Bildrechte: IMAGO/Funke Foto Services

Gotha"Nicht das, was ich gedacht habe": Zwei Kreistagsmitglieder wollen vom BSW zur Werteunion

21. Juni 2024, 09:14 Uhr

Kurz nach Beginn der neuen Legislaturperiode im Gothaer Kreistag hat das Bündnis Sahra Wagenknecht bereits wieder zwei Mitglieder verloren. Sie wollen zur Werteunion wechseln.

von MDR THÜRINGEN

Kurz nach Beginn der neuen Legislaturperiode im Gothaer Kreistag hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bereits wieder zwei Mitglieder verloren. Demnach sind Mike Creutzburg und Jörg Schwerin aus der Partei ausgetreten.

Creutzburg: "BSW nicht das, was ich gedacht habe"

Wie der 57-jährige Creutzburg am Donnerstagmorgen auf seiner Facebook-Seite mitteilte, will er sich zusammen mit Jörg Schwerin der Werteunion anschließen. Sie wollen fraktionslos ihre Mandate im Kreistag behalten. Über die Gründe für den Austritt aus dem BSW wolle Creutzburg seine Wähler am Samstagmorgen vor seiner Wäscherei in Gotha informieren.

MDR THÜRINGEN sagte der 57-Jährige, dass das BSW nicht das sei, was er gedacht habe. Anfang Juni war das Thüringer BSW-Vorstandsmitglied Mario Forchhammer zurückgetreten. Er warf dem Landesvorsitz Intransparenz und "Geklüngel" vor.

Werteunion begrüßt Parteiwechsel

Der Vorsitzende der Thüringer Werteunion Albert Weiler sagte hingegen, dass Creutzburg und Schwerin schon seit Montag Parteimitglieder sind. Das habe der Bundesvorstand der Werteunion entschieden. "Ich freue mich über den Wechsel, weil die Werte der beiden gut zu unserer Politik passen", sagte er MDR THÜRINGEN. Weiler bezieht sich damit vor allem auf die nach seinen Angaben wirtschaftlich liberale Ausrichtung der Werteunion. So seien Creutzburg und Schwerin beide nicht für eine weitere Erhöhung des Bürgergelds und des Mindestlohns wie das BSW es fordert.

Die beiden würden zunächst fraktionslos im Kreistag sitzen, weil für eine Fraktion mindestens drei Mitglieder benötigt werden. Weiler deutete aber an, dass innerhalb der nächsten Wochen bereits eine dritte Person vom BSW zur Werteunion wechseln könnte. 

Die Werteunion sei zurzeit damit beschäftigt Kreisverbände zu gründen. "Es würde mir gefallen, wenn die beiden im künftigen Gothaer Kreisverband der Werteunion eine führende Rolle spielen", sagte Weiler.

Außerdem steht laut dem Landesvorsitzenden der Partei derzeit im Raum, dass Creutzburg als Direktkandidat für die Werteunion zur Thüringer Landtagswahl antritt. Creutzburg müsse aber erst noch genügend Stimmen sammeln, um zugelassen zu werden. Die Listen aller Parteien stehen zwar bereits fest und können nicht mehr geändert werden, mit genügend Direktstimmen könnte er im September aber auch ohne Listenplatz in den Landtag einziehen.

Creutzburg holte für BSW die meisten Stimmen im Kreistag Gotha

Mike Creutzburg aus Hohenkirchen hatte zur Kreistagswahl fast 9.000 und damit die meisten Stimmen für das Bündnis Sahra Wagenknecht geholt. Jörg Schwerin aus Nessetal bekam knapp 2.200 Stimmen und wurde parteiintern Vierter. BSW-Fraktionsvorsitzende Vera Fitzke erzielte etwas weniger als 5.800 Stimmen.

Mit den beiden Austritten hat die BSW-Fraktion nun noch vier Sitze im Gothaer Kreistag. Auch müsse die Partei neue Mitglieder für die Ausschüsse bestimmen, hieß es aus dem Landratsamt in Gotha.

Die ehemaligen BSW-Mitglieder Creutzburg und Schwerin hatten schon beim ersten Kreistag nach der Kommunalwahl am Dienstag separat links vom Präsidium und mit Abstand zum BSW und der Fraktion Linke/Grüne gesessen.

Das BSW war im Kreis Gotha zur Thüringer Kommunalwahl erfolgreich und hatte 12,4 Prozent geholt und wurde damals nach AfD, CDU und SPD viertstärkste politische Kraft im Gothaer Kreistag. Als Erstes hatte die "Thüringer Allgemeine" über den Wechsel berichtet.

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BSW Landesverband reagiert gelassen

Der Thüringer Landesvorstand des BSW reagierte gelassen. Der Landesvorsitzende Steffen Schütz sagte MDR THÜRINGEN, die Partei habe es zur Kenntnis genommen. Die Wählerinnen und Wähler könnten das selbst bewerten. Der Thüringer Landesvorstand des BSW reagierte gelassen. Der Landesvorsitzende Steffen Schütz sagte MDR THÜRINGEN, die Partei habe es zur Kenntnis genommen. Die Wählerinnen und Wähler könnten das selbst bewerten.

Kreiswahlleiter: rechtlich und formal keine Beanstandungen

Dem Kreiswahlleiter zufolge ist der Schritt von Mike Creutzburg und Jörg Schwerin wahlrechtlich nicht zu beanstanden. "Rein rechtlich und formal gibt es keine Beanstandungen." Mit der Annahme des Kreistagsmandats durch die gewählte Person sei das Prozedere für den Kreiswahlleiter beendet. Um ein Mandat im Kreistag innezuhaben, sei keine Parteimitgliedschaft nötig. Es gebe in Kommunalparlamenten immer wieder Beispiele dafür, dass Parteilose auf Parteilisten kandidieren und gewählt werden.

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MDR (adi/rom/ost)

Dieses Thema im Programm:MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 20. Juni 2024 | 12:00 Uhr

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