Gotha Razzia nach Aufruf zu Demo vor Haus von Thüringens Innenminister Maier

Nach einem Aufruf zu einer Demonstration vor dem Privathaus von Thüringens Innenminister Maier in Friedrichroda ist in Gotha die Wohnung eines Verdächtigen durchsucht worden. Er hatte in sozialen Netzwerken versucht zu mobilisieren und indirekt zu Gewalt aufgerufen. Der Mann wird der rechtsextremen Szene zugeordnet.

Nach einem Aufruf zu einer Demonstration vor dem Privathaus von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat es in Gotha am Dienstagnachmittag eine Razzia des Thüringer Landeskriminalamtes gegeben. Wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft Erfurt, Hannes Grünseisen, auf Anfrage von MDR THÜRINGEN bestätigte, wurde die Wohnung eines 38-jährigen Tatverdächtigen durchsucht.

"Spaziergang"-Aufruf in sozialen Netzwerken

Dem Mann werde unter anderem die öffentliche Aufforderung zu Straftaten und Beleidigung vorgeworfen. Der Gothaer hatte bei Facebook am späten Montagabend zu einem "Spaziergang" vor dem Wohnhaus von Thüringens Innenminister Maier in Friedrichroda aufgerufen. In einem weiteren Eintrag hatte er den SPD-Politiker beleidigt.

Facebook-Screenshot / Aufruf zu Aufmarsch vor Haus des Thüringer Innenministers vom 20.12.2021
Bildrechte: MDR THÜRINGEN/Facebook

Indirekt wird in dem Aufruf auch Gewalt gefordert und zum Mitbringen von Quarzhandschuhen ermutigt. Der Beitrag selbst scheint inzwischen gelöscht worden zu sein. Der Polizeisprecher sagte, es sei bislang unklar, welche Reichweite der Aufruf erlangt habe, man sei aber vorbereitet. Der Demo-Aufruf rief scharfe Reaktionen hervor. So sprach Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) von "SA-Methoden".

Mutmaßlicher Täter ist polizeibekannt

Aufgrund der Einträge hatte das LKA den Fall seit dem späten Montagabend geprüft. Nach Recherchen von MDR THÜRINGEN kamen die Ausgangsinformationen über den Demonstrationsaufruf unter anderem vom Verfassungsschutz. Seit Dienstagvormittag wurden dann Ermittlungen durch Staatsanwaltschaft und LKA geprüft. Am frühen Nachmittag genehmigte das Amtsgericht Erfurt die Durchsuchung bei dem einschlägig bekannten Mann.

Nach Informationen von MDR THÜRINGEN wird er von Staatsschützern der rechtsextremen und der Corona-Leugner-Szene in Thüringen zugeordnet. Er war 2013 zu einem Jahr auf Bewährung unter anderem wegen Bedrohung, Beleidigung und dem Zeigens verfassungsfeindlicher Symbole verurteilt worden.

Neben der Razzia bereitete sich die Polizei auch auf einen Einsatz am Dienstagabend vor Maiers Haus vor.

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Quelle: MDR(cfr)

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 21. Dezember 2021 | 19:00 Uhr

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