Landkreis Gotha Enteignung von Schloss Reinhardsbrunn ist rechtskräftig

Das Landgericht Meiningen hat die Enteignung von Schloss Reinhardsbrunn bestätigt. Der Eigentümer legte danach keine rechtlichen Mittel gegen den Beschluss ein. Damit dürfte der Weg für die Sanierung frei sein.

Die Enteignung von Schloss Reinhardsbrunn im Landkreis Gotha ist rechtskräftig. In einem Schreiben des Landgerichtes Meiningen heißt es, der bisherige Besitzer habe den Enteignungsbeschluss vom Juli vergangenen Jahres akzeptiert. Damit sei der Beschluss unanfechtbar. Das Gericht will deshalb diesen Teil des Verfahrens beenden.

Verfahren hätte Jahre gedauert

Der russische Geschäftsmann Konstantin O. hatte im Jahr 2004 für das Schloss 12,5 Millionen Euro an Thüringer Geschäftsleute bezahlt, in der Annahme, dass es für das Schloss Fördermittelzusagen gab.

Sein Anwalt Burkhard Immel hatte im Januar erklärt, sein Mandat sei zwar weiterhin mit einer Enteignung nicht einverstanden. Er wolle aber der vom Land Thüringen zugesagten Sicherung des Kulturgutes nicht im Wege stehen und nicht für den weiteren Verfall verantwortlich gemacht werden. Ein gerichtliches Verfahren hätte die Pläne auf Jahre blockiert, sagte Immel.

Widerspruch zweier Geschäftsleute

Dem Gericht liegen weiterhin Widersprüche von zwei Geschäftsleuten gegen die Enteignung vor. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN wurde zu Gunsten der zwei Geschäftsleute eine Grundschuld von mehreren Millionen Euro auf das Schloss eingetragen. Darin sieht das Gericht aber keinen Hinderungsgrund.

Sollte sich die Enteignung später als nicht rechtmäßig herausstellen, würde das an deren Wirksamkeit nichts ändern. Vielmehr würden die enteigneten Grundstücke mit der Grundschuld belastet. Das betreffe dann allein den neuen Eigentümer.

Wert: ein Euro

Das Landesverwaltungsamt in Weimar hatte im Juli 2018 auf Antrag der Landesregierung die Enteignung des Schlosses aus Denkmalschutzgründen angewiesen. Die Besitzer hätten sich zu wenig um den Erhalt des kulturhistorisch bedeutsamen Schlosses gekümmert, hieß es zur Begründung. Der Wert des Schlosses wurde in dem Verfahren mit einem Euro angegeben.

Das Land Thüringen hatte die Enteignung im Frühjahr 2017 beantragt, um den Verfall des Schlosses aufzuhalten. Allein für den Erhalt der Bausubstanz sind nach Berechnungen der Denkmalpfleger mindestens sieben Millionen Euro nötig. Das Land will Reinhardsbrunn in die angekündigte gemeinsame Schlösserstiftung mit Sachsen-Anhalt geben.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 19. Februar 2019 | 20:00 Uhr

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