Ein Mann gibt einer Frau einen Blumenstrauß und schüttelt ihre Hand.
Landrat Reinhard Krebs mit der wiedergewählten Vorsitzenden Ulrike Jary. Bildrechte: MDR/Ruth Breer

Bad Salzungen Kreistag des Wartburgkreises hat sich konstituiert

25. Juni 2024, 20:48 Uhr

Nach den Kommunalwahlen hat sich nun der Kreistag im Wartburgkreis konstituiert. Der scheidende Landrat Reinhard Krebs (CDU) hatte die Mitglieder auf das Grundgesetz und die Thüringer Verfassung verpflichtet.

Die CDU-Kommunalpolitikerin Ulrike Jary bleibt Kreistagsvorsitzende im Wartburgkreis. Bei der konstituierenden Sitzung stimmten 39 von 43 Mitgliedern für die 38-jährige aus Wutha-Farnroda. Jary war die einzige Kandidatin.

Zur ihrer Stellvertreterin wurde Heike Apel-Spengler (Bürger für Eisenach) aus Eisenach gewählt. Sie setzte sich mit 32 zu 12 Stimmen gegen Uwe Krell von der AfD durch. Krell hatte für das Amt des Landrats kandidiert und war in der Stichwahl unterlegen.

Zuvor hatte der scheidende Landrat Reinhard Krebs (CDU) die Kreistagsmitglieder auf das Grundgesetz und die Thüringer Verfassung verpflichtet. Außerdem verabschiedete er den bisherigen ehrenamtlichen Beigeordneten Hans-Joachim Ziegler. Der SPD-Kommunalpolitiker und frühere Bürgermeister von Ruhla hatte das Amt vor fünf Jahren übernommen. Zu seiner Nachfolgerin wählte der Kreistag die frühere Gerstunger Bürgermeisterin Sylvia Hartung (SPD). Sie erhielt 38 von 44 Stimmen.

Eine Frau gibt einem Mann einen Blumenstrauß und eine Urkunde.
Gratulation für die ehrenamtliche Beigeordnete Sylvia Hartng (SPD). Bildrechte: MDR/Ruth Breer

Debatte um Fraktionsstärke

Eine kurze Debatte entbrannte um die künftige Fraktionsstärke. Die Linke, die nur noch mit drei Mitgliedern im Kreistag vertreten ist, wollte erreichen, dass die Mindestgröße von fünf auf drei gesenkt wird. Die Freien Wähler sprachen sich dafür, Vertreter von CDU und AfD dagegen aus. Eine Entscheidung fiel noch nicht, über die künftige Geschäftsordnung soll zunächst der Kreisausschuss beraten. Vorerst bleibt die bisherige Geschäftsordnung in Kraft.

Von mehreren Parteien und Gruppierungen haben sich Vertreter zu Fraktionen zusammengeschlossen. So bilden SPD und FDP eine Fraktion, ebenso Freie Wähler mit Grünen, Bürgern für Eisenach und der Liste für Alternative Demokratie. Größte Fraktion ist die CDU mit 17 Sitzen vor der AfD mit 13. Neu im Kreistag ist die fünfköpfige Fraktion des Bündnis Sahra Wagenknecht.

Proteste vor dem Landratsamt

Vor der Sitzung hatten Mitglieder der Bürgerinitiative Stadtlengsfeld vor dem Landratsamt demonstriert. Mit Plakaten protestierten sie gegen das Windvorranggebiet W4 und generell gegen Windkraftanlagen im Wald. Landrat Krebs versicherte der Initiative, er stehe an ihrer Seite.

Die Entscheidung über das Vorranggebiet habe jedoch nicht der Landkreis, sondern das Land zu treffen. Auch der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Henkel, der erneut in den Kreistag gewählt wurde, stellte sich hinter das Anliegen der Protestierenden.

Menschen stehen mit Plakaten vor einem Gebäude.
Vor dem Landratsamt demonstrierten Menschen der Bürgerinitiative Stadtlengsfeld gegen Windkraft. Bildrechte: MDR/Ruth Breer

MDR (rub/jn)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 25. Juni 2024 | 21:30 Uhr

7 Kommentare

Eddi58 vor 3 Wochen

@Tpass
Selbstverständlich ist mir bekannt, dass es Korruption gibt. Man denke nur an die dubiosen Zahlungen an Herrn Bystron. 🤣
Auch sind mir die diversen Spendenskandale der Parteien von SPD bis AfD durchaus geläufig.
Nur was hat das mit dem Kreistag zu tun?🤷‍♂️

Tpass vor 3 Wochen

Das es für Linke wie sie keine Korruption gibt sondern glauben das es normal ist seine Klientel zu versorgen wie es die CDU vorgemacht hat mit Von der Leyen im Verteidigungsministerin oder jetzt in Brüssel mit Lobbyisten Geklüngel.,Aber diese Zusammenhänge scheinen für Sie zu hoch zu sein.

Eddi58 vor 3 Wochen

@Thomas S.
Der Kreistag ist bei seiner Entscheidung, die Geschäftsordnung auszugestalten weitgehend frei.
Was das jetzt mit dem Landtag zu tun hat, wird Ihr Geheimnis bleiben?🤔

Mehr aus der Region Eisenach - Gotha - Bad Salzungen

Mehr aus Thüringen