Straßburg EU startet Konferenz zur Zukunft Europas

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron drängt seit Jahren auf weitreichende Reformen in der EU. Bislang stieß er damit auf wenig Gegenliebe. Nun soll eine Konferenz ein Jahr lang Vorschläge für Veränderungen sammeln und diskutieren. Unter Beteiligung der Bürger.

Nationalflaggen diverser Länder vor Europäischem Parlament
Steht sie vor weitreichenden Reformen? Die Europäische Union. Bildrechte: imago/imagebroker

Die Europäische Union hat am Europatag einen neuen Anlauf für umfassende Reformen gestartet. Mit einem Festakt in Straßburg begann die auf ein Jahr angelegte Konferenz zur Zukunft Europas, an der sich auch Bürger aktiv beteiligen können.

Macron: Wichtig sind große Träume und Ambitionen

Bis zum Frühjahr 2022 sollen konkrete Vorschläge erarbeitet werden, wie die EU mit ihren 27 Mitgliedsstaaten bürgerfreundlicher und effizienter werden könnte.

Emmanuel Macron
Will Veränderungen in der EU: Emmanuel Macron Bildrechte: dpa

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte zur Eröffnung, die EU habe sich in der Corona-Pandemie bewährt. Sie habe sich solidarisch gezeigt, den Schutz von Menschenleben in den Mittelpunkt gestellt, finanziell geholfen und die Impfkampagne erfolgreich zusammen organisiert.

Doch nun, erklärte Macron weiter, müsse man überlegen, wie die EU in zehn Jahren aussehen solle. Wichtig seien große Träume und Ambitionen. Die Jugend sei dabei gefordert.

Steinmeier appelliert an die Europäer zur Teilnahme

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appellierte in einem Aufruf mit 20 weiteren gewählten Staatsoberhäuptern aus EU-Ländern an die Europäer, sich zu beteiligen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt im Schloss Bellevue an einer Videokonferenz zur Lage im Gesundheits- und Pflegedienst in Sachsen teil.
Ruft zum Mitmachen auf: Frank-Walter Steinmeier Bildrechte: dpa

Die Corona-Pandemie habe "Stärken der europäischen Integration aufgezeigt, aber auch ihre Schwächen", sagte der SPD-Politiker. Darüber müsse man reden.

Bürger können sich über eine Online-Plattform mit ihren Ideen beteiligen. Ab Herbst soll die Konferenz dann tagen und mögliche Reformen genauer diskutieren.

Viele EU-Staaten bremsen

Macron hatte die Reformdebatte bereits 2017 mit einer viel beachteten Rede an der Pariser Sorbonne-Universität eröffnet und seine Appelle über die Jahre immer wieder erneuert. Seit der Europawahl 2019 dringt auch das Europaparlament darauf, mit Reformen dem Votum der annähernd 450 Millionen Bürger in Europa mehr Gewicht zu geben. 

Viele Mitgliedsstaaten scheuen hingegen weitreichende Korrekturen, für die die EU-Verträge geändert werden müssten. In einigen Ländern müsste es dann Volksabstimmungen geben, die in der Vergangenheit bisweilen scheiterten. Zudem fürchten die EU-Staaten eine Machtverschiebung nach Brüssel hin.

9. Mai ist Europatag

Der Europatag erinnert an die sogenannte Schumann-Erklärung. Am 9. Mai 1950 legte der damalige französische Außenminister Robert Schuman seine Vision einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa vor und schlug eine gemeinsame Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl vor. Die Rede führte in der Folge zur Gründung der sogenannten Montanunion, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und damit zum Vorläufer der EU.

Quelle: DPA, AFP

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 09. Mai 2021 | 15:30 Uhr

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