Ungarn hat den geplanten Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock abgesagt. Bildrechte: picture alliance/dpa | Michael Kappeler

Termin-Engpässe als Grund Ungarn lädt Außenministerin Baerbock aus

06. Juli 2024, 17:26 Uhr

Am Freitag reiste der ungarische Präsident Viktor Orban mit seinem Außenminister Peter Szijjarto nach Russland und traf dort den Präsidenten Wladimir Putin. Am Montag sollten Szijjarto die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock treffen. Doch kurz vor der Reise sagte des ungarische Außenministerium das Treffen ab und begründete die Entscheidung mit einer "unvorhergesehenen Änderung im Terminkalender" des Außenministers.

von MDR AKTUELL

Außenministerin Annalena Baerbock wird am Montag nicht wie geplant nach Ungarn reisen. Das ungarische Außenministerium sagte das Treffen ab und begründete die Entscheidung am Samstag mit einer "unvorhergesehenen Änderung im Terminkalender" ihres Amtskollegen Peter Szijjarto.

Dem Ministerium zufolge wollte man das Treffen auf einen späteren Zeitpunkt verschieben und betonte, die Absage sei nicht aus politischen Gründen erfolgt. Ein neuer Termin wurde aber nicht genannt.

Orban und Szijjarto trafen am Freitag Putin

Außenminister Szijjarto hatte am Freitag den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban auf seiner umstrittenen Reise zum russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau begleitet. Szijjarto pflegt ein besonders inniges Verhältnis zu seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, der ihn 2021 mit dem russischen Orden der Freundschaft auszeichnete. Orban hatte das Treffen mit Putin, dessen Land seit mehr als zwei Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt, als "Friedensmission" inszeniert. 

Wegen Orbans moskau-freundlicher Politik und dem von ihm betriebenen Abbau der Demokratie hatten sich deutsche Regierungspolitiker in den letzten Jahren in Ungarn rar gemacht. Baerbock hätte am Montag nicht zuletzt nach Budapest reisen sollen, weil das mitteleuropäische Land am 1. Juli den Ratsvorsitz in der EU übernahm.

Auswärtiges Amt wollte über Orbans Russlandreise sprechen

Die Absage aus Budapest traf am Freitagabend kurzfristig ein, wie das Auswärtige Amt mitteilte. "Ein ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern wäre in Anbetracht der überraschenden und nicht abgestimmten Moskau-Reise von Ministerpräsident Orban durchaus wichtig gewesen", hieß es. 

Ungarn hatte am Montag den rotierenden EU-Ratsvorsitz übernommen. Am Dienstag war Orban zum ersten Mal seit der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 nach Kiew gereist und hatte dort Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geführt. Dabei drängte er Selenskyj zu einer zeitlich begrenzten Waffenruhe mit Russland. Selenskyj wies dies zurück und betonte, sein Land wolle einen "gerechten Frieden".