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AuslandseinsatzBundestag verlängert Kosovo-Einsatz der Bundeswehr

08. Juli 2022, 16:03 Uhr

Der Bundestag hat mit deutlicher Mehrheit einer Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo zugestimmt. Außerdem nimmt die Bundeswehr künftig wieder an einer europäischen Militäroperation in Bosnien-Herzegowina teil.

Der bislang längste Auslandseinsatz der Bundeswehr kann fortgeführt werden: Der Bundestag stimmte am Freitag mit 526 gegen 99 Stimmen der weiteren der Beteiligung an der Nato-geführten Kfor-Mission im Kosovo zu.

Das neue Mandat sieht eine Personalobergrenze von unverändert maximal 400 deutschen Soldatinnen und Soldaten vor. Aktuell sind aber nur etwa 70 an dem Einsatz beteiligt. Die Bundesregierung begründete ihren Mandatsantrag auch mit der "Sorge vor russischen Destabilisierungsversuchen" auf dem Balkan. Die deutsche Beteiligung an der Mission im Kosovo ist zwar zeitlich unbegrenzt, aber die Bundesregierung hatte dem Parlament im Jahr 2000 zugesichert, die Fortsetzung des Mandats alle zwölf Monate dem Bundestag zur Beratung vorzulegen.

Die Ermächtigung für die Entsendung von Soldatinnen und Soldaten erlischt, wenn das Mandat des UN-Sicherheitsrats endet oder die Nato den Einsatzbeschluss nicht verlängert.

Kfor-Mission beginnt ein Jahr nach dem Krieg im Kosovo

Die Kfor-Mission ist seit 1999 für Sicherheit und Stabilität im Kosovo verantwortlich. Deutsche Soldatinnen und Soldaten waren von Anfang an mit dabei. Damals hatte sich die damalige serbische Provinz Kosovo in einem Krieg von Serbien losgesagt, 2008 erklärte das Kosovo seine Unabhängigkeit. 

Die Bundeswehr war zeitweise mit mehreren Tausend Soldaten an dem Einsatz beteiligt. Im Dezember 2018 räumte sie dann das Feldlager in Prizren. Die verbliebenen deutschen Soldaten sind seitdem in der kosovarischen Hauptstadt Pristina stationiert.

In ihrem Mandatsantrag für den Bundestag stuft die Bundesregierung die Lage im Kosovo als "weiterhin überwiegend ruhig und stabil" ein. "Allerdings verbleibt nach wie vor ein Konflikt- und Eskalationspotenzial, insbesondere im Norden der Republik Kosovo", heißt es darin.

Wieder Bundeswehreinsatz in Bosnien-Herzegowina

Die Bundeswehr nimmt künftig wieder an einer europäischen Militäroperation in Bosnien-Herzegowina teil. Der Bundestag beschloss am Freitag in Berlin den Einsatz von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten in dem Balkan-Land. Die Bundesregierung befürchtet dort neue Gewaltausbrüche, weil Russland separatistische Kräfte unter anderem der serbischen Teilrepublik (Republika Srpska) unterstützt.

Das Risiko einer Eskalation bis hin zur möglichen Abspaltung dieses Gebiets sei "gegenwärtiger denn je seit dem Ende des Krieges 1995", heißt es in der Begründung des Einsatzes. Zunächst sollen im August etwa 25 deutsche Soldaten in das Land am Balkan verlegt werden.

Auslandseinsätze der BundeswehrDie Bundeswehr ist momentan in folgenden Ländern im Einsatz:

- Kosovo (Kfor)
- Jordanien und Irak (CD/CBI)
- Mittelmehr (Sea Guardian)
- Mali (EUTM)
- Mali (Minusma)
- Libanon (Unifil)
- Südsudan (Unmiss)
- Westsahara (Minurso)

dpa,epd(nvm)

Dieses Thema im Programm:MDR AKTUELL RADIO | 08. Juli 2022 | 10:11 Uhr