Proteste Tausende Polen demonstrieren gegen PiS-Regierung

04. Juni 2023, 18:15 Uhr

In Polen haben Zehntausende Menschen gegen die Politik der PiS-Regierung demonstriert. Reporter berichteten, die Teilnehmer seien dichtgedrängt durch das Zentrum der Hauptstadt Warschau gezogen.

In der polnischen Hauptstadt Warschau haben Zehntausende Menschen gegen die Politik der PiS-Regierung demonstriert. Die Menschenmengen in der Innenstadt bildeten eine Schlange von mehr als eineinhalb Kilometern.

Dazu aufgerufen hatte der frühere Regierungschef und Oppositionsführer Donald Tusk von der liberalkonservativen Bürgerplattform. Weitere Parteien, Bürgerinitaitiven und Prominente schlossen sich an, unter ihnen auch der Friedensnobelpreisträger und einstige Chef der Gewerkschaft Solidarnosc, Lech Walesa. Regierungskritiker aus dem ganzen Land waren mit Hunderten Bussen in die Hauptstadt gereist.

Die Demonstranten trugen Plakate mit der Aufschrift "Europa, wir entschuldigen uns für die PiS" und "PiS ins Pissoir". Die Veranstalter sprachen von 500.000 Teilnehmern, die Nachrichtenagentur PAP berichtete unter Berufung auf inoffizielle Informationen der Polizei von bis zu 150.000 Demonstranten.

Proteste auch gegen neues Gesetz

Der Protest richtete sich auch gegen ein neues Gesetz, das die Einsetzung einer Untersuchungskommission zur russischen Einflussnahme vorsieht. Geprüft werden soll, ob Amtsträger bis 2022 Entscheidungen getroffen haben, die Polens Sicherheit gefährdeten.

Polnische Medien sprechen über das Gesetz auch von einer "Lex Tusk" - einem auf Tusk gemünzten Gesetz.

Kritiker werfen der Regierung vor, sie wolle wenige Monate vor der Parlamentswahl Oppositionspolitiker an den Pranger stellen.

Quellen: dpa, Reuters (isc)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | MDR AKTUELL | 04. Juni 2023 | 15:30 Uhr

Mehr aus Politik

Nachrichten

Menschen auf einem Platz aus der Totalen 1 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
1 min 08.11.2024 | 21:39 Uhr

Italien hat erneut Flüchtlinge nach Albanien gebracht. Ein Marineschiff mit acht Migranten aus Ägypten und Bangladesch lief in den Hafen der Stadt Shengjin ein.

MDR FERNSEHEN Fr 08.11.2024 19:55Uhr 00:27 min

https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/video-italien-albanien-gefluechtete100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video

Nachrichten

Personen in den Trümmern zerstörter Gebäude 1 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
1 min 08.11.2024 | 21:14 Uhr

Bei neuen russischen Drohnen- und Raketenangriffen auf die Ukraine sind ein Mensch getötet und mindestens 30 weitere verletzt worden. Angriffe gab es in Charkiw, Odessa und Kiew.

MDR FERNSEHEN Fr 08.11.2024 19:27Uhr 00:26 min

https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/video-ukraine-russland-angriffe-charkiew-kiew-odessa100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video

Nachrichten

Gruppenbild von europäischen Staats- und Regierungschefs 1 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
1 min 08.11.2024 | 16:17 Uhr

In Budapest haben die europäischen Staats- und Regierungschefs ihre Beratungen fortgesetzt. Schwerpunkt am Freitag war die wirtschaftliche Zukunft Europas und die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den USA und China.

MDR FERNSEHEN Fr 08.11.2024 15:03Uhr 00:22 min

https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/video-europa-zusammenkunft-staatschefs-regierungschefs100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video

Nachrichten

US-Vizepräsidentin Kamala Harris äußert sich auf dem Campus der Howard University in Washington zum Wahlausgang. 1 min
US-Vizepräsidentin Kamala Harris äußert sich auf dem Campus der Howard University in Washington zum Wahlausgang. Bildrechte: picture alliance/dpa/AP | J. Scott Applewhite
1 min 07.11.2024 | 18:05 Uhr

Nach dem Wahlsieg für Donald Trump bei der US-Präsidentschtaftswahl hat Kamala Harris ihre Niederlage offiziell eingeräumt. Die Demokatrin sicherte einen friedlichen Machtübergang an Republikaner Trump zu.

MDR FERNSEHEN Do 07.11.2024 16:16Uhr 00:48 min

https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/video-usa-us-praesidentschaftswahl-trump-harris-niederlage100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video

Mehr aus der Welt

Der republikanische Präsidentschaftskandidat und ehemalige Präsident Donald Trump (r) trifft Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, im Trump Tower. 2 min
Bildrechte: picture alliance/dpa/AP | Julia Demaree Nikhinson