Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht bei einer Pressekonferenz im Europäischen Parlament
Bildrechte: picture alliance/dpa | Jessica Lichetzki

Einigung Medienberichte: Von der Leyen soll erneut EU-Kommissionspräsidentin werden

25. Juni 2024, 15:41 Uhr

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht vor einer zweiten Amtszeit. Unterhändler der großen europäischen Parteienfamilien einigten sich Medienberichten zufolge vor dem EU-Gipfel diese Woche auf die Personalie. Die Einigung sieht zudem die Einigung auf einen EU-Ratspräsidenten und eine EU-Außenbeauftragte vor.

Ursula von der Leyen soll offenbar für eine weitere Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission bleiben. Darauf haben sich nach übereinstimmenden Berichten der Nachrichtenagenturen und von Zeitungen Unterhändler der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), der Sozialdemokraten und der Liberalen geeinigt.

Wahl im EU-Parlament größte Hürde für von der Leyen

Die Einigung müsste beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag formal noch bestätigt werden. Außerdem müsste von der Leyen Mitte Juli noch vom Europäischen Parlament gewählt werden. Dafür wird die Deutsche in den kommenden Wochen bei den Abgeordneten um Unterstützung werben.

Die geheime Abstimmung im Parlament ist die größte Hürde für von der Leyen auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit. Sie hat im Parlament vergleichsweise viele Kritiker. So bekam sie bei ihrer Wahl 2019 nur neun Stimmen mehr als notwendig.

EU-Spitzenämter für Portugiese Costa und Estin Kallas

Die Einigung sieht zudem vor, dass die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas den Posten der EU-Außenbeauftragten bekommt.

Der frühere portugiesische Regierungschef António Costa soll für zunächst zweieinhalb Jahre EU-Ratspräsident werden. Der Sozialdemokrat würde dann die EU-Gipfel vorbereiten und die Arbeitssitzungen leiten. Wenn er den Job gut macht, soll er nach gängiger Praxis eine zweite Amtszeit bekommen können.

Der Kommissionsvorsitz und der Posten des EU-Außenbeauftragten werden für eine EU-Legislaturperiode, also für etwa fünf Jahre, vergeben.

EU-Kommissionspräsidentin hat 32.000 Mitarbeiter

Bei der Europawahl vor zwei Wochen hatte das Mitte-Rechts-Bündnis EVP mit der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin das mit Abstand beste Ergebnis erzielt. Auf Platz zwei landete die europäische Parteienfamilie der Sozialdemokraten (S&D) und auf Platz drei die der Liberalen (Renew).

Der EU-Kommissionspräsidentin sind rund 32.000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen. Zudem sitzt die Kommissionspräsidentin bei fast allen großen internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20 als EU-Repräsentantin mit am Tisch.

Ehemalige Bundesministerin von der Leyen seit 2015 im Amt

Das US-Magazin "Forbes" kürte von der Leyen deswegen erst jüngst wieder zur "mächtigsten Frau der Welt". Die frühere Bundesministerin für Verteidigung (2013-2019), Arbeit und Soziales (2009-2013) sowie für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (2005-2009) war nach der Europawahl 2019 ins Amt gekommen, nachdem sich die Staats- und Regierungschefs damals nicht auf den damaligen EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) einigen konnten.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, lächelt während einer Pressekonferenz. 4 min
Bildrechte: picture alliance/dpa/AP | Markus Schreiber

dpa/Reuters/AFP(jks)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 25. Juni 2024 | 14:30 Uhr

Mehr aus Politik

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock 1 min
Bildrechte: mdr
1 min 22.07.2024 | 11:53 Uhr

Angesichts von US-Präsident Bidens Rückzug von der Präsidentschaftskandidatur hat Außenministerin Baerbock ihren "großen Respekt" bekundet.

Mo 22.07.2024 09:29Uhr 00:28 min

https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/video-baerbock-reaktion-rueckzug-biden100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video
Soldaten steigen aus den Transportflugzeugen A400M der Bundeswehr und einem Airbus A310 der Luftwaffe, nach der Landung auf dem niedersächsischen Stützpunkt Wunstorf 1 min
Bildrechte: picture alliance/dpa | Daniel Reinhardt
1 min 22.07.2024 | 11:14 Uhr

Nach fast 20 Jahren endet der Einsatz in Afghanistan. Der Krieg, der offiziell keiner war, dauerte länger und war verlustreicher als jede andere Bundeswehr-Mission. Die Bilanz fällt zwiespältig aus.

Das Erste Mo 02.08.2021 23:20Uhr 01:04 min

https://www.mdr.de/nachrichten/welt/osteuropa/politik/video-540534.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video
Donald Trump auf einer großehn Bühne. Im Hintergrund eine Videoinstallation von Weißen Haus. 1 min
Wenige Tage nach Attentat: Donald Trump nimmt Nominierung als Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner an Bildrechte: Reuters
1 min 19.07.2024 | 09:35 Uhr

Donald Trump hat seine Nominierung als Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner angenommen. Auf dem Parteitag in Milwaukee erinnerte er auch an den getöteten Feuerwehrmann bei dem Attentat auf ihn selbst.

Fr 19.07.2024 07:16Uhr 00:39 min

https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/video-usa-trump-wahlkampf-nominierung-republikaner-praesident-attentat-mordanschlag-feuerwehrmann100.html

Rechte: EBU, AP, Reuters

Video

Mehr aus der Welt

Blick in die sogenannte Schinkenstraße 5 min
Bildrechte: IMAGO / Chris Emil Janßen
5 min 22.07.2024 | 16:55 Uhr

Auf Mallorca haben zehntausende Menschen für eine Begrenzung der Touristenzahlen auf der Insel demonstriert. Was hilft gegen den Massentourismus? Fragen an den Wirtschaftswissenschaftler Harald Zeiss.

MDR AKTUELL Mo 22.07.2024 16:18Uhr 05:23 min

Audio herunterladen [MP3 | 4,9 MB | 128 kbit/s] Audio herunterladen [MP4 | 10,1 MB | AAC | 256 kbit/s] https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/interview/audio-mallorca-massentourismus-loesungen-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Audio
Joe Biden und Kamala Harris 3 min
Bildrechte: IMAGO / ABACAPRESS
Seniorenheim in Kroatien nach Attentat 1 min
Bildrechte: mdr
1 min 22.07.2024 | 15:41 Uhr

In Kroatien hat ein Mann in einem Seniorenheim mindestens fünf Menschen getötet, darunter seine Mutter. Mehrere weitere Menschen wurden verletzt. Der Täter wurde auf der Flucht von der Polizei gefasst.

Mo 22.07.2024 13:31Uhr 00:25 min

https://www.mdr.de/nachrichten/welt/panorama/video-attentat-seniorenheim-kroatien100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video
US-Vizepräsidentin Kamala Harris 6 min
Bildrechte: picture alliance/dpa/AP | Carlos Osorio
Julius van de Laar 5 min
Bildrechte: Mitteldeutscher Rundfunk
We Love Kamala, staht an einem Stein 5 min
Bildrechte: Mitteldeutscher Rundfunk