EU-Gipfel in BrüsselUkraine und Moldau erhalten EU-Kandidatenstatus
Die Ukraine ist in den Kreis der EU-Beitrittskandidaten aufgenommen worden. Zudem beschlossen die Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel, auch der Republik Moldau den Status eines EU-Kandidaten zu gewähren. Beitrittsverhandlungen beginnen allerdings erst, wenn die Länder weitere Auflagen erfüllen.
Die Ukraine hat den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten. Darauf einigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel in Brüssel. Wie EU-Ratspräsident Charles Michel mitteilte, wird zudem Moldau der Status eines EU-Kandidaten gewährt. Damit erkennt die EU die Anstrengungen der beiden Länder um eine EU-Beitrittsperspektive an.
Scholz begrüßt Entscheidung
Michel sprach von einem historischen Moment. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach von einem guten Tag für Europa. Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßt ebenfalls die Entscheidung. Mit den Worten "27 mal Ja!" gratulierte er beiden Ländern zum Kandidatenstatus.
Freude in der Ukraine und Moldau
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrüßte den EU-Kandidatenstatus für sein Land. Der Schritt sei ein einzigartiger und historischer Moment in den bilateralen Beziehungen. Er hatte angesichts des russischen Kriegs gegen sein Land immer wieder eine EU-Beitrittsperspektive gefordert, auch um den mehr als 40 Millionen Bürgern seines Landes zu zeigen, dass sich der Kampf für Freiheit und Demokratie lohne.
Die Präsidentin von Moldau, Maia Sandu, sprach ebenfalls von einem historischen Tag. Sie räumte aber auch ein, dass ihr Land einen schwierigen Weg vor sich habe, der viel Arbeit und Mühe erfordern werde. Sie versprach ihren Landsleuten, eine EU-Mitgliedschaft würde dem Land mehr Wohlstand, mehr Chancen und mehr Ordnung bringen.
Kandidatur kein Garant für Aufnahme
Der Kandidatenstatus ist der erste Schritt in einem langwierigen EU-Beitrittsverfahren. Eine Garantie auf eine zügige Aufnahme in die EU ist er nicht. Nach einer Empfehlung der EU-Kommission sollen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau erst dann beginnen, wenn diese weitere Reformen erfüllt haben. Dabei geht es etwa um Justizreformen und eine stärkere Korruptionsbekämpfung.
Das Beispiel Türkei etwa zeigt, dass ein Beitrittsprozess auch in einer Sackgasse enden kann. Das Land hat bereits seit 1999 den Kandidatenstatus. Die 2005 begonnenen Beitrittsverhandlungen liegen aber seit Jahren auf Eis, wegen der aus EU-Sicht unbefriedigenden Entwicklungen in dem Land.
Georgien muss noch Reformen erfüllen
Die Ukraine hatte kurz nach Beginn des russischen Angriffs vor knapp vier Monaten die EU-Aufnahme beantragt. Kurz darauf reichten auch der kleine Nachbar Moldau sowie das im Südosten Europas gelegene Georgien Beitrittsanträge ein. Georgien soll den Beitrittskandidatenstatus allerdings erst bekommen, wenn es weitere Reformauflagen erfüllt.
mit dpa,Reuters,AFP(jks)
Dieses Thema im Programm:MDR AKTUELL RADIO | 23. Juni 2022 | 20:30 Uhr