Spitzenposten und Fraktionen So geht es nach der Europawahl jetzt weiter
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10. Juni 2024, 13:24 Uhr
Europa hat gewählt. Nun müssen Spitzenposten vergeben und Fraktionen gebildet werden. Der Fahrplan für die kommenden Tage, Wochen und Monate für Parmalent und Kommission.
Ab Montag, 10. Juni
Die neugewählten Abgeordneten bilden im Parlament Fraktionen auf Grundlage von gemeinsamen politischen Überzeugungen.
Montag, 17. Juni
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen bei einem Sondergipfel mit der Auswahl des neuen Kommissionspräsidenten oder -präsidentin beginnen. Dieser Posten gilt als einer der wichtigsten in der EU: Wer an der Spitze der Kommission steht, führt die EU-Exekutive, die Gesetze vorschlägt und die Einhaltung des gemeinsamen Rechts überwacht.
Damit die bisherige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit antreten kann, muss sie mit qualifizierter Mehrheit dem Parlament als Kandidatin vorgeschlagen werden. Das heißt: Es müssen neben den 13 Staats- und Regierungschefs, die der gleichen Parteienfamilie angehören wie sie, noch mindestens drei weitere Chefs von großen Mitgliedstaaten für sie stimmen. Auch über den künftigen Vorsitzenden des Europäischen Rates und den Posten des EU-Außenbeauftragten wird verhandelt.
27.-28. Juni
Die Staats- und Regierungschefs treffen sich zu einem regulären Gipfel. Im Idealfall müssen zu diesem Zeitpunkt die Entscheidungen nur noch formalisiert werden. Falls nicht, beraten die Staats- und Regierungschefs noch weiter über die Spitzenposten.
Mittwoch, 3. Juli
Bis zu diesem Datum bilden die Parteien im Europaparlament ihre Fraktionen und bestimmen die neuen Vorsitzenden der Parlamentsgruppen.
16.-19. Juli
Das neu gewählte Parlament kommt zu seiner ersten Plenartagung in Straßburg zusammen. Voraussichtlich wählen die Abgeordneten hier den neuen Parlamentspräsidenten oder die neue Präsidentin wählen. Bislang hatte die aus Malta stammende Roberta Metsola das Amt inne. Die Konservative hatte zuletzt Interesse gezeigt, erneut anzutreten.
Wenn die Staats- und Regierungschefs sich zu diesem Zeitpunkt bereits auf die Spitze der EU-Kommission geeinigt haben, könnte das Parlament auch schon in dieser Plenartagung in einer geheimen Wahl darüber abstimmen und Ursula von der Leyen oder einen ihrer Konkurrenten an die Spitze wählen.
16.-19. September
Die zweite Sitzung des neuen Parlaments findet statt. Falls noch nicht geschehen, stimmen die Abgeordneten über die Kommissionsspitze ab.
Oktober/November
Die EU-Parlamentsausschüsse hören die künftigen EU-Kommissarinnen und -kommissare an. Jedes Mitgliedsland schlägt eine Kandidatin oder einen Kandidaten vor.
17./18. Oktober
Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen in Brüssel zum Herbstgipfel zusammen.
25.-28. November
Das EU-Parlament stimmt in Straßburg voraussichtlich über die neue EU-Kommission als Ganzes ab. Die designierte Kommissionspräsidentin von der Leyen — oder ein möglicher Nachfolger – hält ihre oder seine erste Rede vor den Abgeordneten.
Sonntag, 1. Dezember
Der neue Präsident des Europäischen Rates tritt sein Amt an. Er oder sie muss zuvor von den Staats- und Regierungschefs mit qualifizierter Mehrheit gewählt werden. Die Aufgabe des Ratspräsidenten ist es, die Zusammenarbeit und die Gipfeltreffen der EU-Staaten zu koordinieren. Der bisherige Ratschef Charles Michel darf nach fünf Jahren Amtszeit nicht mehr antreten.
dpa / afp (mbe)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | Das Nachrichtenradio | 10. Juni 2024 | 11:00 Uhr
