Gipfel in Liverpool G7 finden gemeinsame Linie zu Russland, China und Iran
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Die G7-Staaten senden erneut Warnungen und Gesprächsangebote an Russland. China sehen Deutschland die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan als "Systemrivalen". Der Iran habe Vertrauen verspielt.
Die führenden westlichen Wirtschaftsnationen haben sich nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock auf gemeinsame Positionen gegenüber Russland, China und dem Iran verständigt. Die G7-Staaten seien sich einig, dass es in Europa zu keiner Grenzverschiebung kommen dürfe, sagte die Grünen-Politikerin am Samstag nach Beratungen mit ihren Kolleginnen und Kollegen in Liverpool. Offenbar mit Blick auf Russland und den Ukraine-Konflikt erklärte Baerbock weiter, "dass eine Überschreitung dieser Grenze enorme politische und wirtschaftliche Konsequenzen haben würde".
Drohungen und Gesprächsangebote an Russland
In der Beziehung mit Russland wolle man trotz der angespannten Lage alles tun, um zum Dialog zurückzukehren, sagte Baerbock. Sie nannte das Normandie-Format zwischen Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland als mögliche Verhandlungsplattformen, ebenso die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Ziel sei eine Deeskalation.
Der G7 gehören neben Deutschland die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan an. Baerbock betonte, die G7 sei eine Gruppe der "wirtschaftsstärksten Demokratien, die nicht gegen jemanden arbeitet, sondern für etwas eintritt, nämlich für ein gemeinsames Verständnis einer globalen Wirtschaft, das auf Werten basiert". Sie nannte Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte.
China ein "Systemrivale"
Einstimmigkeit gebe es in der Runde der G7 darüber, dass China "Partner ist bei all den globalen Fragen, die uns weltweit bewegen, aber eben auch Wettbewerber und Systemrivale", erklärte Baerbock. Man wolle eine Zusammenarbeit mit China unter fairen Bedingungen und der Achtung der Menschenrechte erreichen.
Iran hat Vertrauen verloren
Angesichts der stockenden Atomgesprächen mit dem Iran in Wien sagte Baerbock, das jüngste Angebot der Iraner bedeute, dass man in den Verhandlungen um sechs Monate zurückfalle. Der Iran habe massiv Vertrauen verspielt und müsse nun selbst die eigene Position revidieren. Die Verhandlungen in Wien seien "kein Selbstzweck, sondern verhindern, dass Iran Ressourcen und Know-how bekommt, um eine Atombombe zu bauen". Die Grünen-Politikerin betonte: "Die Zeit läuft uns an dieser Stelle davon."
Das Treffen der G7-Außenminister wird am Sonntag fortgesetzt. Dann sollen die von Baerbock angesprochenen Punkte auch in einer gemeinsamen Abschlusserklärung veröffentlicht werden.
Quelle:dpa/Reuters/MDR AKTUELL (ala)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL Radio | 11. Dezember 2021 | 20:00 Uhr
