Nach EU-Gipfel Georgien: Zehntausende fordern EU-Beitritt

25. Juni 2022, 10:04 Uhr

In Georgien ist der Unmut darüber groß, dass das Land nicht den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten hat. Die Schuld dafür sehen viele bei ihrer eigenen Regierung. Bei einer Großkundgebung in der Hauptstadt Tiflis haben Tausende den Rücktritt des Regierungschefs gefordert.

von MDR AKTUELL

In der georgischen Hauptstadt Tiflis sind am Freitagabend Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um für einen EU-Beitritt der Südkaukasus-Republik zu demonstrieren. Die Nachrichtenagentur AFP spricht sogar von 120.000 Teilnehmern. Sie zeigten nicht nur die georgische Flagge, sondern auch die Flagge der EU. Anlass für die Kundgebung war die Entscheidung der Staats- und Regierungschefs der EU, Georgien vorerst den Status eines Beitrittskandidaten zu verwehren.

Rücktritt des Regierungschefs gefordert

Die Demonstranten forderten den Rücktritt von Regierungschef Irakli Garibaschwili. Ihm wird vorgeworfen, dass sich seine Regierung nicht ausreichend dafür eingesetzt hat, dass Georgien EU-Beitrittskandidat wird. Einer der Organisatoren sagte auf der Kundgebung, es brauche eine neue Regierung, die alle von der EU geforderten Reformen umsetze. Zudem wurde für den 3. Juli eine weitere Massenkundgebung angekündigt. Ein Redner sagte: "Wenn die Regierung den Willen des georgischen Volkes nicht hören will, werden wir (...) ihr die Wut des georgischen Volkes zeigen, wie sie ihn noch nie zuvor gesehen hat".

Selenskyj: Ukraine und Georgien stehen zusammen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wandte sich während der Proteste mit einer Videobotschaft an die Menge. Er sagte, die Ukraine werde Georgien helfen, den Weg nach Europa zu gehen. Die Ukraine und Georgien stünden für immer zusammen. Erst Montag hatten Demonstranten mehr Anstrengungen für einen EU-Beitritt gefordert.

EU fordert von Georgien weitere Reformen

Am Donnerstag hatte die EU auf einem Gipfeltreffen in Brüssel die Ukraine und Moldau zu EU-Beitrittskandidaten erklärt, Georgien dagegen nicht. EU-Ratspräsident Charles Michel betonte, die EU sei grundsätzlich auch bereit, Georgien den Kandidatenstatus zu geben. Allerdings müssten dafür in dem Land noch eine Reihe von Reformen umgesetzt werden. Garibaschwili hatte daraufhin erklärt, seine Regierung wolle die EU-Anforderungen rechtzeitig erfüllen, "damit wir den Kandidatenstatus so bald wie möglich erhalten".

dpa, AFP (aju)