Skandal um Corona-Partys Britischer Premier Boris Johnson übersteht Misstrauensvotum

06. Juni 2022, 22:43 Uhr

Der wegen Partys in der Corona-Zeit kritisierte britische Premier Johnson hat das Misstrauensvotum seiner Konservativen Partei gewonnen. Zahlreiche Parteifreunde sprachen allerdings ihr Misstrauen aus. Bei einer Niederlage hätte er den Parteivorsitz und damit de facto auch sein Regierungsamt verloren.

von MDR AKTUELL

Der durch die sogenannte Partygate-Affäre und andere Skandale unter Druck geratene britische Premierminister Boris Johnson hat das Misstrauensvotum seiner Konservativen Partei gewonnen. Allerdings votierte ein großer Teil seiner Fraktion gegen Johnson.

Wie der Vorsitzende des zuständigen Parteikomitees, Graham Brady, am Abend mitteilte, sprachen 211 Abgeordnete Boris Johnson ihr Vertrauen, 148 Abgeordnete ihr Misstrauen aus.

Abwahl mit mehr als 50 Prozent

Für eine Abwahl Johnsons hätten mehr als 50 Prozent der Tory-Abgeordneten dem Premier das Misstrauen aussprechen müssen, also mindestens 180 Abgeordnete. In dem Fall wäre Johnson zum Rücktritt als Parteichef und damit de facto auch als Regierungschef verpflichtet gewesen. Nach überstandener Abstimmung ist ein Jahr lang kein weiteres Misstrauensvotum mehr möglich.

Johnson begreift Votum als Chance

Johnson selbst sah in dem anstehenden Misstrauensvotum gegen ihn eine Chance, die "Partygate"-Affäre hinter sich zu lassen. Der Premier ließ über einen Downing Street-Sprecher mitteilen, er begrüße die Möglichkeit, sich dem Votum der Abgeordneten seiner Konservativen Partei zu stellen und seine Argumente darzulegen. Das Votum sei eine Chance für die Regierung, "Monate der Spekulationen zu beenden und einen Strich darunter zu ziehen".

Partys in der Corona-Zeit

Johnson steht wegen der Affäre um Partys am Regierungssitz Downing Street Nr. 10 während der Corona-Zeit auch in seiner eigenen Partei in der Kritik. Eine der Partys soll der Premier am Vorabend der Beisetzungsfeierlichkeiten für Prinz Philipp, dem Ehemann von Königin Elizabeth, gefeiert haben. An der Trauerfeier für denn 99-Jährigen durften aufgrund der Corona-Einschränkungen nur 30 der nächsten Angehörigen teilnehmen.

AFP/dpa (dni, jan)