Naher Osten Israel und Palästina: Der ungelöste Konflikt

Der seit Jahrzehnten existierende Konflikt zwischen Israel und Palästina nimmt immer gefährlichere Ausmaße an. In Jerusalem gibt es die heftigsten Auseinandersetzungen seit Jahren. Die Hintergründe.

Demonstration gegen den geplanten Räumungsprozess im Stadtteil Scheich Dscharrah.
Seit der Staatsgründung Israels 1948 kommt der Streit zwischen Israel und Palästina nicht zur Ruhe. Bildrechte: IMAGO / Xinhua

Seit Gründung des Staates Israel 1948 kommt es immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen mit den Nachbarstaaten, allen voran Palästina. Anfang Mai nun haben sich die Auseinandersetzungen nach einigen Jahren relativer Ruhe wieder massiv zugespitzt.

In Ost-Jerusalem gab es schwere Zusammenstößen zwischen israelischen Sicherheitskräften und Palästinensern, vor allem an der al-Aqsa-Moschee auf dem Tempelberg. Die Moschee gilt als drittwichtigste Moschee des Islam. Aus dem Gazastreifen wurden erstmals seit 2014 Raketen auf Israel abgefeuert, das seinerseits mit Luftangriffen reagierte. Israel mobilisierte daraufhin Tausende Reservisten. In vielen arabischen Ortschaften in Israel sowie in Teilen des Westjordanlands kam es ebenfalls zu Unruhen.

Grund für die erneute Eskalation

Die Spannungen im Westjordanland und im arabisch geprägten Ost-Jerusalem hatten sich seit Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan verschärft. Viele Palästinenser sind zornig, weil die Polizei Bereiche der Altstadt Jerusalems abgesperrt hatte, um Versammlungen zu verhindern.

Zudem drohen einigen palästinensischen Familien im Stadtteil Scheich Dscharrah Wohnungsräumungen durch israelische Behörden.

Nahost-Konflikt: Worum geht es?

Im ungelösten Konflikt zwischen Israel und Palästina geht es vor allem um territoriale Ansprüche auf das Gebiet zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer. Der Staat Israel erstreckt sich über einen Großteil dieses Gebiets.

Die Palästinenser ihrerseits kämpfen für einen unabhängigen palästinensischen Staat in den Gebieten, die Israel während des Sechs-Tage-Kriegs 1967 besetzt hat: das Westjordanland, Ost-Jerusalem und der Gazastreifen. Aus palästinensischer Sicht ist das besonders umstrittene Ost-Jerusalem die Hauptstadt eines zukünftigen Palästinenserstaates.

Ungeklärt sind außerdem der Umgang mit Geflüchteten aus den vergangenen Konflikten, Siedlungsaktivitäten Israels sowie der Verlauf der Grenzen.

Drei Kriege seit 2007

Seit der gewaltsamen Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen im Jahre 2007 haben sich Israel und die radikale Palästinenserorganisation drei Kriege geliefert. Israel und Ägypten halten das Gebiet unter Blockade und begründen das mit Sicherheitserwägungen. Rund zwei Millionen Menschen leben dort unter meist miserablen Bedingungen.

Im August 2020 verkündete die Hamas nach Vermittlung Katars eine Waffenruhe mit Israel. Aber auch danach gab es immer wieder Verstöße. Die radikal-islamische Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft. Sie hat die Zerstörung Israels zu ihrem Ziel erklärt.

Weg zum Frieden: Zwei-Staaten-Lösung ?

Die UNO, die Europäische Union und die USA – mit Ausnahme des früheren US-Präsidenten Donald Trumps – setzen sich seit Jahrzehnten für zwei gleichberechtigte Staaten ein.

Dem Plan zufolge soll ein unabhängiges Palästina geschaffen werden – im Gegenzug sollen die arabischen Staaten Israel anerkennen. Der Palästinenserstaat soll entlang der sogenannten Grünen Linie entstehen. Sie markiert das Westjordanland, den Gazastreifen und Ost-Jerusalem, das die Palästinenser als ihre Hauptstadt ansehen. Die Gebiete hatte Israel im Sechstagekrieg 1967 besetzt.

Bisher scheiterten jedoch alle Umsetzungsversuche der Zwei-Staaten-Lösung.

Palästina lehnt Anerkennung Israels als jüdischen Staat ab

Schon 1988 hatte die Palästinensische Befreiungsorganisation den Plan gebilligt. Inzwischen regiert aber die radikal-islamische Hamas im Gazastreifen. Sie erkennt Israel nicht an und fordert einen Palästinenserstaat auf dem gesamten Gebiet des historischen Palästina.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte sich im Jahr 2009 noch öffentlich für einen Palästinenserstaat ausgesprochen. Sechs Jahre später erklärte er jedoch, er würde keinen unabhängigen palästinensischen Staat akzeptieren.

Netanjahu fordert von den Palästinensern, dass sie Israel als "jüdischen" Staat anerkennen, was die Palästinenserführung ablehnt.

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | 10. Mai 2021 | 21:45 Uhr

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