Auslandseinsatz der Bundeswehr Nach Putsch in Mali: Bundeswehr sichert sich ab

Der Militärputsch in Mali rückt nun auch den Einsatz der Bundeswehr in dem westafrikanischen Land wieder stärker in den Fokus. Einer internen Unterrichtung zufolge hat die Bundeswehr die Sicherung ihrer Soldaten nun angepasst.

Ein Tiger Kampfhelikopter startet von der Landebahn des Flughafens Gao bei Camp Castor vor.
Ein Tiger Kampfhelikopter startet von der Landebahn des Flughafens Gao bei Camp Castor in Mali Bildrechte: IMAGO

Nach dem Putsch des Militärs in Mali hat die Bundeswehr die Absicherung des Auslandseinsatzes verändert. Das geht aus einer aktuellen internen Unterrichtung an den Bundestag hervor, die dem MDR vorliegt. Dort heißt es, die Bundeswehr habe die Sicherung "lagegerecht angepasst". Warum die Bundeswehr dies getan hat, ist bislang unklar. Denn in der Unterrichtung heißt es weiter, dass der Putsch "derzeit keine Auswirkungen auf die Sicherheitslage" der Bundeswehrsoldaten in Mali hat.

Auf eine MDR-Anfrage beim Bundesverteidigungsministerium, warum Anpassungen vorgenommen wurden, obwohl sich die Sicherheitslage durch den Putsch nicht verändert habe, sagte ein Sprecher: "Derzeit haben die Vorgänge in Mali keinen Einfluss auf die Sicherheitslage der deutschen Einsatzkontingente EUTM Mali sowie MINUSMA." Darüber hinaus könne er die Vorgänge nicht kommentieren. Am Donnerstagabend war bekannt geworden, dass Frankreich seine Zusammenarbeit mit dem putschenden malischen Militär vorerst aussetzt.

Deutschland berät, wie es weitergeht

Ende Mai hatten malische Militärs die Übergangsregierung entmachtet, die bis zur Präsidentschaftswahl 2022 im Amt sein sollte. Putschistenführer Assimi Goïta hatte sich zum neuen Übergangspräsidenten ausrufen lassen. Zurzeit, so heißt es in der Unterrichtung, stimme sich Deutschland mit den EU-Partnern ab, wie die Ausbildungsmission in dem Land weitergehen soll.

Bei der Abstimmung Deutschlands mit den EU-Partnern sollen demnach die Entscheidungen zweier afrikanischer Bündnisse mit einbezogen werden. Die Afrikanische Union, eine Staatenkooperation aus mehr als 50 afrikanischen Staaten, hatte Mali vor wenigen Tagen suspendiert. Bislang ist unklar, was das konkret für den Einsatz deutscher Soldaten in dem afrikanischen Staat heißt.

Bundestag hatte Einsatz gerade erst verlängert

Der FDP-Abgeordnete Marcus Faber aus Sachsen-Anhalt rief die Bundesregierung auf, nun eine Veränderung des Einsatzes vorzunehmen. "Es braucht in Mali eine echte Reform des Sicherheitssektors. Dabei reicht die Ausbildung der Soldaten, die wir vor Ort vornehmen, nicht aus. Die Ausbildung, die wir jetzt brauchen, muss viel tiefgreifender sein. Nicht die Ausbildung am Gewehr wird uns helfen, sondern eine echte Rekonstruktion des Militärs in Mali“, so Faber.

Soldaten der malischen Streitkräfte treten im EUTM-Ausbildungszentrum zusammen an.
Die Bundeswehr unterstützt die malischen Streitkräfte bei der Ausbildung ihrer Soldaten Bildrechte: dpa

Die Linken-Abgeordnete im Bundestag, Christine Buchholz, kritisierte die Bundesregierung und forderte einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Mali. "Was es jetzt braucht ist eine radikale Abkehr vom bisherigen Kurs. Die Bundesregierung muss endlich eingestehen: Frieden und Demokratie können Mali nicht von außen aufgezwungen werden", sagte Buchholz am Freitag.

Mit Blick auf die Sicherheitslage warnte sie davor, der Bundeswehr eine aktivere Rolle in der Region zuzugestehen. Der EU-Partner Frankreich sei auch in Kämpfe in der Region verwickelt, hier müsse die Bundeswehr sich zukünftig klarer abgrenzen. "Wenn die Bundeswehr weiter eng mit der französischen Kampfoperation Barkhane kooperiert und künftig noch näher ans Kampfgeschehen rückt, wird die Gefahr für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr steigen."

Der Bundestag hatte den Einsatz in Mali wenige Tage vor dem Putsch mit seiner Zustimmung verlängert.

Quelle: MDR

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | MDR Aktuell | 01. Juni 2021 | 11:24 Uhr

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