Mitteldeutschland kompakt | 04.08.2022

Die Anlaufstelle für Ukraine-Flüchtlinge neben dem Altenburger Rathaus bleibt bestehen.

Sie wird vom Verein Altenburger Ukrainehilfe weitergeführt, wie die Stadtverwaltung informierte. Montags, mittwochs und freitags jeweils am Nachmittag können Spenden dort abgegeben und abgeholt werden. Die Räume in der ehemaligen Sparkasse hat die Stadt nach eigenen Angaben noch bis Ende September angemietet. Im Februar hatte Oberbürgermeister André Neumann (CDU) für die Anlaufstelle eine Koordinatorin hauptamtlich eingestellt. Sie könne diese Aufgabe aber nicht mehr wahrnehmen, hieß es aus der Verwaltung.

Die Thüringer Landesregierung will den Lebensmitteltafeln finanziell unter die Arme greifen.

Nach Angaben von Sozialministerin Heike Werner (Linke) sollen sie kurzfristig Geld für den Ankauf von Lebensmitteln erhalten. Die Hilfen sollen aus den Einnahmen der Thüringer Staatslotterie kommen. Laut Ministerium nehmen wegen der massiven Preissteigerungen bei Lebensmitteln derzeit deutlich mehr Menschen die Tafeln in Anspruch. Erste Tafeln stoßen bereits an ihre Grenzen. So hatte die Tafel Suhl bekannt gegeben, dass sie keine neuen Kunden mehr aufnehmen kann. Seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine ist dort die Zahl der Bedürftigen gestiegen. Spenden gibt es jedoch weniger.

Der Migrationsausschuss des Thüringer Landtags kommt heute zu einer Sondersitzung zusammen.

Thema sind die Probleme bei der Unterbringung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen im Freistaat. Laut Landesverwaltungsamt hatten zuletzt neun Kreise oder kreisfreie Städte mitgeteilt, dass sie keine Möglichkeit mehr sehen, Flüchtlingen eine Bleibe anzubieten. Nach Angaben des Landesverwaltungsamts hat Thüringen in diesem Jahr bisher mehr als 24.000 Flüchtlinge aus der Ukraine und etwa 2.500 Asylbewerber vor allem aus Syrien aufgenommen. Laut einem Papier der Staatskanzlei geht die Prognose in diesem Jahr in Thüringen von insgesamt etwa 40 000 Flüchtlingen aus. Darunter werden demnach 35.000 ukrainische Kriegsflüchtlinge und Vertriebene sein.

Vom Baden in der Talsperre Kriebstein wird momentan abgeraten.

Im Wasser ist eine zu hohe Konzentration von Blaualgen nachgewiesen worden. Die Bakterien können zum Beispiel Kopfschmerzen oder Entzündungen verursachen. Eine Gefahr besteht vor allem durch das Schlucken des Wassers. Deshalb sollten auch Hunde ferngehalten werden. Offiziell ist die Talsperre nicht als Badegewässer zugelassen.

Sachsen erwartet am Donnerstag die höchste Waldbrandgefahrenstufe 5 für die Landeshauptstadt Dresden, den Landkreis Meißen sowie für große Teile des Landkreises Nordsachsen und Bautzen.

Das geht aus einer Anfrage von MDR SACHSEN an den Staatsbetrieb Sachsenforst hervor. Für die Ausweisung der Waldbrandgefahrenstufen würden Bodenauflage, Bodenfeuchte, Windgeschwindigkeit, Lufttemperatur, Luftfeuchte und der Niederschlag einbezogen. Wegen der hohen Waldbrandgefahr haben der Landkreis Nordsachsen und die Stadt Dresden den freien Zugang in den Wald per Allgemeinverfügung bereits eingeschränkt. Bei Gefahrenstufe 4 können noch Hauptwege in den Wäldern betreten werden, bei Gefahrenstufe 5 dürfen Wälder überhaupt nicht mehr betreten werden – auch nicht auf Hauptwegen. Es drohen hohe Strafen von 2.500 bis 10.000 Euro. Joggen sowie eine Runde mit dem Hund sind in den betroffenen Gebieten also tabu – so lange wie die Waldbrandgefahrenstufe 5 gilt.

Der Landkreis Harz hat im Harzpark Güntersberge, dem ehemaligen Kinder- und Erholungszentrum Güntersberge, am 1. August seine zentrale Anlaufstelle für ukrainische Geflüchtete in Betrieb genommen.

Betreiber ist nach einem Ausschreibungsverfahren die in Harzgerode ansässige „Talk & Go GbR“. Das 10,5 Hektar Gelände der langjährigen Kinder- und Jugendherberge im Stolberger Weg ist optimal für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Kriegsflüchtlinge geeignet. Die ersten 50 sind bereits untergebracht. Insgesamt stehen derzeit 150 Plätze zur Verfügung, die bei Bedarf auf bis zu 250 Plätze ausgebaut werden können. 

Durch einen Großbrand im Berliner Grunewald ist auch der Regionalverkehr von und nach Sachsen-Anhalt massiv eingeschränkt.

Wie die Bahn mitteilte sind etwa Verbindungen nach Dessau-Roßlau, Bitterfeld, Halle und Magdeburg betroffen. In Berlin selbst bleibt die Autobahn Avus zudem voraussichtlich den ganzen Tag über gesperrt. Auch der S-Bahnverkehr in der Haupstadt wurde gestoppt. Auf einem Sprengplatz der Berliner Polizei war es am Morgen zu einer unbeabsichtigten Explosion gekommen. Das anschließende Feuer breitete sich auf inzwischen anderthalb Hektar aus. Die Behörden sprechen von schwierigen Löscharbeiten. Das Gebiet sei weiträumig abgesperrt. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz warnt vor weiteren Detonationen und einer starken Rauchentwicklung. Auf dem Sprengplatz lagern den Angaben zufolge insgesamt 50 Tonnen Fundmunition.

Die Turbine für die Pipeline Nord Stream 1 kann weiterhin nicht nach Russland geliefert werden.

Der russische Gaskonzern Gazprom teilte mit, wegen der verhängten Sanktionen gegen Moskau sei eine Lieferung unmöglich. Zudem gebe es Unklarheiten bezüglich der vertraglichen Verpflichtungen von Siemens. Die Turbine steht in Deutschland zur Auslieferung bereit. Bundeskanzler Olaf Scholz warf Russland vor, die Lieferung der wichtigen Turbine zu blockieren. Gazprom hatte die Gaslieferungen über die Pipeline Nord Stream 1 zurückgefahren und dies mit der fehlenden Turbine begründet.

Als Reaktion auf den Taiwan-Besuch von US-Spitzenpolitikerin Pelosi hat China mit Militärmanövern begonnen.

Die Volksbefreiungsarmee habe rund um die Insel Übungen zu Wasser und in der Luft gestartet, meldet das Staatsfernsehen. Das taiwanesische Verteidigungsministerium teilte mit, das Militär werde seine Alarmbereitschaft weiter erhöhen. International wird vor einer Eskalation der Lage gewarnt. Das süd-ostasiatische Staatenbündnis Asean teilte mit, die Situation dürfe nicht zu einem offenen Konflikt zwischen Großmächten führen.

Der US-Senat hat den Nato-Beitritt von Finnland und Schweden ratifiziert.

Die Kongresskammer stimmte mit eindeutiger Mehrheit von 95 zu 1 für die Erweiterung des Verteidigungsbündnisses. Damit haben 23 der 30 Nato-Mitgliedstaaten die Aufnahme Finnlands und Schwedens gebilligt, darunter auch Deutschland. - Die beiden nordischen Staaten hatten wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit ihrer traditionellen militärischen Neutralität gebrochen und einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft gestellt. Diesem müssen alle Nato-Staaten zustimmen.

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