Mitteldeutschland kompakt | 30.09.2022
Hauptinhalt
30. September 2022, 16:06 Uhr
Die sächsischen Arbeitsagenturen haben in den vergangenen Monaten 550 geflüchtete Ukrainer in Arbeit vermittelt.
Laut Landesarbeitsagentur reichen die Tätigkeiten vom Botenfahrer bis zum Lehrer. Dabei gehe es um eine qualifikationsgerechte Integration, sagte Uwe Krumpholz von der Landesarbeitsagentur. In der Vergangenheit sei - wie gesetzlich vorgeschrieben- die schnelle Vermittlung das Ziel gewesen, um Leistungen zu sparen. Der Wille zu arbeiten sei bei den Ukrainern groß, das Problem sei die Sprache. Nicht alle fänden einen Platz in einem Sprachkurs. Die Landesärztekammer regt an, ukrainischen Ärzten, die auf ihre Berufsanerkennung warten, eine begrenzte Berufserlaubnis zu erteilen. So könnten sie zumindest ukrainische Patienten behandeln.
In Zittau wird heute das 23. Sächsische Landeserntedankfest eröffnet.
Die Stadt im Dreiländereck präsentiert sich dabei auch mit Händlern und Künstlern aus den Nachbarländern Polen und Tschechien. Bereits am Dienstag wurde die Ausstellung der Erntekronen in der Kirche St. Johanni s eröffnet, die schönste wird am Sonnabend prämiert. Zudem gibt es auf mehreren Bühnen in der Stadt Unterhaltungsprogramme.
Nach drei Anstiegen in Folge ist die Arbeitslosenzahl in Thüringen wieder leicht gesunken.
Laut Landesarbeitsagentur waren im September 60.000 Menschen ohne Job - das waren etwa 1.500 weniger als im August. Die Quote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 5,5. Allerdings lag die Arbeitslosigkeit weiterhin über dem Niveau des Vorjahres und auch über dem Wert von September 2019, also vor der Corona-Pandemie. Markus Behrens, Geschäftsführer der Landesarbeitsagentur, sagte, die Unternehmen stellten nach der Urlaubszeit Mitarbeiter ein, obwohl Inflation und Lieferengpässe die Wirtschaft sie nach wie vor belasten. Allerdings seien die Firmen wegen der Risiken vorsichtig, es gebe so wenige freie Stellen wie seit sechs Jahren nicht um diese Jahreszeit. Gestiegen ist im September die Zahl der ukrainischen Arbeitslosen, und zwar um 500 auf etwa 6.100.
Thüringen will bis Jahresende deutlich mehr Flüchtlinge aus der Erstaufnahme-Einrichtung in Suhl auf die Kommunen verteilen.
Wie Migrationsminister Dirk Adams sagte, sollen wöchentlich 260 Menschen in anderen Städten und Gemeinden untergebracht werden - bislang seien es etwa 150 Flüchtlinge pro Woche gewesen. Derzeit wohnen etwa 900 Flüchtlinge in Suhl. Die Zahl soll Adams zufolge bis Weihnachten auf maximal 300 reduziert werden, damit über die Feiertage niemand verlegt werden müsse. Aus vielen Kommunen des Landes heißt es allerdings schon seit Wochen, dass inzwischen nicht mehr ausreichend Wohnraum für Flüchtlinge vorhanden sei. Die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl ist das zentrale Objekt des Landes für die Unterbringung von Flüchtlingen in den ersten Tagen oder Wochen nach deren Ankunft in Thüringen. Neben ukrainischen Kriegsflüchtlingen, die dort meist nur wenige Tage verbringen, leben auf dem Areal nach Angaben von Adams derzeit vor allem Asylbewerber aus Afghanistan und Syrien. Mit Blick auf das gesamte Jahr 2022 geht Adams davon aus, dass ungefähr 10.000 Flüchtlinge mehr nach Thüringen gekommen sein werden als im Jahr 2015. Gerechnet werde insgesamt mit etwa 40.000 Schutzsuchenden.
Politik und Nationalparkverwaltung haben sich auf ein Konzept geeinigt, um Waldbränden im Harz vorzubeugen.
Forstminister Schulze, Wernigerodes Bürgermeister Kascha, Landrat Balcerowski sowie der Chef der Parkverwaltung, Pietsch, präsentierten am Morgen ihre Vorschläge. Demnach soll der Nationalpark künftig für Feuerwehren besser befahrbar werden. Zudem werden 2 bis 3 Meter breite Streifen angelegt, auf denen brennbares Material entfernt wird. Außerdem sind Brandschneisen geplant, auf denen Bäume gerodet werden. Beides soll im Brandfall verhindern, dass sich die Flammen rasch ausdehnen. Auch mehr Totholz soll beräumt werden, vor allem in der Nähe von Siedlungen wie Schierke.
Fest Magistrale in Halle-Neustadt
Ein breites Bündnis von Gruppen und Organisationen wie der Passage 13, KulturBühne Neustadt e.V, Unser Hayat, Teilhabe für (H)alle, Friedenskreis e.V, Fridays for Future oder auch verschiedenen Parteijugenden rufen gemeinsam am 30.09. zu einem Fest auf der Magistrale in Halle-Neustadt auf. Im Zeitraum von 15 bis 20 Uhr wird es auf Höhe des Skateparks von politischen Beiträgen und Diskussionen über Essen und Getränken hin zu einem umfangreichen kulturellen Programm viele verschiedene Angebote geben. Mit der Veranstaltung soll einerseits demonstriert werden, wie städtischer Raum genutzt werden kann, wenn die Menschen ihn selbst mit Kunst, Kultur und Inhalten gestalten. Andererseits soll auf Anliegen und Probleme vieler Menschen und Communities aufmerksam gemacht werden, die zu wenig Sichtbarkeit bekommen. So zum Beispiel die immensen Probleme mit der Ausländerbehörde. Diese werden im Rahmen einer Podiumsdiskussion ein Schwerpunktthema der Veranstaltung sein.
Russlands Präsident Putin hat die besetzten ukrainischen Gebiete Cherson und Saporischschja als unabhängig anerkannt.
Die entsprechenden Dekrete wurden in der Nacht veröffentlicht. Die Anerkennung gilt laut Moskau als Voraussetzung dafür, dass die Regionen ihre Aufnahme in die Russische Föderation beantragen können. Zuvor war in den Gebieten in Scheinreferenden über einen Beitritt zu Russland abgestimmt worden. Bereits im Februar hatte Putin die Unabhängigkeit der ukrainischen Regionen Luhansk und Donezk anerkannt. Bei einem Festakt in Moskau soll heute der Beitritt der vier besetzten Gebiete zu Russland formalisiert werden. Weder die Abstimmungen über einen Beitritt, noch die Annexionen werden international nicht anerkannt, sie gelten als Bruch des Völkerrechts.
Bundeswirtschaftsminister Habeck hat die Erwartungen an den geplanten Gaspreis-Deckel gedämpft.
Der Grünen-Politiker sagte im Deutschlandfunk, die Regierung werde den Gaspreis nicht auf das Niveau des vergangenen Jahres absenken können, trotz der eingeplanten 200 Milliarden Euro. Nach seinen Angaben sollen geschätzte 80 Prozent des Verbrauchs günstiger werden, für den Rest müssten Kunden weiter den vollen Preis bezahlen. Wie hoch dieser Anteil genau ausfallen werde, sei Aufgabe einer Kommission. Ergebnisse sollen bis Mitte Oktober vorliegen. Habeck appellierte erneut an die Menschen Energie zu sparen, sonst könnte man im Winter in eine Mangellage geraten.
