Arbeiten an der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2
Ein Großteil des Milliardenprojekts Nord Stream 2 ist bereits fertiggestellt. Bildrechte: dpa

Nord Stream 2 Kompromissvorschlag im Streit um Ostsee-Pipeline

Deutschland und Frankreich haben offenbar im Streit um die Gaspipeline Nord Stream 2 einen Kompromiss gefunden. Allerdings gibt es für entsprechende Medienberichte noch keine Bestätigung aus Brüssel, Paris und Berlin.

Arbeiten an der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2
Ein Großteil des Milliardenprojekts Nord Stream 2 ist bereits fertiggestellt. Bildrechte: dpa

Im europäischen Streit über die russisch-deutsche Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 haben Deutschland und Frankreich einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Er soll es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur zusätzliche Auflagen ermöglichen, ohne die Zukunft des Milliarden-Projekts infrage zu stellen.

EU-Staaten beraten noch

Ob der Vorschlag für die Änderung einer EU-Gasrichtlinie von genügend anderen EU-Staaten unterstützt wird, war zunächst unklar. Die Beratungen zur Überarbeitung der europäischen Gasrichtlinie dauerten am Mittag an.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP soll die Zuständigkeit für Pipelines mit Drittstaaten wie Russland bei dem EU-Land liegen, wo die Leitung erstmals auf das europäische Netz trifft. Im Falle von Nord Stream 2 wäre das Deutschland.

Bislang keine Bestätitigung aus Berlin und Paris

Nach dem Änderungsentwurf für die Gasrichtlinie gemäß dem Vorschlag der EU-Kommission sollten für Pipelineprojekte eigentlich nicht nur die Küstengewässer betroffener Länder maßgeblich sein, sondern eine deutlich größere Wirtschaftszone. Damit hätten viele Länder ein Mitspracherecht.

Frankreich hatte sich in dem Streit am Donnerstag öffentlich gegen Deutschland gestellt. Das Thema war zu einer schweren Belastungsprobe für die deutsch-französischen Beziehungen geworden.

Die Bundesregierung und die französische Regierung äußerten sich bislang nicht zu den Berichten über einen Kompromiss. Auch die EU-Kommission wollte sich nicht im Detail zum neuen Vorschlag äußern. Die Behörde habe ihre bisherige Meinung aber nicht geändert, sagte eine Sprecherin.

Zeit drängt - Gaslieferung schon in diesem Jahr geplant

Nach einer möglichen Einigung der Mitgliedstaaten könnten schon kommende Woche die Verhandlungen mit dem europäischen Parlament und der Kommission über die endgültige Richtlinie beginnen.

Nord Stream 2 soll ab Ende 2019 russisches Gas durch die Ostsee nach Deutschland transportieren. Deutschland würde dadurch zum Hauptverteiler für russisches Erdgas in Westeuropa, während Polen und die Ukraine als Transitländer für Gaslieferungen geschwächt würden. Mit dem Bau wurde bereits teilweise begonnen.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 08. Februar 2019 | 14:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 08. Februar 2019, 14:08 Uhr