Fast 90 Millionen Euro Privatbank Julius Bär soll DDR-Vermögen zurückzahlen

Im Jahr der Wiedervereinigung 1990 verschwanden mehrere Millionen Mark aus Waren- und Devisengeschäften der DDR auf Konten einer Schweizer Bank. Seit Langem wird gerichtlich über eine Rückzahlung gestritten. Nun ist ein Urteil gefallen.

Eine Filiale der Julius Bär Bank.
Eine Filiale der Julius Bär Bank. Bildrechte: dpa

Die Schweizer Privatbank Julius Bär soll früheres DDR-Vermögen an die Bundesrepublik zurückzahlen. Das hat das Obergericht Zürich entschieden und einer Klage der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben stattgegeben.

Das Obergericht bestätigte damit die vorherige Entscheidung des Schweizer Bundesgerichts. Schon seit Jahren versucht die deutsche Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) – die frühere Treuhandanstalt Berlin –, die Gelder aus der Schweiz zurückzuholen.

Fast 90 Millionen Euro

Dem Gericht zufolge soll die Bank 97 Millionen Franken plus der angefallenen Zinsen zahlen. Das sind umgerechnet mehr als 88 Millionen Euro.

Das Geld stammte aus Waren- und Devisengeschäften der DDR mit dem Westen. Nach den Regeln des Einigungsvertrages hätte es der Bundesrepublik Deutschland zufallen müssen. Es wurde jedoch 1990 in die Schweiz transferiert und tauchte dort schließlich Jahre später auf Konten der Schweizer Bank Julius Bär wieder auf. In den Transfer war eine Wiener Geschäftsfrau verwickelt, die der Kommunistischen Partei Österreichs nahestand und vor der Wende als Gesellschafterin von Auslandsgesellschaften der DDR aufgetreten war.

Geld fließt in ostdeutsche Länder

Das Verschwinden des SED-Vermögens gleicht einem Wirtschaftskrimi. Bislang haben Ermittler der BvS knapp zwei Milliarden Euro aufgespürt und unter anderem in Liechtenstein, Luxemburg und der Schweiz nach Deutschland zurückgeholt.

Julius Bär hatte bereits vor der Verkündung angekündigt, das Urteil anzufechten. Die Privatbank hat aber vorsorglich 153 Millionen Franken zurückgestellt. Julius Bär hatte 2005 die ehemalige Bank Cantrade von der UBS übernommen. Bei Cantrade hatten DDR-Beamte ein Konto angelegt.

Sollte Julius Bär vor Gericht erneut verlieren, wird das Geld nach Einwohnerzahl aufgeteilt in die ostdeutschen Bundesländer fließen. Gelder aus ehemaligem DDR-Vermögen sind zweckgebunden und dürfen nur in öffentliche Projekte fließen.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 05. Dezember 2019 | 10:30 Uhr