Blick auf eine Förderbrücke, Förderanlagen und Abraumhalden im Braunkohletagebau Welzow Süd der Vattenfall AG in Welzow (Brandenburg).
Braunkohleförderung in der Lausitz. Bildrechte: dpa

Kohleausstieg Altmaier will sich für Kohle-Regionen einsetzen

Die letzten Kohlekraftwerke werden wohl in einigen Jahren schließen. Das ist schon fast beschlossene Sache. Regionen wie die Lausitz oder der Südraum Leipzigs stehen vor einem Strukturwandel. Wirtschaftsminister Peter Altmaier sagte MDR AKTUELL, er werde sich in Berlin für sie einsetzen.

Blick auf eine Förderbrücke, Förderanlagen und Abraumhalden im Braunkohletagebau Welzow Süd der Vattenfall AG in Welzow (Brandenburg).
Braunkohleförderung in der Lausitz. Bildrechte: dpa

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier unterstützt den Vorschlag, den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen per Bundesgesetz zu helfen. Der CDU-Politiker sagte MDR AKTUELL, damit könne es über Regierungs- und Ministerwechsel hinweg Gewissheit geben, dass Zusagen eingehalten werden. Ein Bundesgesetz sei "eine sehr vernünftige Idee". Er werde diese bei den notwendigen Gesprächen in Berlin einbringen.

Altmaier schloss sich damit dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer an. Der hatte am Mittwoch in einer Landtagsdebatte gefordert, die Folgen des Braunkohleausstiegs in Regionen wie der Lausitz, dem Burgenlandkreis oder dem Leipziger Süden per Bundesgesetz abzufedern. In dem Gesetz müssten Finanzhilfen und geplante Infrastrukturmaßnahmen festgelegt werden, so Kretschmer.

Altmaier erwartet "blühende Wachstumsregionen"

Die Chance für die Entstehung neuer Industrie-Arbeitsplätze bezeichnete Altmaier in der Lausitz als "hoch". Es gebe dort gut qualifizierte Facharbeiter, sagte er MDR AKTUELL. Der Bund müsse allerdings mit Maßnahmen helfen. Dazu gehöre, Infrastruktur zu schaffen, Investitionszuschüsse zu geben und öffentliche Einrichtungen wie Forschungsinstitute anzusiedeln.

Das alles kann dazu führen, dass aus Regionen, die heute noch benachteiligt sind, in einigen Jahren blühende Wachstumsregionen werden.

Peter Altmaier, Bundeswirtschaftsminister

Wann der Ausstieg aus der Braunkohle erfolgt, soll eine Kommission aus Politikern, Verbänden und Wissenschaftlern vorschlagen. Diese Kohlekommission hatte Ende Juni ihre Arbeit aufgenommen. Zuletzt hatte Ronald Pofalla, einer der vier Kommissionsvorsitzenden, einen Ausstieg zwischen 2035 und 2038 ins Gespräch gebracht.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 28. September 2018 | 06:30 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 28. September 2018, 05:00 Uhr

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10 Kommentare

28.09.2018 16:22 Ekkehard Kohfeld 10

Nachtrag:Und natürlich schicken wir unser alten abgewarckten Autos oder Industrieanlagen in die 3.Welt zur weiter Verwendung da sehen wir den Dreck ja nicht und kommt bestimmt nicht zu uns zurück da sich die Luftmassen ja nicht einen Millimeter bewegen,schon mal jemand von unseren schlauen Umweltschützern die Berichte vom recyceln von Elektronikschrott gesehen oder vom abwracken alter Schiffe ich meine nicht die Berichte aus Deutschland oder wo unsere alten Autos rum fahren.Aber was kümmert euch das Hauptsache ihr habt euer Gewissen beruhigt aus den Augen aus dem Sinn,nein betrogen habt ihr euch selber.

28.09.2018 16:04 Uwe 9

Es gibt neiner Meinung nach nur eine effektive , sinnvolle und vor allem berechtigte Lösung. Es müssen die sonstwas Schützer für ihren gigantischen Betrug bestraft und deren erpresste Vermögen eingezogen werden. Dann hört automatisch auch dieser Wahnsinn auf.

28.09.2018 10:49 Ekkehard Kohfeld 8

@ Blumenfreund 5 Da bin ich doch mal gespannt, mit welchen Energien dann der Stahl geschmolzen werden soll. Kohlekraftwerke abschalten und Atomkraftwerke abschalten. Irgendwann leben wir dann wieder im Mittelalter. Verrückt !!##Das ist doch ganz einfach die Grünen und Befürworter dieser Politk bekommen alle Fahrräder mit Dynamo und müßen trampeln,was glauben Sie wie dann die tollen E-Autos fahren und wie unser Wirtschaft brummt ohne genügend Energie.Da wird unser Land wieder ganz beschaulich die Wölfe können sich dank leerer Straßen ungestört ausbreiten der Dreck in der Luft kommt auch nicht von den Nachbarn zu uns,der hat Einreiseverbot.Aber nein der Strom kommt ja aus der Steckdose,kann nicht passieren.

28.09.2018 10:13 Spottdrossel 7

Ganz klar, ein Terminzeitraum für den Kohleausstieg zu dem voraussichtlich alle halbwegs wirtschaftlich vertretbaren Lagerstätten ausgekohlt sind. Ein Schelm ...

28.09.2018 09:39 winfried an Klartext(3) 6

Unsere Politiker, konzeptlose Blender ?! ... Einspruch "Euer Ehren".
Meine Meinung ?! ... Blendwerk ist das Konzept.
So auch hier bei dem Braunkohle-Ausstieg, der so "überraschend" kommt wie Weihnachten oder Silvester.

28.09.2018 09:20 Blumenfreund 5

Da bin ich doch mal gespannt, mit welchen Energien dann der Stahl geschmolzen werden soll. Kohlekraftwerke abschalten und Atomkraftwerke abschalten. Irgendwann leben wir dann wieder im Mittelalter. Verrückt !!

28.09.2018 08:38 Na so was 4

"Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erwartet "blühende Wachstumsregionen"" im Jahre 2018 und folgende Jahre. War da nicht schon mal so etwas ähnliches ? "Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl versprach uns Ostdeutschen 1989 "blühende Landschaften". Nur damit alle den Spruch von Herrn Altmaier einzuordnen wissen.

28.09.2018 08:34 Klartext 3

Ich halte unsere Politiker für konzeplose Blender,die keine Ahnung haben,für die dreckige Kohle,die ganz klar mit Schuld am Klimawandel ist,wird alles getan,Auch die KohleAktionäre haben die letzten Jahrzehnte nur in die eigene Tasche gewirtschaftet.Die deutsche Solarindustrie die weltspitze war hat man sterben lassen,so geht es jetzt auch der Windstromerzeugung. Um Zeit zu schinden,werden immer Kommissionen gebildet, wo alles nochmal zerredet werden kann,mit ein wenig guten Willen kann jedes Problem sofort gelöst werden

28.09.2018 07:44 Klarheit 2

Altmeier :

-----".... sind, in einigen Jahren blühende Wachstumsregionen werden....."-------,

denn Schwachsinn hat schon mal jemand behauptet , manche Region wartet seit fast 30 Jahren darauf ......

28.09.2018 07:10 Basil Disco 1

Blühende Landschaften? Im Ernst jetzt? Die hat doch Birne schon versprochen, und das hat sich doch wirklich total gut erfüllt, oder?