MDR | 02.08.2021 MDR veröffentlicht sein Konzept für die Wahlberichterstattung zur Bundestagswahl 2021

Für den MDR gilt in seiner Berichterstattung zur Bundestagswahl am 26. September 2021 das Prinzip der abgestuften Chancengleichheit. Das entsprechende redaktionelle Konzept hat der Sender nun transparent online veröffentlicht: www.mdr.de/unternehmen

Konzept der MDR-Wahlberichterstattung zur Bundestagswahl 2021
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Rund um den Wahltag berichten die Redaktionen des MDR über alles Wissenswerte zur Bundestagswahl 2021 – unabhängig, ausgewogen und aktuell. Beteiligt daran sind die Redaktionen der „Hauptredaktion Information“ der Programmdirektion Leipzig sowie Redaktionen der Programmdirektion Halle und der MDR-Landesfunkhäuser.

Bereits seit 2016 veröffentlicht der MDR seine Konzepte zur Wahlberichterstattung. Und auch zuvor erachtete der Sender eine fundierte und ausgewogene Strategie zur Wahl-Berichterstattung als verbindlich. Mit der Darlegung seiner Konzepte sorgt das Multimediahaus für Transparenz und ermöglicht seinem Publikum einen Gesamtüberblick über die wahlbezogenen Programmvorhaben. Ein umfangreiches Dossier dazu findet sich auch im MDR-Angebot online unter: www.mdr.de/medien360g.

Umfassende Informationen auf allen Ausspielwegen

Die Redaktionen des MDR sehen sich auch zu dieser Wahl in der Verantwortung, den Menschen auf allen Ausspielwegen umfassende Informationen rund um die Bundestagswahl zu liefern und entsprechende Themen in das Lebensumfeld der Menschen in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen einzuordnen. So wird die politische Meinungsbildung auf Grundlage einer objektiven Berichterstattung ermöglicht. Dabei gelten die rechtlichen Rahmenbedingungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Für die Berichterstattung zur Bundestagswahl ist dabei das Prinzip der abgestuften Chancengleichheit maßgeblich. Demnach müssen Parteien mit gleichen Wahlchancen auch gleichbehandelt werden und Parteien mit ungleichen Wahlchancen ungleich. Dieses Prinzip haben Gerichte bis hin zum Bundesverfassungsgericht bestätigt und ist für den MDR als öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt bei seiner Wahlberichterstattung bindend. Für die journalistische Arbeit des MDR folgen daraus zwei Dinge: Der Aufgabe nachzukommen, das Publikum über alle relevanten Themen zur Bundestagswahl zu informieren. Und in den redaktionellen Beiträgen darauf zu achten, dass die Parteien entsprechend ihrer Bedeutung und ihren Wahlchancen Beachtung finden.

Grundlage ist Rundfunkfreiheit

Die MDR-Berichterstattung im Vorfeld der Bundestagswahl erfolgt auf der Grundlage der Rundfunkfreiheit und der Freiheit der Berichterstattung (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz) im Einklang mit den staatsvertraglichen Verpflichtungen und gesetzlichen Vorgaben. Insbesondere unter Beachtung des Prinzips der abgestuften Chancengleichheit, soweit dieses nach der Rechtsprechung auf die redaktionelle Berichterstattung analog anzuwenden ist.

Entsprechend der Grundsätze der Rundfunkfreiheit und der Freiheit der Berichterstattung erfolgt eine unabhängige journalistische Bewertung der Aussagen und Parteiziele im Rahmen redaktioneller Beiträge. Zugleich kommen in den Sendungen regelmäßig auch Parteivertreterinnen und Parteivertreter selbst zu Wort.

Redaktionelle Leitlinien

Die Berichterstattung zur Bundestagswahl in den Redaktionen des MDR erfolgt auf der Grundlage der folgenden redaktionellen Leitlinien:

- Die Redaktionen werden ausgewogen und überparteilich über Ereignisse im Zusammenhang mit der anstehenden Wahl berichten.

- Gleichzeitig ordnen die Redaktionen die Aussagen und Parteiziele im Rahmen redaktioneller Beiträge journalistisch ein und bewerten sie unabhängig und frei. Somit garantiert der MDR seine Programmautonomie und das Neutralitätsgebot.

- Die Berichterstattung über die Parteien im Wahlkampf wird mit Beginn der Wahlkampf-Phase entsprechend dem Prinzip der abgestuften Chancengleichheit erfolgen.

- Die redaktionellen Konzepte zur Berichterstattung in Bezug auf die Bundestagswahl sind Teil eines journalistisch ausgewogenen Gesamtkonzeptes der politischen MDR-Berichterstattung, die gemeinsam dem Gebot der Chancengleichheit der Parteien Rechnung tragen.

- Bei offenen Fragen stimmen sich die Redaktionen mit den für Programmfragen zuständigen Bearbeitern in der Juristischen Direktion des MDR ab.

Eine stilisierte Hand hält einen Kompass. Daneben liegt eine Mappe und der Titel steht darüber: In Bildern erklärt. Warum Wahlberichterstattung ein Konzept braucht. 2 min
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