Neu ab Mai 2021 Bonus zum Kindergeld, neue Label für Autoreifen, neue Grenzwerte für Spielzeug

Als Coronazulage gibt es im Mai für jedes Kindergeld berechtigte Kind 150 Euro extra. Die Label von Autoreifen müssen Angaben zur Ökobilanz geben. Für Aluminium und Formaldehyd in Spielzeug gibt es neue Grenzwerte.

Spielzeug liegt in einem Sandkasten in einer Kindertagesstätte.
Neuregelungen im Mai sollen unter anderem Spielzeug für Kinder sicherer für die Gesundheit machen. Bildrechte: dpa

150 Euro Kinderbonus als Coronazulage

Im Mai bekommen Eltern für jedes kindergeldberechtigte Kind einen einmaligen Kinderbonus von 150 Euro zum Kindergeld für das Jahr 2021 obendrauf. Die Sonderzahlung wird nicht auf Sozialleistungen angerechnet. Für 18 Millionen Kinder in Deutschland wird es diese Coronazulage geben. Dies ist ein Punkt aus dem dritten Corona-Steuerhilfegesetz, dessen Maßnahmen für finanzielle Entlastungen in der Corona-Pandemie sorgen sollen.

Mehr Sicherheit bei Medizinprodukten

Ursprünglich sollte das Gesetz bereits am 26. Mai 2020 wirksam werden, aufgrund der Corona-Pandemie wurde es nun um ein Jahr verschoben. Ab dem 26. Mai gilt die neue EU-Verordnung für Medizinprodukte. Sie soll die Patientensicherheit erhöhen, indem Medizinprodukte einheitlichen klinischen Prüfverfahren unterliegen, durch eine eindeutige Produktidentifizierungsnummer im gesamten Lebenszyklus nachverfolgbar sind und der Produktemarkt besser überwacht wird. Hersteller sollen zur Deckungsvorsorge im Haftungsfall verpflichtet werden.

Neue Grenzwerte für Aluminium und Formaldehyd in Spielzeug

Der Mai bringt auch zwei Änderungen bei der EU-Spielzeugrichtlinie mit sich: Ab dem 20. Mai gelten niedrigere Grenzwerte für Aluminium und ab dem 21. Mai für Formaldehyd. Ab dem jeweiligen Stichtag dürfen nur noch Produkte in den Handel kommen, die den neuen Anforderungen entsprechen.

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Mehr Sicherheit für Kinder im Internet

Mit dem 1. Mai tritt ein neues Jugendschutzgesetz in Kraft, dass Minderjährigen mehr Schutz im Internet bieten soll. Soziale Medien und Anbieter von Internetdiensten werden in die Pflicht genommen, Kinder und Jugendliche vor Mobbing, sexueller Belästigung oder Kostenfallen zu schützen. Plattformen, die über mehr als eine Million Nutzer in Deutschland verfügen, sollen dies durch Voreinstellungen gewährleisten.

Zudem sollen Anbieter Hilfs- und Beschwerdemöglichkeiten für Kinder und Eltern einrichten und interne Ansprechpartner für die deutschen Behörden bestimmen. Computerspiele und Filme sollen künftig wieder mit einer verlässlichen Alterskennung versehen werden. Mit diesen Maßnahmen "soll Kindern und Jugendlichen eine unbeschwerte Teilhabe an digitalen Medien ermöglicht werden", so die Bundesregierung.

*Hinweis: Das Gesetz wurde zunächst für den 1. April angekündigt, darüber hatten wir in "Neu ab April" berichtet. Das Gesetz tritt nun aber am 1. Mai in Kraft.

Windows 10: Hier endet der Support

Wer die Version 1909 von Windows 10 benutzt, kann nur noch bis 10. Mai auf den Support von Microsoft zurückgreifen. Wie das Unternehmen auf seiner Homepage mitteilt, gibt es danach keine Sicherheitsupdates für die Editionen mit dieser Kennung mehr. Wer den Support nicht verlieren möchte, sollte updaten.

Neue Kennzeichnung für Autoreifen

Reifen müssen ab dem 1. Mai 2021 genauer gekennzeichnet werden, damit Verbraucher leichter energiesparende Modelle auswählen können. Ziel der EU-Regelung ist weniger Spritverbrauch, was das Klima und auch den Geldbeutel entlasten soll.

Das neue System könnte laut EU-Parlament dazu beitragen, CO2-Emissionen um zehn Millionen Tonnen zu verringern. Demnach sollen die Informationen auf den Reifen besser sichtbar und genauer werden. Optisch soll die Kennzeichnung ähnlich aussehen, wie das geläufige EU-Energielabel, das eine Farbabstufung von grün bis rot nutzt.

EU-Reifenlabel der Kategorie AA auf einem Autoreifen
Ähnlich wie bei Haushaltsgeräten soll der Autofahrer auch die Ernergieeffizienz der Reifen auf einen Blick erkennen können. Bildrechte: dpa

Stichtag für Energieausweise

Die Übergangsfrist nach der Einführung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) vom 1. November 2020 endet jetzt: Alle ab dem 1. Mai 2021 ausgestellten Energieausweise müssen unter anderem jetzt über Angaben zu den Co2-Emmissionen des Gebäudes verfügen. Auch für Makler gilt nun die Pflicht, bei Vermietung, Verpachtung oder Verkauf einen Energieausweis vorzulegen, nicht nur mehr für den Hauseigentümer. Wird das Haus nicht neu vermietet oder selbst bewohnt, ändert sich nichts. Energieausweise gelten zehn Jahre.

Neue AGB bei Whatsapp

Lange wurde schon darüber diskutiert: Denn eigentlich sollten die neuen AGB von Whatsapp bereits ab 8. Februar gelten. Nach heftiger Kritik ruderte der Messenger-Dienst zurück und gewährte seinen Kunden einen Aufschub. Am 15. Mai ist es nun soweit: Wer den neuen Nutzungsbedingungen und der geänderten Datenschutzrichtlinie bis dahin nicht zustimmt, soll die App nicht mehr in vollem Umfang nutzen können. Nachrichten sollen dann etwa nicht mehr gelesen oder versendet werden können.

Ziel der neuen AGB: Zwischen den weltweit agierenden Unternehmen Facebook und Whatsapp sollen dann leichter Daten ausgetauscht werden können. Doch für Länder der EU und Großbritannien sollen die neuen Änderungen nach Angaben eines Whatsapp-Sprechers keine Rolle spielen, so das Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Quelle: MDR

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR AKTUELL | 30. April 2021 | 17:45 Uhr

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