Tausende Zuschauer verfolgen 2006 auf der Fanmeile am Brandenburger Tor in Berlin das WM-Fußballspiel zwischen Deutschland und Argentinien
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Neu ab Juni 2018 Fußball, Fristen, Frachtverkehr

Während der Fußball-WM dürfen Fans auch am Abend laut sein. Für Pflegebedürftige und Waffenbesitzer gelten Fristen. Bei der Lkw-Maut gibt es neue Gewichtsklassen. Und in bayerischen Behörden werden Kreuze aufgehängt.

Tausende Zuschauer verfolgen 2006 auf der Fanmeile am Brandenburger Tor in Berlin das WM-Fußballspiel zwischen Deutschland und Argentinien
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WM-freundliche Lärmschutz-Ausnahme

Während der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland ist auch  in den späten Abendstunden Public Viewing möglich. Dazu wurde der nächtliche Lärmschutz gelockert. Konkret erweiterte die Bundesregierung den Spielraum der Kommunen, in Ausnahmen Public Viewing auch für Spiele zuzulassen, die erst 20 Uhr und später angepfiffen werden. Was als Ausnahme gilt, entscheiden die kommunalen Behörden im Einzelfall. Dabei soll es eine Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an der Fußballübertragung und dem Schutz betroffener Anwohner geben. Die WM dauert vom 14. Juni bis zum 15. Juli 2018.

Entlastungsbetrag 2017 noch abrufen

Eine Hand hält die Hand eines älteren Menschen
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 Pflegebedürftige, die ihren Entlastungsbetrag aus dem Vorjahr noch nicht vollständig abgerufen haben, können dies noch bis zum Monatsende tun.  Am 30.06. endet die Frist. Für noch nicht abgerufene Gelder aus den Jahren 2015 und 2016 gilt eine gesonderte Regelung bis zum 31. Dezember 2018. Der Entlastungsbetrag von derzeit 125 Euro pro Monat unterstützt die Pflege im häuslichen Bereich. Er wird gegen Vorlage von Rechnungen ausgezahlt, etwa für Kurzzeit- und ambulante Pflege oder Betreuungsangebote. Informationen über das Guthaben aus den jeweiligen Jahren können bei der Pflegekasse erfragt werden.

Von 2015 bis 2016 hatten Pflegebedürftige Anspruch auf zusätzliches Geld für Betreuung und zur Entlastung, je nach Schwere in Höhe von 104 oder 108 Euro. Wer dieses Geld bislang nicht aufgebraucht hat, kann das noch bis Ende 2018 tun. Welche Angebote und Leistungen mit dem Geld bezahlt werden können, sollte vorher mit der Pflegekasse abgeklärt werden.

Lkw-Maut: OBUs zeigen neue Gewichtsklassen

Ein Mautschild für LKW Maut steht an der Zufahrt zu einer BundesstrassŸe.
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Vom 1. Juni an zeigen die On-Board-Units die neuen Gewichtsklassen an. Waren bisher alle Fahrzeuge mit einem Gewicht ab 7,5 Tonnen mautpflichtig, wird nun zwischen den folgenden Gewichtsklassen differenziert:

  • bis 7,5 Tonnen
  • 7,5 Tonnen bis 11,99 Tonnen
  • 12 Tonnen bis 18 Tonnen
  • ab 18 Tonnen

Die Einführung der neuen Klassen ist Teil der Weiterentwicklung des Lkw-Mautsystems. Dazu gehört auch die Ausweitung der Gebührenpflicht zum 1. Juli 2018 auf alle Bundesstraßen.

Illegale Waffen und Munition straffrei abgeben

Der Lauf einer Pistole, davor liegt eine 9mm Patrone.
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Die Zeit wird knapp: Noch bis zum 1. Juli* nehmen Polizeibehörden illegale Waffen und Munition entgegen, ohne dass die Besitzer mit Strafverfolgung rechnen müssen. Die Regelung ist Teil des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes, das im Juli 2017 in Kraft getreten war. Ziel der einjährigen Amnestie ist es, die Zahl illegaler Waffen zu verringern. Sie richtet sich unt er anderem an Personen, die durch eine Erbschaft in den Besitz von Waffen gekommen sind, für die sie keine Erlaubnis haben. Abgegeben werden können auch verbotene Geschosse, die Leuchtspur-, Brand- oder Sprengsätze enthalten.

Kreuzpflicht in bayerischen Behörden

Markus Söder, Bayerischer Ministerpräsident (CSU), hängt ein Kreuz im Eingangsbereich der bayerischen Staatskanzlei auf.
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Vom 1. Juni an soll nach Beschluss des bayerischen Ministerrats im Eingangsbereich jeder Behörde des Freistaats ein Kreuz hängen. Das Kreuz ist nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) "nicht ein Zeichen einer Religion". Vielmehr sei es ein grundlegendes Symbol der kulturellen Identität christlich-abendländischer Prägung. Bayerische Katholiken begrüßten die Entscheidung, andere Kirchenvertreter übten Kritik. Die Opposition sieht darin ein "wahlkampftaktisches Manöver".

* Weil die Waffenamnestie am 6. Juli 2017 in Kraft getreten ist und von einer einjährigen Frist die Rede war, kursierte an vielen Stellen der 6. Juli 2018 als Enddatum. Das ist jedoch falsch. Waffen und Munuition können nur noch bis zum 1. Juli 2018 straffrei abgegeben werden.

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR Aktuell | 01. Juni 2018 | 19:30 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 20. Juni 2018, 09:10 Uhr