Servicestunde | 08.02.2022Dashcams - Was ist in Deutschland rechtlich erlaubt?
Immer mehr Autofahrer nutzen Dashcams, doch deren Gebrauch ist rechtlich umstritten. Wir sprechen mit der Verbraucherzentrale über die aktuelle Rechtslage und geben Tipps, wie man mit der Dashcam auf der sicheren Seite ist - am Dienstag ab 11 Uhr in der Servicestunde bei MDR THÜRINGEN - das Radio.
Was in Russlands Autos praktisch zur Standardausrüstung gehört, ist in Deutschland umstritten: Dashcams, kleine "Amaturenbrett-Kameras", die den Straßenverkehr während der Fahrt aufzeichnen.
Ihre Linse nimmt während der Autofahrt sehr weitwinklig und recht scharf das Straßengeschehen auf. Wenn wirklich mal ein Unfall geschieht, hofft der Autofahrer, so seine Unschuld mit Videobeweismaterial belegen zu können.
So werden Dashcams angebracht
Dashcams werden mit einem Saugfuß an der Windschutzscheibe angebracht oder klemmen mit einer speziellen Halterung über dem Rückspiegel. Gute Kameras kosten mindestens 100 Euro. Die kleinen Geräte werden mit einem Akku oder einem Kabel für den Zigarettenanzünder mit Strom versorgt. Mit der Zündung des Autos schaltet sich die Dashcam automatisch ein und aus.
Bundesgerichtshof zu Dashcams
Der Bundesgerichtshof hat 2018 die Videoaufzeichnung von Dashcams als Beweismittel zur Klärung von Verkehrsunfällen vor Gericht zugelassen. Begründung: Zwar verstießen die Aufnahmen gegen das Datenschutzrecht, die Unfallbeteiligten müssten aber ohnehin Angaben zu Person, Versicherung und Führerschein machen.
Das Anbringen einer Autokamera ist somit grundsätzlich erlaubt. Wer aber "anlasslos und permanent" filmt und den fließenden Verkehr dauerhaft speichert, verstößt gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Beteiligten (Art. 6 Datenschutz-Grundverordnung und § 4 Bundesdatenschutzgesetz). Wer das tut, riskiert eventuell sogar ein Bußgeld. Gleiches gilt übrigens für eine Kamera am Fahrrad!
Wann ist eine Dashcam erlaubt?
Im Grunde darf man die Dashcam also nur im "konkreten Anlass" einschalten, zum Beispiel einem Unfall. Aber wer weiß schon vorher, dass gleich ein Unfall geschieht? Dafür sollte die Dashcam bestimmte Funktionen besitzen:
- G-Sensor (Beschleunigungssensor)
- GPS-Funktion
- Loop-Funktion
Mit einem Beschleunigungssensor aktiviert sich die Kamera nur im Notfall, zum Beispiel bei Vollbremsung oder Aufprall, und erfasst dank GPS-Funktion Datum und Uhrzeit. Zudem speichert die Kamera mit einer Loop-Funktion (Schleifen-Funktion) die Aufnahmen nicht dauerhaft, sondern überschreibt sie in kurzen Abständen. Damit ist dem Datenschutz genüge getan.
Sind Dashcams im Ausland erlaubt?
Nicht überall im Ausland sind Dashcams erlaubt - in Österreich oder Portugal sind öffentliche Aufnahmen verboten. Anders sieht es in Russland, Osteuropa oder Skandinavien aus. Dort sind Dashcam-Aufnahmen erlaubt. Andere Länder erlauben Aufnahmen nur für private Zwecke. Machen Sie sich vor einer Reise daher undedingt mit den geltenden Regeln vertraut.
MDR (dvs)
Dieses Thema im Programm:MDR THÜRINGEN - Das Radio | Der Vormittag | 08. Februar 2022 | 11:05 Uhr