Infizierter in Halle verlässt Krankenhaus Corona: Was Infizierte dürfen – und was nicht

In Halle hat ein Mann das Krankenhaus verlassen – obwohl er mit dem Coronavirus infiziert war. Das Klinikum betonte, niemanden gegen seinen Willen festhalten zu können. MDR SACHSEN-ANHALT hat aus diesem Anlass nachgefragt, was Infizierte dürfen – und was nicht.

Nahaufnahme einer Frau, die eine Maske und eine Brille trägt
Bildrechte: imago images / ZUMA Wire

"Wenn ein Patient sagt, dass er entlassen werden will, dann ist das okay", sagt Wolfgang Schütte. "Ein Krankenhaus-Aufenthalt ist freiwillig", betont er. Wolfgang Schütte ist Chef der Klinik für Innere Medizin am halleschen Krankenhaus Martha-Maria – dem Krankenhaus, über das zu Beginn der Woche berichtet wurde, weil ein Mann es eigenmächtig verlassen hatte. Besonderheit: Der Mann war Corona-positiv. Und er fuhr, wenn auch spätabends und nur mit zwei weiteren Fahrgästen, mit dem Bus nach Hause.

Die weitere Geschichte ist schnell erzählt: Die Klinik informierte das Gesundheitsamt, die Polizei fuhr zur Wohnung des Mannes, brachte ihn wieder ins Krankenhaus – wo der Patient aber auch weiterhin nicht bleiben wollte. Die Polizeibeamten wurden nach dem Einsatz in Quarantäne geschickt.

MDR SACHSEN-ANHALT hat den Fall zum Anlass genommen, zu recherchieren, was Infizierte eigentlich dürfen – und was nicht. Klar ist: Dass sie im Krankenhaus festgehalten werden dürfen, ist nur in absoluten Ausnahmefällen möglich – und dann auch nur auf Anordnung von Behörden.

Wahrscheinlicher aber ist folgender Weg: Wird eine Frau oder ein Mann positiv auf das Coronavirus getestet, wird das Gesundheitsamt häusliche Quarantäne anordnen. Erst nach dieser Anordnung muss ein Patient sich auch daran halten. Der Strafrechtler Henning Lorenz von der Uni Halle sagte MDR SACHSEN-ANHALT, für die häusliche Quarantäne spielten auch die Umstände eine Rolle. "Wenn ich beispielsweise in einer WG mit fünf oder sechs Mitbewohnern wohne, wäre es wenig zielführend, da eine Absonderung vorzunehmen", sagte Schütte. In einem solchen Fall könnten die Behörden auch Quarantäne an anderer Stelle, etwa in einem Krankenhaus, anordnen.

Gesundheitsamt kontrolliert, ob Quarantäne eingehalten wird

Porträtaufnahme eines jungen Mannes
Henning Lorenz ist Strafrechtler an der Uni Halle. Bildrechte: Henning Lorenz

So oder so kontrollieren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes, ob die Quarantäne auch eingehalten wird – indem sie zum Beispiel anrufen oder unangekündigt vor der Haustür stehen und klingeln. Wer dabei mehrfach nicht zu erreichen ist, dem kann ein Bußgeld drohen. Auf dem Papier können das bis zu 25.000 Euro sein. Die Höhe liegt allerdings im Ermessen der Behörden.

Und wer sich partout nicht an die Auflagen hält und sich nicht in Quarantäne begibt, dem droht im Zweifel tatsächlich ein Krankenhaus-Aufenthalt gegen seinen Willen. Das regelt das Infektionsschutzgesetz, sagte der Strafrechtler Henning Lorenz. "Wenn ich immer wieder feststelle, dass jemand gegen so eine Anordnung verstößt, kann ich den härteren Weg gehen", sagte er.

Kommt der Betroffene den seine Absonderung betreffenden Anordnungen nicht nach oder ist nach seinem bisherigen Verhalten anzunehmen, dass er solchen Anordnungen nicht ausreichend Folge leisten wird, so ist er zwangsweise durch Unterbringung in einem abgeschlossenen Krankenhaus oder einem abgeschlossenen Teil eines Krankenhauses abzusondern. [...] Das Grundrecht der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz) kann insoweit eingeschränkt werden.

Infektionsschutzgesetz Paragraph 30

Was ist die 7-Tage-Inzidenz?

Der Wert der Sieben-Tage-Inzidenz gibt an, wie viele neue Corona-Infizierte je 100.000 Einwohner es in den jeweils vergangenen sieben Tagen gab. So lässt sich nachvollziehen, wie sich das Infektionsgeschehen entwickelt hat. Für die Sieben-Tages-Inzidenz gibt es zwei Schwellenwerte: Der erste liegt bei 35, der zweite bei 50. Was passiert, wenn eine Region die Werte erreicht, entscheiden das Robert Koch-Institut und Politikerinnen und Politiker. Während der Schwellenwert von 35 eher eine Art Warnwert ist, können ab dem Wert von 50 Politikerinnen und Politiker Maßnahmen ergreifen.

Quelle: MDR/ld

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 23. Oktober 2020 | 17:00 Uhr

26 Kommentare

Ernst678 vor 4 Wochen

Jetzt begeben Sie sich aber auf eine religiös-spirituelle Ebene. Froh sein und glauben ist das jetzt die neue Strategie von Drosten oder ihre eigene?

Ernst678 vor 4 Wochen

Wenn ein Pferd fünf Beine hätte würden alle fünf bei ihrem Vergleich hinken. Ein Räuber ist ein Straftäter über den Richter urteilen weil er die Grundrechte seiner Opfer vorsätzlich und böswillig zerstört hat. Und damit die Grundrechteeinschränkungen bei Corona zu begründen ist einfach abartig.

Ernst678 vor 4 Wochen

Hallo Simon, wenn ich wieder mal uninformiert bin und mir mein Weltbild zu einfach vorkommt, kann ich mich dann vertrauensvoll an Sie wenden? Und ich bin so wenig sachorientiert das ich Finanzen, Wirtschaft, Abschiebestopp, Klimasteuer, Corona und Freiheitsbeschränkung nicht mehr auseinander halten kann. Darf ich das mal hinterfragen, schließlich will man ja nicht dumm bleiben und von ihrer Weisheit profitieren.

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