Sachsen-Anhalt-Weg So unterscheiden sich Sachsen-Anhalts Corona-Maßnahmen vom Rest Deutschlands

Sachsen-Anhalt geht beim Kampf gegen Corona seinen eigenen Weg, den Sachsen-Anhalt-Weg. Dieser unterscheidet sich zwar nicht deutlich von dem der übrigen Bundesländer – doch es gibt einige wesentliche Unterschiede.

Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, im Landtag.
Reiner Haseloff beschreitet mit Sachsen-Anhalt einen eigenen Weg. Bildrechte: dpa

Sachsen-Anhalts Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie sind weniger streng als in anderen Bundesländern. Das begründet Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) mit vergleichsweise geringen Fallzahlen – und riskiert dafür auch Differenzen mit seinen Kollegen.

Der Sachsen-Anhalt-Weg, mit dem die Corona-Maßnahmen schrittweise zurückgenommen werden, sei der gleiche Weg, wie der Weg der Bundesregierung, sagte Haseloff MDR SACHSEN-ANHALT im Mai. Allerdings könne man einige Maßnahmen schneller Rückgängig machen, da die Corona-Fallzahlen in Sachsen-Anhalt niedriger seien.

Und so unterscheidet sich Sachsen-Anhalts Plan, die Corona-Maßnahmen wieder rückgängig zu machen, nicht grundsätzlich von dem der anderen Bundesländer. Allerdings gibt es einige Punkte, in denen das Land eine Sonderrolle einnimmt.

04. Mai: Aufhebung der Zwei-Personen-Regel

Als erstes Bundesland erlaubt Sachsen-Anhalt, dass sich bis zu fünf Personen in der Öffentlichkeit treffen, die nicht gemeinsam in einem Haushalt leben. Auch ist kein triftiger Grund mehr nötig, um die Wohnung zu verlassen. Der Ministerpräsident begründet das mit der geringen Zahl von Corona-Infizierten in Sachsen-Anhalt. "Ich kann keinem Bürger – etwa im Altmarkkreis mit derzeit drei Infizierten – glaubhaft vermitteln, dass er am Gartenzaun nicht mit seinem Nachbarn reden darf."

Kritik gibt es vor allem von Berlins Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Letzterer gibt allerdings zu, dass die Corona-Fallzahlen in Sachsen-Anhalt deutlich geringer als in Bayern sind. Zu dieser Zeit gab es in Sachsen-Anhalt etwa 300 aktive Coronafälle, bundesweit waren es etwa 23.800.

28. August: Keine Strafen für Maskenverweigerer

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die übrigen Minsterpräsidenten und Ministerpräsidentinnen einigen sich unter anderem auf ein Mindestbußgeld von 50 Euro für alle, die sich weigern, im öffentlichen Personennahverkehr eine Maske zu tragen.

Nur Sachsen-Anhalt zieht nicht mit. Während die Regierung vor allem aus den Landkreisen Unterstützung für diesen Sonderweg bekommt, sorgt er in anderen Bundesländern für Irritationen.

Haseloff begründet den Verzicht auf das Maskenbußgeld mit den guten Erfahrungen, die man mit den derzeit geltenden Maßnahmen gemacht habe. Dennoch spricht er sich für verstärkte Kontrollen in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen aus. Am 28. August gab es in Sachsen-Anhalt etwa 129 aktive Coronafälle, deutschlandweit waren es ungefähr 17.000 aktive Fälle.

17. September: Keine Adresslisten mehr in Restaurants

Restaurants müssen laut der achten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus keine Listen mehr führen, in denen sich Gäste eintragen. Zur Begründung heißt es, dass diese Listen von den Gesundheitsämtern meist nicht genutzt wurden. Damit nimmt Sachsen-Anhalt auch hier eine Sonderrolle ein. Am 17. September gab es in Sachsen-Anhalt 124 aktive Corona-Fälle, in ganz Deutschland waren es etwa 19.100.

Ende September einigen sich die Bundesländer darauf, dass bei falschen Namens- oder Adressangaben in Restaurants ein Mindestbußgeld von 50 Euro droht. Dieses Gesetz kann in Sachsen-Anhalt allerdings so nicht umgesetzt werden, da diese Listen nicht mehr geführt werden.

29. September: Strengere Neuinfektions-Ampel

Aber Sachsen-Anhalts Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie sind nicht ausschließlich schwächer als die der übrigen Bundesländer. So haben sich die Länderchefs und die Kanzlerin auf strengere Maßnahmen geeinigt, sofern binnen einer Woche in einem Landkreis mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner auftreten. 

In Sachsen-Anhalt gilt bereits eine strengere Corona-Ampel, die schon bei fünf Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern zur Prüfung verpflichtet und bei 30 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern eine großräumige Eindämmung vorsieht. "Ich sehe als Land keinen Grund, die Hürden, die wir definiert haben, nach oben zu verschieben", sagte Haseloff.

Quelle: MDR/mx

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT - Das Radio wie wir | MDR SACHSEN-ANHALT | 29. September 2020 | 19:00 Uhr

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