Das besetzte Haus "HaSi", die Hafenstraße 7
Im Dezember hatten die Besetzer das Haus freiwillig verlassen. (Archivbild) Bildrechte: MDR/Tom Wunderlich

Besetztes Haus in Halle Missglückte HaSi-Räumung kostet sechsstelligen Betrag

Die missglückte Räumung des besetzten Hauses in Halle, die sogenannte"HaSi", kostet die Steuerzahler einen sechsstelligen Betrag. Die vom Amtsgericht angesetzte Räumung war im November wegen rechtlicher Bedenken abgebrochen worden.

Das besetzte Haus "HaSi", die Hafenstraße 7
Im Dezember hatten die Besetzer das Haus freiwillig verlassen. (Archivbild) Bildrechte: MDR/Tom Wunderlich

Die im November abgebrochene Räumung des besetzten Hauses in der Hafenstraße 7 in Halle, der sogenannten "HaSi", hat rund 107.000 Euro gekostet. Das geht aus einer Anfrage von Henriette Quade (Die Linke) im Landtag hervor. Demnach waren mehr als 840 Polizisten aus insgesamt vier Bundesländern im Einsatz. Getragen werden solche Kosten im Normalfall vom Steuerzahler.

Eine Gerichtsvollzieherin wollte das Gebäude am 21. November vergangenen Jahres räumen – unter Amtshilfe der Polizei. Die Räumung war damals gescheitert, weil die Polizei den Einsatz wegen rechtlicher Bedenken abgebrochen hatte.

Drei Jahre lang ein alternativer Treffpunkt

Demonstranten in Innenstadt von Halle mit Schild "Hasi bleibt".
Der Räumungsversuch im November war von zahlreichen Protesten begleitet. (Archivbild) Bildrechte: MDR/Tom Wunderlich

2016 hatten Aktivisten in dem Haus einen alternativen Treffpunkt eingerichtet. Nicht legal, aber zunächst von der Eigentümerin, der Halleschen Wohnungsgesellschaft (HWG) geduldet. Im Januar 2018 lief ein sogenannter Nutzungsvertrag aus. Seit dem wurde zwischen HWG und dem Hasi-Betreiberverein "Capuze e.V." über die Nutzung des Objekts gestritten. Im Oktober 2018 hatte die HWG dann vor Gericht die Räumung durchgesetzt.

Die Polizei argumentierte nach dem Abbruch im November, der Räumungsbeschluss habe nur für Mitglieder des Trägervereins des Zentrums vorgelegen, nicht aber für Untermieter, die in dem Haus leben. Der Räumunsgversuch wurde zudem von zahlreichen Protesten begleitet. Im Dezember waren die Hausbesetzer dann von selbst ausgezogen.

Quelle: MDR/cw

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 16. Januar 2019 | 16:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 17. Januar 2019, 09:09 Uhr

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13 Kommentare

17.01.2019 19:49 Sachse43 13

Wieder einmal blamieren sich Hauptliche bis auf die Knochen, so ein jämmerlicher Haufen spiegelt den Zustand der BRD wieder. Den großen Mund führen, dumm wie Stroh sein, sich das tägliche Versagen aber dann fürstlich bezahlen lassen.

17.01.2019 18:19 Alex 12

Was soll denn da einen sechsstelligen Betrag gekostet haben, so ein Quatsch. Die Beamten sind doch schon bezahlt, ob mit oder ohne Räumung. Lächerlich

17.01.2019 17:56 Sachse43 11

Wieder einmal blamieren sich Hauptliche bis auf die Knochen, so ein jämmerlicher Haufen spiegelt den Zustand der BRD wieder. Den großen Mund führen, dumm wie Stroh sein, sich das tägliche Versagen aber dann fürstlich bezahlen lassen.