Impressionen von der Bürgermeisterwahl in Landsberg
In Landsberg wird am Sonntag gewählt. Auch Olaf Heinrich tritt wieder an, obwohl ein Prozess gegen ihn läuft. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Bürgermeisterwahl Wählt Landsberg suspendierten Bürgermeister erneut?

Landsberg wählt am Sonntag einen neuen Bürgermeister. Vier Kandidaten stehen zur Wahl, darunter auch der derzeit vom Amt enthobene Langzeit-Bürgermeister Olaf Heinrich. Am Montag beginnt gegen ihn ein Prozess wegen Untreue am halleschen Amtsgericht.

Impressionen von der Bürgermeisterwahl in Landsberg
In Landsberg wird am Sonntag gewählt. Auch Olaf Heinrich tritt wieder an, obwohl ein Prozess gegen ihn läuft. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Ihm werden mehr als 20 Dienstvergehen zur Last gelegt und doch stellt er sich wieder zur Wahl: Olaf Heinrich, seit zweieinhalb Jahren vom Dienst vorübergehend enthoben, möchte erneut als Bürgermeister von Landsberg gewählt werden. Am Sonntag sind mehr als 13.000 Einwohner der Stadt im Saalekreis aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Zur Wahl stehen insgesamt vier Kandidaten.

Neben Heinrich (parteilos) treten der 36-jährige Betriebswirt und Einzelbewerber Tobias Halfpap an, der sich als frischen Wind bezeichnet, dazu Rechtsanwalt Steffen Müller (Bürgerliste). Müller hat bereits Stadtratserfahrung. Außerdem möchte die Kriminalbeamtin Anja Werner (SPD) als erste Frau ins Landsberger Rathaus einziehen. Sie engagiert sich ebenfalls bereits im Stadtrat.

Schaden im sechsstelligen Bereich

Ein altes Rathaus
Das alte Rathaus in Landsberg Bildrechte: MDR/Dirk Reinhardt

Die meiste Erfahrung bringt der 56-jährige Olaf Heinrich mit, der seit 1997 Bürgermeister der Stadt war. Im November 2015 wurde er allerdings innerhalb seiner dritten Amtsperiode seines Amtes vorübergehend enthoben. Das hatte das Landesverwaltungsamt entschieden.

Der dortige Leiter der Kommunalaufsicht Michael Wersdörfer sagte damals MDR SACHSEN-ANHALT: "Dem Bürgermeister von Landsberg wird vorgeworfen, unter anderem bei Grundstücksgeschäften nicht rechtmäßig gehandelt zu haben. Allein dabei ist der Stadt ein Schaden im sechsstelligen Bereich entstanden." Es gäbe dazu noch eine ganze Reihe von weiteren Vorwürfen.

Prozesse an Amts- und Verwaltungsgericht

Konkret geht es um Aktivitäten der mittlerweile aufgelösten städtischen Tochtergesellschaft Energy Landsberg. Die Stadt wollte mit dieser Firma einen Solarpark bauen und betreiben. Die Kommunalaufsicht untersagte das Projekt. Außerdem geht es um weitere Grundstücksgeschäfte und mutmaßliche Unregelmäßigkeiten bei der Bezahlung von Heinrichs damaligem Stellvertreter Christian Hoppe. Es gab offenbar auch Unregelmäßigkeiten im Fuhrpark der Stadt, Fahrzeuge sollen verschwunden sein.

Am Montag und damit einen Tag nach der aktuellen Bürgermeisterwahl beginnt am halleschen Amtsgericht ein Prozess gegen Heinrich und Hoppe wegen Untreue. Heinrich kann sich trotzdem zur Wahl stellen, da für ihn bis zu einem Urteil die Unschuldsvermutung gilt. Den Dienst als neuer Bürgermeister – falls er gewählt wird – könnte er eventuell nicht pünktlich zum Oktober antreten, da er noch immer suspendiert ist. Das bleibt er so lange, bis in einem zweiten Verfahren ein Urteil gefällt ist: Am Verwaltungsgericht läuft ein Amtsenthebungsverfahren. Bei einer Freiheitsstrafe von mehr als ein Jahr würde das Beamtenverhältnis von Heinrich allerdings laut Gesetz enden.

Die Amtsgeschäfte des Bürgermeisters werden in Landsberg seit September 2016 von Kurt-Jürgen Zander geführt, dem ehemaligen Bürgermeister von Köthen. Er ist der Beauftragte des Landkreises und tritt nicht zur Wahl an.

Suspendierter Bürgermeister Das denken die Landsberger

Impressionen von der Bürgermeisterwahl in Landsberg
"Solange er nicht verurteilt ist, kann man dagegen nichts einzuwenden haben. Mich wundert, dass es Jahre braucht, bis ein Urteil gefällt wird." Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
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"Solange er nicht verurteilt ist, kann man dagegen nichts einzuwenden haben. Mich wundert, dass es Jahre braucht, bis ein Urteil gefällt wird." Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
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"Ich denke, an den Vorwürfen wird ein Funke Wahrheit dabei sein und es muss geklärt werden. Moralisch ist das extrem bedenklich." Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
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"Es hat einen faden Beigeschmack, bin ich der Meinung. Aber man sollte auch nicht vergessen: Herr Heinrich hat viel für Landsberg getan. Ich kenne ihn auch persönlich." Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
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"Bis jetzt ist nichts bewiesen. Und wenn es bewiesen werden könnte, dann wäre es in dieser langen Zeit schon längst passiert. Und es ist schon merkwürdig, dass der Prozess erst jetzt nach der Wahl beginnt." Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
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"Er hat viel geschaffen für Landsberg und Umgebung, hat viel bauen lassen. Wenn er verurteilt wird, dann muss er wieder zurücktreten. Dass er ein bisschen Mist gemacht hat, das kann passieren, aber wir haben auch alle mal Mist gebaut, sagen wir mal so." Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
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"Wir haben lange auf den Prozess gewartet und werden sehen, was die Zukunft für Landsberg bringt."

Quelle: MDR/lk
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Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT HEUTE | 12. August 2018 | 19:00 Uhr

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Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT - Das Radio wie wir | 12. August 2018 | 12:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 12. August 2018, 16:26 Uhr

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