Tastatur mit  hervorgehobener Sondertaste, die Familie neben Haus zeigt
Wie viel die Eltern für die Kinderbetreuung ausgeben, variiert von Fall zu Fall. Bildrechte: imago/McPHOTO

Hintergrund #MDRklärt: Fragen und Antworten zu Kita-Gebühren

Die Höhe der Kita-Beiträge schwankt innerhalb Sachsen-Anhalts zum Teil erheblich. Wer zahlen muss und welche rechtlichen Grundlagen das hat – all das wird hier erklärt.

Tastatur mit  hervorgehobener Sondertaste, die Familie neben Haus zeigt
Wie viel die Eltern für die Kinderbetreuung ausgeben, variiert von Fall zu Fall. Bildrechte: imago/McPHOTO

Wie kommt ein Kita-Beitrag zustande?

Grundsätzlich zahlen Land, Landkreise und Kommunen jeweils Geld für die Kinderbetreuung. Für Kinder unter drei Jahren soll das Land laut Gesetz monatlich zum Beispiel 467,58 Euro geben. Die öffentliche Jugendhilfe der Kreise, also die Jugendämter, geben 129,13 Euro. Je älter das Kind, desto günstiger wird es. Den Rest soll dann die Kommune zahlen. Diese kann entscheiden, ob sie Teile der Kosten an die Eltern durchreicht, also Beiträge erhebt. In Sachsen-Anhalt machen alle Kommunen von dieser Möglichkeit Gebrauch – einige mehr, einige weniger.

Wer bezahlt was?

Das Land übernimmt laut Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration Sachsen-Anhalts die Hälfte der Personalkosten. Die richten sich nach dem Alter der Kinder. Denn je jünger das Kind, desto höher die gesetzlich festgelegte Betreuungszeit. Auch die Anzahl der Stunden, die die Kinder jeweils in der Kita verbringen, wird einberechnet und die Zahl der Kinder, die in der Gemeinde die Kita besuchen. Dabei rechnen die Länder mit der Zahl der Kinder vom Vorjahr. Außerdem gibt es noch Geld von der öffentlichen Jugendhilfe, also vom Landkreis. Der Rest bleibt Aufgabe der Gemeinde. Die Gemeinde kann bis zu 50 Prozent der Kosten auf die Eltern übertragen. Die Eltern bezahlen außerdem die Verpflegung. Je nachdem, was die Lebensmittel, Küche und Lieferung kosten, kann das günstiger oder teurer sein.

Wer bestimmt, was die Eltern zahlen müssen?

Die Gemeinden legen den Kostenbeitrag fest. Sie müssen laut Gesetz zuerst mit den Kitas und der Elternvertretung sprechen. Welche Kosten entstehen? Welches Budget ist vorhanden? Sie legen dann den Beitrag fest und die Jugendhilfe muss den Betrag absegnen. Was die Eltern dann tatsächlich zahlen müssen, hängt auch von ihrem Einkommen ab und davon, wie viele Stunden das Kind pro Tag betreut wird. Es gibt im Gesetz auch noch eine Regelung, dass nur für das älteste Kind bezahlt werden muss.

Wer ist befreit?

In der Regel sind Menschen befreit, die Sozialhilfe nach SGB II empfangen, also Hartz IV, so das Landessozialministerium. Seit dem 1. August 2019 werden die Gebühren auch für Eltern erlassen, die Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen. Im Gesetz heißt es zur Befreiung ganz allgemein: wem die "Belastung nicht zuzumuten ist". Die Aussage bezieht sich dabei vor allem auf das Einkommen. Den Kostenbeitrag übernimmt dann das Jugendamt. Dort oder in der Kita können alle Eltern mit geringem Einkommen oder hoher Belastung einen Antrag stellen.

Wo finden Eltern ihr Recht?

Die Bestimmungen über die Kita-Gebühren stehen im Kinderförderungsgesetz, kurz KiFöG. Dass nur das älteste Kind im Vorschulalter Gebühren bezahlt, ist eine Änderung, die seit dem 1. August 2019 gilt. Im Januar gibt es nochmal Änderungen. Mit dem "Gute-Kita-Gesetz" vom Bund gibt es für Sachsen-Anhalt nochmal Geld für die Kinderbetreuung – bis 2022 sind das 140 Millionen Euro. Wie das Geld eingesetzt wird, konnte sich das Land selbst aussuchen. Der Plan: Die Eltern werden ab Januar 2020 dadurch entlastet, dass für die jüngeren Geschwister in Kindergarten und Krippe auch dann kein Kostenbeitrag bezahlt werden muss, wenn das älteste Kind in den Hort wechselt. Hort und Kita sind bisher getrennt. Außerdem wird Geld in die Ausbildung neuer Fachkräfte und in Schwerpunkt-Kitas gesteckt.

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Quelle: MDR/jh

Dieses Thema im Programm: MDR S-ANHALT | MDR SACHSEN-ANHALT HEUTE | 09. August 2019 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 08. Februar 2017, 08:34 Uhr

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