Zwischenbilanz des Wirtschaftsministers Corona-Soforthilfen: Mehr als 36.000 Unternehmen im Land bedacht

Die Wochen des Lockdowns haben viele Unternehmer im Land gebeutelt. Insgesamt 36.100 Unternehmen und Soloselbstständige sind mit Hilfen bedacht worden. Betrugsfälle – "überschaubar", wie Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) am Dienstag in Magdeburg sagt. Eine Zwischenbilanz.

Armin Willingmann
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Das Land Sachsen-Anhalt hat 283 Millionen Euro an Soforthilfen an die Unternehmen im Land ausgezahlt. Das sagte Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Magdeburg. Insgesamt seien rund 47.200 Anträge eingegangen, davon 36.100 positiv beschieden worden. "Es war gut, dass das Programm so schnell aufgelegt wurde." An den Kosten hätte das Land 50 Millionen Euro übernommen, die restlichen 234 Millionen der Bund.

Gerechnet habe man ursprünglich mit 100.000 Anspruchsberechtigten. "Also hat etwa jeder Zweite die Hilfen beantragt", sagte Willingmann. Wobei die Bearbeiter der Investitionsbank viele Anträge doppelt auf dem Tisch hatten: Rund 7.000 Anträge seien doppelt eingegangen. Vermutlich hätten die Unternehmer sichergehen wollen, dass die Anträge auch wirklich ankommen.

Im Durchschnitt 7.800 Euro ausgezahlt

Bei den möglichen Betrugsfällen hat sich der Verdacht schließlich den Angaben nach in 255 Fällen erhärtet. Willingmann nannte diese Größenordnung "überschaubar". Auf Unregelmäßigkeiten geprüft worden waren mehrere hundert Anträge.

In konkreten Zahlen wurden damit rund 36.000 Unternehmen mit den Hilfen bedacht, zu einem Löwenanteil handelt es sich um Solo-Selbstständige und Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten. Im Durchschnitt seien rund 7.800 Euro ausgezahlt worden.

Folgeprogramm wird weiter verhandelt

Wie schon in den vergangenen Wochen machte Willingmann klar, dass es jetzt weitergehen müsse. Das Land wolle ein Folgeprogramm entwickeln. "Wir haben ein hohes Interesse an einem Folgeprogramm und sind mit dem Bund in Verhandlung." Dabei soll es um eine Überbrückungshilfe für Unternehmer gehen, die im April und Mai mindestens 60 Prozent weniger Umsatz hatten als im gleichen Vorjahreszeitraum.

Willingmann bedauerte, dass im großen Hilfspaket der Bundesregierung kein Unternehmerlohn vorgesehen sei. Für einen solchen hatte er sich zuletzt bereits ausgesprochen. Die Idee: Wenn Unternehmer, Selbstständige oder Freiberufler keine Einnahmen hätten, solle der Staat eine Pauschale von 1.200 Euro zahlen. Er kündigte an, dass das Land nun dahingehend Optionen prüfen wolle. Die bisherigen Soforthilfen schlossen so eine Option aus.

Unmut zum Start des Programms

Seit dem 30. März konnten Unternehmer in Sachsen-Anhalt die Soforthilfen beantragen, um Verluste im Zuge der Corona-Pandemie auszugleichen. Bearbeitet wurden die Anträge bei der Investitionsbank des Landes. Im Zuge dieses Sofortprogramms war bei den Unternehmern im Land auch viel Unmut aufgekommen. Bemängelt wurde, dass – gerade in den ersten Wochen – nicht einmal eine Eingangsbestätigung rausgeschickt worden sei. Auch die Bearbeitung an sich dauerte vielen zu lange. Zum Teil seien, so die Stimmen aus der Wirtschaft, Wochen ins Land gezogen, bis sich etwas tat. Die Investitionsbank, wo die Anträge bearbeitet wurden, erhielt dann wöchentlich immer mehr personelle Verstärkung, sodass mehrere hundert Mitarbeiter die Anträge bearbeiten konnten.

Bonus für Kulturschaffende vom Land

Darüber hinaus gab es in Sachsen-Anhalt zuletzt vom Finanzausschuss des Landtags grünes Licht für einen einmaligen Zuschuss für Kulturschaffende: Künstler können demnach bis zu drei Monate lang mit jeweils 1000 Euro unterstützt werden. Auf Kritik stieß dabei, dass sie im Antrag nachweisen müssen, mit den Geldern künstlerische Projekte zu erarbeiten.

Quelle: MDR/mg

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT - Das Radio wie wir | 09. Juni 2020 | 16:00 Uhr

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