Mann und Kind gehen in ein Wahllokal
Wahl erst im September: Im Landkreis Anhalt-Bitterfeld wurden drei Kommunalwahlen abgesagt. (Symbolbild) Bildrechte: MDR/Juliane Maier-Lorenz

Kandidat hat Wählbarkeit verloren Mehrere Kommunalwahlen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld abgesagt

Die Kommunalwahlen in den Städten Aken und Südliches Anhalt sowie in der Gemeinde Osternienburger Land sind abgesagt worden. Der Grund: Ein Kandidat hat seine Wählbarkeit verloren. Die Wahlen sollen im September nachgeholt werden.

Mann und Kind gehen in ein Wahllokal
Wahl erst im September: Im Landkreis Anhalt-Bitterfeld wurden drei Kommunalwahlen abgesagt. (Symbolbild) Bildrechte: MDR/Juliane Maier-Lorenz

Im Landkreis Anhalt-Bitterfeld werden mehrere Kommunalwahlen abgesagt. Das haben der Landkreis und das Landesverwaltungsamt mitgeteilt. Betroffen ist die Kreistagswahl am 26. Mai in den Städten Aken und Südliches Anhalt sowie in der Einheitsgemeinde Osternienburger Land. Abgesagt wurden außerdem die Gemeinderatswahl in Osternienburger Land sowie die Ortschaftswahl in Osternienburg. Als Nachholtermin für alle Wahlen wurde der 22. September 2019 festgesetzt.

Grund für die Absagen ist ein Bewerber, der wegen eines Richterspruchs seine Wählbarkeit verloren hat. Das Kommunalwahlgesetz des Landes sieht in solchen Fällen jedoch vor, dass die Kommunalaufsichtsbehörden einschreiten und die Wahl absagen.

Vorbestrafung des Bewerbers wurde zunächst übersehen

Der Landrat des Kreises Anhalt-Bitterfeld, Uwe Schulze (CDU), sagte MDR SACHSEN-ANHALT, dass es sich bei dem Bewerber um einen Kandidaten der Partei Alternative für Deutschland (AfD) handele. Dieser sei vorbestraft. Er hätte bis zu fünf Jahre nach seiner Verurteilung nicht zu einer Wahl antreten dürfen. Das hätten sowohl der Kandidat als auch seine Partei nicht berücksichtigt. Schließlich habe auch das Einwohnermeldeamt Osternienburger Land den entsprechenden Eintrag der Staatsanwaltschaft übersehen. So sei der Kandidat auf die Wahllisten gelangt. Sicherheitsschranken hätten versagt, sagte Schulze.

Laut Kreiswahlleiter Bernhard Böddeker bestand die Gefahr, dass die komplette Wahl nachträglich für unrechtmäßig erklärt wird. So kurz vor der Wahl am 26. Mai sei der Mangel nicht mehr zu beheben gewesen. Daher sei man verpflichtet gewesen, die Wahlen abzusagen.

Wahl wird im September nachgeholt

Wegen der Absage steht nach der Kreistagswahl am 26. Mai 2019 für Anhalt-Bitterfeld noch kein endgültiges Wahlergebnis fest. Der neu gewählte Kreistag kann daher erst nach der Nachwahl im September zusammentreten. Bis dahin führt der jetzige Kreistag die Geschäfte weiter.

Wahl des Ortschaftsrats Glauzig ebenfalls verschoben

Zuvor war bereits in Glauzig im Landkreis Anhalt-Bitterfeld die Wahl des Ortschaftsrats am 26. Mai abgesagt worden. Der Grund hier: Es haben sich keine Kandidaten aufstellen lassen. Das Kommunalverfassungsgesetz des Landes sieht vor, dass innerhalb von vier Monaten eine neue Wahl angesetzt werden muss. Wenn sich dann wieder niemand oder zu wenige Kandidaten melden – es müssen fünf sein – wird ein Ortsvorsteher bestimmt, der sich freiwillig für das Amt meldet. Dieser muss vom Stadtrat bestätigt werden.

Quelle: MDR/mh

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT HEUTE | 14. Mai 2019 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 14. Mai 2019, 20:00 Uhr

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7 Kommentare

15.05.2019 17:21 Denkschnecke 7

@4 "ja und die meisten Straftaten sind Banalitäten"
Eine sehr originelle Aussage. Meinen Sie das ernst? Straftat impliziert juristisch schon eine gewisse Schwere der Tat. Im übrigen ist die Anzahl der Tötungsdelikte ziemlich exakt auf dem selben Niveau wie vor zehn Jahren (de.statista.org).

15.05.2019 09:20 Manfred Besecke 6

In Stendal ticken die Uhren aber anders. Ein letztens verstorbener Kandidat bleibt auf dem Wahlzettel, es wird nichts daran geändert. Da kann man ihn also auch wählen!

15.05.2019 07:48 Kurti 5

Lieber einen vorbestraften als ungelernten AfD-ler.